Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 89. Sitzung / Seite 88

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nur, es stimmt einfach nicht! (Abg. Scheibner: Natürlich!  Abg. Dr. Partik-Pablé: Das reimt sich ja nicht einmal!) Es stimmt einfach nicht, Herr Kollege!

Landesverteidigung ist ein Vorsorgesystem. Die beste Vorsorge ist natürlich die bestmögliche Ausbildung für Kader- und Milizsoldaten sowie für alle, die bereit sind, freiwillige Waffenübungen zu machen. Und das österreichische Bundesheer ist in der Weiterbildung für Kader- und Milizsoldaten vorbildlich. Es gibt also keine Veranlassung, alles und jedes schlechtzumachen.

Ich erinnere nur an die Ausbildung von den Grundwehrdienern bis zur Milak, die nunmehr als Fachhochschulstudiengang geführt wird. (Abg. Hans Helmut Moser: Das hat ja mit der freiwilligen Waffenübung nichts zu tun!) Ja, das kommt schon! (Abg. Jung: Wann kommen denn die Fakten?) Kommt schon! Kommt schon! Vielleicht seien Sie so gut, mir zuzuhören, ich habe Ihnen auch in Ruhe zugehört. Es gibt eine lange Kette von Verbesserungs- und Reformmaßnahmen, die anzuerkennen ist. (Zwischenruf des Abg. Jung. )

Ich möchte nur, weil Herr Kollege Scheibner das auch erwähnt hat, das Kommando Auslandseinsätze anführen. (Abg. Scheibner: Wo sind die Radpanzer, die wir dort beschlossen haben?) Moment! Moment! (Abg. Jung: Dann wird die Truppe ins Ausland geschickt!  Zwischenruf des Abg. Dr. Haider. ) Es gibt international anerkannte Kurse in unserem Kommando Auslandseinsätze, als Beispiel für echte Friedensarbeit, die weit in die Zukunft reicht. 234 Führungskräfte aus 30 Staaten, also aus Armeen der ganzen Welt, haben uns ein sehr gutes Zeugnis ausgestellt. (Zwischenrufe der Abgeordneten Scheibner und Mag. Haupt. )

Zur konkreten Frage des Herrn Kollegen Scheibner würde ich Ihnen und auch dem Kollegen Gaál empfehlen, den vom Milizbetreuer im "Soldaten" veröffentlichen Artikel zu lesen (Abg. Scheibner: Wem gehört denn die Zeitung?) : "Keine Beschränkung der Milizarbeit" von Oberst Withalm. (Abg. Dr. Haider: Das ist eine Auftragsarbeit!) Das kann man immer sagen. (Abg. Dr. Haider: Wer zahlt, schafft an!) Der Kollege hat auch den Bildungsanzeiger dargestellt. (Abg. Dr. Graf: Von wann ist die Zeitung?) Vom 24. September 1997, Kollege Graf. Keine Einschränkung der Milizarbeit! (Zwischenruf des Abg. Gaál. )

Bitte, Kollege Gaál, vielleicht kannst du das lesen, ich stelle es dir gerne zur Verfügung. Die Krokodilstränen waren umsonst. (Beifall bei der ÖVP.  Abg. Gaál: Warum gibt es denn den Erlaß?)

Jetzt kommen wir zum Erlaß ... (Abg. Jung: "Dafür kann man das Bundesheer nicht verantwortlich machen..."! Das haben Sie geschrieben!) Bitte setzen, Herr Kollege Jung! Jetzt kommen wir zum Anlaß dieser Debatte, dem berühmten Erlaß. (Anhaltende Zwischenrufe.  Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.) Der Erlaß, den Sie kritisiert haben, stammt vom 7. August 1997. Was sagt dieser Erlaß? (Abg. Mag. Stadler hält einen Zeitungsartikel in die Höhe. Der Redner reagiert nicht darauf.  Abg. Dr. Haider: Das ist ein Blinder!  Abg. Mag. Stadler: Er liest seine Reden immer herunter!) Wir sichern selbstverständlich die beorderten Waffenübungen. Wir konzentrieren die freiwilligen Waffenübungen aber auf das einsatznotwendige Maß und binden sie an die Einheit des Milizsoldaten, nichts Neues also. (Abg. Scheibner: Zwölf Tage für den Leutnant!) Falsch. Das ist nichts Neues.

Früher konnte der Milizsoldat seine Waffenübung dort machen, wo er es für richtig gefunden hat. Nun wird er die freiwillige Waffenübung dort machen, wo es seine Funktion und seine Aufgabe als Milizsoldat erfordern, an seine Einheit und an einen für ihn festgelegten Ausbildungsgang gebunden. (Abg. Scheibner: Fünf Tage!) Das ist falsch. Das werde ich dir gleich nachweisen. (Abg. Scheibner: Rechne es nach! 20 Prozent!) Somit ist das Angebot für Milizsoldaten bei geringeren Kosten qualitativ besser (Rufe der Abgeordneten Scheibner und Jung: Nein! Nein!) und zielorientierter für jene von ihnen geworden, die das in ihrer Mob-Funktion tatsächlich brauchen. (Abg. Jung: Jetzt müssen Sie aber beichten gehen!)

Als zusätzliches Angebot ... (Abg. Scheibner: Rechne es doch einmal nach!) Sie wollen es nicht hören, weil Sie die Wahrheit nicht hören wollen! Ein zusätzliches Angebot gibt es für die Milizkaderausbildung. Dies sind Verbesserungen im laufenden Jahr 1997, die Sie nicht akzeptiert haben, weil Sie es nicht akzeptieren wollen. (Abg. Scheibner: Weil es nicht stimmt!)


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