Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 97. Sitzung / Seite 113

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zu nehmen, daß noch vor 20 Jahren 20 Prozent aller Jugendlichen keine Ausbildung genossen haben. Wir haben aber auch zur Kenntnis zu nehmen, daß sich dadurch, daß dieser Prozentsatz auf 1 Prozent reduziert werden konnte, natürlich auch die Einstiegsqualifikation für Lehranfänger verändert hat. Auf der anderen Seite erfordern neue Techniken und Dienstleistungen auch eine höhere Qualifikation. (Abg. Dr. Krüger: 1 Million Österreicher sind unter dem Existenzminimum!)

Wir fordern daher eine Fortentwicklung des Berufsausbildungssystems, und wir ersuchen, über neue Modelle, wie die Teillehre, wie die Stufenlehre, wie flexible Lehrzeiten, wirklich offen und unvoreingenommen zu diskutieren. Nicht jedem das gleiche, sondern jedem das Seine, das ist unsere Devise. Wir sollten auch den Jugendlichen eine Chance geben, die den Leistungsanforderungen einer regulären Lehre nicht gewachsen sind. Wir sollten ihnen die Chance einer beruflichen Qualifikation und damit auch der gesellschaftlichen Anerkennung geben. Ich appelliere an die Gewerkschaften, auch an den Herrn Prager: Verschließen Sie sich nicht diesen wichtigen Anliegen! (Beifall bei der ÖVP.)

Wir brauchen nichts Neues zu erfinden  es gibt genügend Modelle, etwa in der Steiermark, in Vorarlberg , wir brauchen nur den jetzigen Zustand gesetzlich anzuerkennen. Wir müssen die Beschäftigung zulassen. Wir sollten dem Arbeitsmarkt keine Fesseln anlegen, sondern wir sollten tatsächlich neue Chancen im Rahmen eines neuen Ausbildungssystems für unsere Jugend eröffnen. (Beifall bei der ÖVP.)

16.45

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zum Wort gelangt der Herr Bundesminister.  Bitte, Herr Minister.

16.45

Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten Dr. Hannes Farnleitner: Herr Präsident! Hohes Haus! Ich möchte noch einige Sätze zur Frage Energie anfügen, vor allem zum Abgeordneten Hofmann.

Ich habe vor Wochen die Landeshauptleute und die verantwortlichen Landesräte der Gesellschaften, die für einen österreichischen Kern in Frage kommen, zu einem Gespräch gebeten. Wir haben auch die verschiedenen Vertretungen in den Ländern ersucht, vorsichtig zu sein und nicht in einem Versteigerungsverfahren Anteile ans Ausland zu verkaufen und hinterher eine wichtige Chance österreichischer Industrie-, Wirtschafts- und vielleicht auch längerfristig Energiepolitik verpaßt zu haben.  Das zum einen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Zum zweiten, auch zum Abgeordneten Schweitzer. Ich kann nur zweimal wiederholen: Im Augenblick sieht es so aus, daß es eine klügere Lösung sein wird, es bei der Ermächtigung der Landeshauptleute zu belassen, daß sie die Energieeinspeisetarife für Alternativenergien festlegen. Sie haben es als Eigentümer der jeweiligen Gesellschaften auch ausschließlich in der Hand, entsprechend hohe Anteile für diese Energie zu reservieren, ohne damit im geringsten mit irgendwelchen internationalen Regulierungen in Konflikt zu kommen. Mit dieser Variante möchte ich vielleicht den Bereich Energie für meinen Teil abschließen.

Darf ich zu meinem eigenen Budget nochmals festhalten, weil heute auch gesagt wurde, das Budget sei geringer als im Vorjahr: Diese Optik ist natürlich, weil die ASFINAG und damit Teile des Straßenbaus jetzt einen eigenen Rechnungskreis bilden. Alles, was in meinem Haus an Investitionen vorgesehen war, kann auch im entsprechenden Umfang und im entsprechenden Tempo vorgenommen werden.

Es wird mich auch im Bereich Forschung, der uns allen wirklich zentral am Herzen liegt, in dem Tauchspiel, das immer vor einer Neupositionierung der Rayons stattfindet, niemand davon abbringen, daß das, was wir momentan an Forschungsprojektwelle in Österreich haben, finanziert wird. Denn eines lassen Sie mich deutlich sagen: Zum erstenmal gelingt es uns, Großunternehmen in Österreich wieder zum Forschen zu veranlassen. Semperit ist hier genannt worden, General Motors wird mit dem Eco-Motor Forschung nach Österreich bringen. Dasselbe wird bei Chrysler und anderen der Fall sein.


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