Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 96. Sitzung / Seite 8

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (841 und Zu 841 der Beilagen): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1998 samt Anlagen (910 der Beilagen)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gehen in die Tagesordnung ein. Gegenstand ist das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1998 samt Anlagen.

Wünscht der Generalberichterstatter das Wort?  Das ist nicht der Fall.

Bevor wir zur Debatte kommen, möchte ich den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Herrn José Maria Gil-Robles, der an dieser Sitzung von der Loge aus teilnimmt, auf das herzlichste begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)

Hohes Haus! Wir werden die Debatte  entsprechend unserer Gepflogenheit  so führen, daß allgemeine Fragen der Budgetpolitik im Zusammenhang mit der Beratungsgruppe II besprochen werden können.

Die vorgesehene Gliederung der Debatte und Abstimmung im Sinne des § 73 Abs. 2 der Geschäftsordnung ist dem ausgegebenen schriftlichen Arbeitsplan zu entnehmen.

Werden dagegen Einwendungen erhoben?  Das ist nicht der Fall. Dann ist das so genehmigt.

Redezeitbeschränkung

Präsident Dr. Heinz Fischer: In der Präsidialkonferenz wurde Konsens über die Dauer der Beratungen wie folgt erzielt:

Demgemäß wurde eine Tagesblockredezeit von 9 "Wiener Stunden" für die heutige Sitzung vereinbart, sodaß sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ 135 Minuten, ÖVP 126 Minuten, Freiheitliche 117 Minuten, Liberales Forum und Grüne je 81 Minuten.

Die Redezeit des für die jeweilige Beratungsgruppe zuständigen Regierungsmitgliedes oder Staatssekretärs, die 20 Minuten überschreitet, wird auf die Redezeit der entsprechenden Regierungsfraktion angerechnet werden.

Ich bitte jene Damen und Herren, die mit diesen Vorschlägen einverstanden sind, um ein Zeichen der Zustimmung.  Das ist einstimmig so genehmigt.

Beratungsgruppe I

Kapitel 01: Präsidentschaftskanzlei

Kapitel 02: Bundesgesetzgebung

Kapitel 03: Verfassungsgerichtshof

Kapitel 04: Verwaltungsgerichtshof

Kapitel 05: Volksanwaltschaft

Kapitel 06: Rechnungshof

Beratungsgruppe II

Kapitel 10: Bundeskanzleramt mit Dienststellen

Kapitel 13: Kunst (einschließlich Konjunkturausgleich-Voranschlag)

Kapitel 71: Bundestheater


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite