Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 98. Sitzung / Seite 33

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10.51

Abgeordneter Dr. Johann Stippel (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Ich möchte versuchen, das Unmögliche ein klein wenig möglich zu machen, nämlich in drei Minuten etwas Grundlegendes zur Forschung und Forschungspolitik zu sagen.

Die Internationalisierung der Forschungspolitik hat in vielen Bereichen neue Dimensionen eröffnet, zugleich aber auch Barrieren und Defizite erkennen lassen. Neue Herausforderungen und neue Erwartungen sind mit der Internationalisierung und der nötigen Modernisierung der Forschungsorganisation verbunden. In den meisten OECD-Ländern steigt der Anteil der angewandten Forschung, welche in der Industrie durchgeführt und in der Regel auch von dieser finanziert wird, während die öffentliche Hand nach wie vor der Hauptfinancier der Grundlagenforschung an Universitäten und öffentlichen Forschungseinrichtungen ist.

Forschungspolitische Maßnahmen zielen daher überall darauf ab, die Verbindungen – und das ist ganz entscheidend – zwischen universitärem Bereich, öffentlichen Forschungseinrichtungen und Unternehmenssektor zu stärken, wobei ganz besonderes Augenmerk auf die Förderung gemeinsamer Forschung gelegt wird. Zugleich erfordern die fortschreitende Globalisierung und der transnationale Charakter der Wissenschaft, daß internationalen Entwicklungen wesentlich mehr Stellenwert bei der Formulierung und auch Implementierung nationaler Wissenschaftspolitiken zukommen soll.

Gewisse Entwicklungstendenzen verlaufen im gesamten OECD-Raum gleichförmig und führen zu ähnlichen politischen Reaktionsmustern. In fast allen Industriestaaten stehen daher weiterhin die Bemühungen um die Förderung der Humanressourcen und deren Entwicklung sowie die Effizienzsteigerung nationaler Innovationssysteme im Vordergrund, wobei gleichzeitig besonderes Augenmerk auf eine weitere verstärkte Internationalisierung der Forschungseinrichtungen und erhöhte Mobilität der Forscher gelegt wird.

Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Ziel der Forschungs- und Technologiepolitik in Österreich ist es, strukturelle Hindernisse für die Forschung abzubauen, die Effizienz der Forschung ebenso wie die Qualität des Outputs und die Effektivität der eingesetzten Mittel zu erhöhen und die Fähigkeit der österreichischen Unternehmen zur raschen Entwicklung technologischer Neuerungen, der Anpassung an die Bedingungen der internationalen Märkte und damit die Wettbewerbsfähigkeit insgesamt zu steigern.

Zur Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit der österreichischen Forschungseinrichtungen – das ist ganz entscheidend – wurde daher ergänzend zu Maßnahmen im universitären Bereich vor allem ein technologiepolitisches Gesamtkonzept mit Maßnahmen zur Verbesserung der Koordinierung und Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft und zur Erhöhung von Innovationsbereitschaft und Technologiediffusion ausgearbeitet.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Budget und die Budgetzahlen für das Jahr 1998 sowie die zwei noch zu erwartenden "Forschungsmilliarden" für die Jahre 1998 und 1999 scheinen mir weitere Realisierungsschritte in diese Richtung möglich zu machen. (Beifall bei der SPÖ.)

10.55

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Gabriela Moser. – Bitte.

10.55

Abgeordnete Mag. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter – nicht mehr anwesender – Herr Kollege Mag. Kukacka! Wenn man Beschuldigungen in den Raum stellt, dann muß man dableiben und Gegenargumenten auch die Stirne bieten. Es gibt die Beschuldigung, daß wir Grünen dieses Haus nicht ehren, weil wir während der Budgetdebatten zu den Leuten, zur Bevölkerung auf die Straße, auf den Michaelerplatz gehen und ihnen dort deutlich darstellen (Abg. Dr. Leiner: Ihre Aufgabe ist es, hier zu sein!) , daß Sicherheitspolitik nicht mit Hilfe der NATO, nicht mit Hilfe


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