Beginn der Sitzung: 11.01 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser, Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie herzlich bitten, die Plätze einzunehmen. Auch wenn die Präsenz noch im Zunehmen begriffen ist, darf ich die 96. Sitzung des Nationalrates für eröffnet erklären.
Die Amtlichen Protokolle der 94. Sitzung vom 6. November 1997 sowie der 95. Sitzung vom 7. November 1997 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeeinsprucht geblieben. Sie gelten daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. König, Ing. Maderthaner, Murauer, Dr. Schwimmer, Dr. Haider und Mag. Haupt.
Entschuldigt für die Teilnahme an der Debatte der Beratungsgruppe I Kapitel 06: Rechnungshof ist der Herr Präsident des Rechnungshofes, der sich dienstlich im Ausland befindet, was den Fraktionen des Nationalrates vor einigen Tagen schriftlich bekanntgegeben wurde.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Heinz Fischer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Anfragebeantwortungen: 2876/AB bis 2884/AB.
2. Regierungsvorlage:
Frauenausbildungsverhältnisgesetz – FrAG (915 der Beilagen).
B) Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuß für Arbeit und Soziales:
Antrag 629/A (E) der Abgeordneten Theresia Haidlmayr und Genossen betreffend die Schaffung der Möglichkeit der begünstigten Selbstversicherung zur Pensionsversicherung für pflegende Angehörige,
Antrag 630/A (E) der Abgeordneten Theresia Haidlmayr und Genossen betreffend Einbeziehung der geringfügig Beschäftigten in das Sozialversicherungssystem.
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Präsident Dr. Heinz Fischer: Weiters gebe ich bekannt, daß der Zehnte Bericht des Unvereinbarkeitsausschusses an die Mitglieder des Nationalrates verteilt wurde.