Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 97. Sitzung / Seite 114

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Ich glaube, daß unser Forschungsdefizit zum Teil – hier bin ich hinsichtlich meiner Äußerungen im Ausschuß falsch zitiert worden – von einem nicht ausreichenden Zusammenspiel industrienaher Forschung in Österreich – "Henne-Ei-Problem" – herrührt. Ich glaube, daß wir, weil jetzt genug Forschungsprojekte da sind, die Forschungsfinanzierung danach ausrichten müssen. – Soviel zur Politik meines Hauses. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich habe heute einige neue diminutive Bezeichnungen geerbt, die ich mit Stolz meinen Enkelkindern weitererzählen möchte. (Rufe bei der SPÖ: Welche?) Das kann man ruhig mitnehmen. Da kann man sogar noch eine Backe hinhalten. Sie haben es gehört, aber falls Sie draußen waren: Es war der "Umsetzungszwerg" zum Beispiel. Das ist wirklich lieb. Ich weiß, daß Zwerge sehr fleißig sind. Aber sei’s drum!

Eines aber kann ich nicht unwidersprochen lassen: Wenn man aus alten Unterlagen über Anlagenverfahren in Österreich zitiert, dann ist das einfach unfair, auch wenn sie von der Jungen Wirtschaft stammen. Ich habe das den Autoren dieses Papiers auch sofort gesagt. (Zwischenruf bei den Freiheitlichen.) Es ist trotzdem ein falsches Papier, Herr Abgeordneter. Es tut mir leid. Fragen Sie auch Bezirkshauptmannschaften und fragen Sie nicht die Junge Wirtschaft.

Wir haben, seit wir das neue Anlagenrecht diskutieren, einen Wettbewerb zwischen den Bezirkshauptmannschaften und den Bundesländern um die Raschheit der Erledigung von Anlagenverfahren. Ich kann aus einem jüngsten Gespräch in der Steiermark berichten: 80 Prozent aller Verfahren werden in weniger als drei Monaten durchgeführt. Daß wir in manchen Bürgerbeteiligungs- und Umweltverträglichkeitsverfahren Schwierigkeiten haben, ist ein anderer Punkt. Aber wir haben diesen Wettbewerb, und der wird im Ausland bereits zur Kenntnis genommen – als Beispiel hiefür ist heute bereits die ABA, die Austrian Business Agency, genannt worden –, denn wir hatten noch nie einen solchen Andrang von Klein- und Mittelfirmen nach Österreich, und zu den Vorteilen zählt auch die rasche und kundenfreundliche Erledigung von Investitionswünschen kleiner ausländischer Unternehmen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Der zweite Punkt: Es ist uns über Jahre vorgeworfen worden, daß seit dem Jahr 1975 die Zahl der Lehrlinge in Österreich zurückgegangen ist. Seit dem Jahr 1975! Wir können heuer aufgrund dieser gemeinsamen Bemühungen von Bundesregierung, Betrieben, Ländern und Gemeinden festhalten, daß wir erstmals wieder eine Zunahme der Lehrlingszahlen im Ausmaß von 5 Prozent haben und insofern einen sehr gefährlichen Trend gebrochen haben. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Abg. Dr. Krüger: Die Arbeitsplatzgarantie für Lehrlinge stimmt nicht! Die war nicht ernst gemeint!)

Ich muß auch hinzufügen, daß wir gesehen haben, daß wir durch fünf neue Lehrberufe in wenigen Wochen einige hundert neue Lehrlinge haben. Wir werden den Weg fortsetzen müssen, rasch über neue, praxisnahe Lehrberufe für die zukünftige, für die nächstjährige Generation weitere Berufschancen zu schaffen. Aus meinem Haus sind bereits vier, fünf neue Berufe zur Diskussion gestellt und weitere vier andiskutiert, die noch mit den ... (Zwischenruf bei den Freiheitlichen.) Ich nenne Ihnen nur ein Beispiel dafür, wie lange es in Österreich üblicherweise dauert, was einen neuen Beruf angeht.

Der Verwaltungsassistent, den wir jetzt gerade publiziert haben, wird in wenigen Wochen wahrscheinlich bis zu 200 Lehrlinge haben. Das ist eine völlig neue Sache! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.) Daß das nicht immer leicht ist und manchmal Wochen und Monate dauert (Ruf bei den Freiheitlichen: Jahre!)  – bei mir dauert nichts Jahre! –, liegt daran, daß es im Gesetz vorgeschriebene Fristen gibt, in denen Beiräte ihre Stellungnahmen abgeben können. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Zur Exportpolitik, weil mir irgendein Kollege ein blindes Auge in Asien vorgeworfen hat. – Ich glaube nicht, daß jemand in den letzten Wochen öfter in Asien war als ich, außer er war selber als Exportkaufmann dort. Und weil Herr Haigermoser Asien zitiert hat: Sie waren wahrscheinlich nicht zu der Zeit dort, als wir die neuen Asien-Fonds vorgestellt haben, bei denen sich genau zeigt, daß wir eine riesige Interessenwelle ... (Abg. Dr. Krüger: Die Arbeitsplatzgarantie, die Lehrlingsgarantie des Bundeskanzlers war nicht seriös! – Weitere


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