Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 98. Sitzung / Seite 35

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

sor Knoflacher hören können. (Abg. Kiss: Das ist der Knoblauch in jeder Suppe! – Zwischenruf des Abg. Dr. Puttinger. )

Ich habe gesagt, Verkehrskosten wie etwa die Kosten von Staus sind nicht durch Einnahmen gedeckt. (Präsident Dr. Neisser übernimmt den Vorsitz.)

Zweitens: Auch jene Kosten, die durch Lärm verursacht werden – über 7 Milliarden Schilling –, sind nicht gedeckt.

Drittens: Kosten, die durch Abgase wie etwa CO2, Stickoxide beziehungsweise flüchtige Kohlenwasserstoffe verursacht werden – 15,9 Milliarden insgesamt –, sind nicht gedeckt. Das sind Kosten, die sich im Bereich der Volksgesundheit niederschlagen. (Abg. Kiss: Der Anschober war besser!)

Viertens: Unfälle kosten uns 31,3 Milliarden Schilling. Ich führe hier nur die Kosten an, da das menschliche Leid dabei gar nicht quantifizierbar ist. Vorredner haben heute bereits darauf hingewiesen, daß die Unfallzahlen, aber auch die Zahl der Verkehrstoten wieder gestiegen sind. In Wien gab es um 20 Prozent mehr Verkehrstote als im Vorjahr.

Nicht zu Unrecht ist in diesem Zusammenhang auch der Alkoholkonsum als Ursache für die erhöhten Unfallkosten genannt worden. Daran tragen Sie maßgeblich die Schuld! Sie beharren auf der 0,8 Promille-Grenze, obwohl längst erwiesen ist, daß man diese Grenze zumindest auf 0,5 Promille senken sollte, um Leben beziehungsweise Gesundheit zu retten und damit volkswirtschaftliche Kosten zu sparen. (Abg. Schwarzenberger: Haben Sie Kukacka nicht zugehört?)

Ich kann Ihnen leicht, etwa anhand von Zeitungsartikeln, nachweisen, daß der Alkoholkonsum zur Zahl der Verkehrsunfälle und dem daraus entstehenden menschlichen Leid beiträgt. Einen größeren Teil tragen sicher das Schnellfahren und das Nicht-Einhalten von Verkehrsvorschriften dazu bei. Aber man muß auf allen Ebenen arbeiten, damit man a) die Unfallzahlen und damit menschliches Leid und b) auch die Kosten reduziert. (Abg. Schwarzenberger: Auch auf Autobahnen?)

Ich kann Ihnen zum Alkohol- und 0,8/0,5 Promille-Problem auch Daten bringen. Ich zitiere nur einen Artikel aus dem "Wiener": Es war, glaube ich, Anfang September, als ein Gastronom, nachdem er sieben Gespritzte getrunken hat – sieben Gespritzte! – sich "blunz’nfett" fühlte. Tatsächlich gemessen wurden 0,8 Promille. (Abg. Haigermoser: Ich bin so lärmempfindlich! Könnten Sie die Lautstärke etwas zurückdrehen?) Gerne! Ich kann auch ruhiger sprechen. Wenn Sie ruhiger sind, dann rede ich auch leiser. (Abg. Haigermoser: Jetzt paßt es!)

Insgesamt sind dadurch auch Einbußen beim Bruttosozialprodukt zu verzeichnen. Es gibt bereits entsprechende Berechnungen der EU. Die Europäische Kommission hat ein Grünbuch für den Verkehrsbereich herausgegeben, in dem dokumentiert ist, daß die volkswirtschaftlichen Kosten des motorisierten Verkehrs 2,2 Prozent des Bruttosozialproduktes ausmachen. Das ist Geld, das wir einfach beim Fenster hinauswerfen, das kontraproduktiv verwendet wird. Das sind angesichts der Unfallbilanz praktisch – und auf die Spitze getrieben – tödliche Steuergeschenke. – Nüchtern betrachtet kann man nur sagen: Wir finanzieren schlicht und einfach einen volkswirtschaftlichen Wahnsinn – Punkt. (Abg. Kiss: Was ist das Produkt dieses Wahnsinns?)

Das Ganze ließe sich noch weiter auf die Spitze treiben: Im Grünbuch der EU wird für die nächsten zehn Jahre eine Zunahme des motorisierten Individualverkehrs um 24 Prozent prognostiziert. Rechnen Sie sich das aus! Bereits jetzt beträgt das volkswirtschaftliches Defizit aus dem Verkehr über 89 Milliarden Schilling, in zehn Jahren werden es über 130 Milliarden sein. Und wir reden vom Budgetdefizit. Wenn Sie diese Form der Verkehrspolitik beibehalten, tun Sie alles dazu, im volkswirtschaftlichen Sinn beim Budgetdefizit eine Lawine loszutreten! (Abg. Scheibner: Haben Sie ein Auto?) Das ist alles durch wissenschaftliche Zahlen und Fakten EU-weit dokumentiert.

Herr Minister! Deshalb sehe ich auch einen logischen Zusammenhang zwischen Wissenschafts- und Verkehrsministerium. Die Wissenschaft argumentiert – normalerweise – rational, sie fußt in


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite