Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 98. Sitzung / Seite 76

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Ziffernnote in dieser Form nicht das Nonplusultra ist, weil sie nicht imstande ist  und da bin ich durchaus einer Meinung mit Kollegen Schweitzer , beispielsweise Kooperationsfähigkeit, Teambildung adäquat auszudrücken, weil es nicht möglich ist, ein Individuum in einer Teamarbeit zu benoten.

Da haben Sie ein Problem damit, das zu erklären. Wenn wir über diese Ziele diskutieren, die Kollege Schweitzer in die Debatte eingebracht hat, und mich wundert, daß das ausgerechnet der Kollege Schweitzer macht (Abg. Dr. Khol: Der Bankomat ist wieder in Tätigkeit! Grün-blau!), der ja genau derselben Auffassung in bezug auf die Ziffernnote anhängt wie Sie, aber wenn wir schon darüber diskutieren ... (Abg. Mag. Schweitzer: Wer sagt denn das?)  Zumindest in der Vergangenheit habe ich von den Freiheitlichen nichts anderes gehört. Vielleicht war deine individuelle Stimme zuwenig laut, um hier die Differenz zu anderen freiheitlichen Positionen auszudrücken, aber wenn dem nicht so ist, nehme ich das gerne zurück.

Die Frage ist tatsächlich, ob es überhaupt möglich ist, Teamfähigkeit, Kooperation in der Schule auszudrücken. Aber eines ist klar, Herr Kollege Höchtl: Die Ziffernnote ist dafür eine ganz schlechte begleitende Maßnahme. Dazu brauchen wir viel mehr Maßnahmen, die natürlich weit über unser derzeitiges Leistungsbeurteilungssystem hinausgehen, das nicht nur auf Ziffernnoten aufgebaut sein müßte. Und auch wenn es auf Ziffernnoten aufgebaut ist, Herr Kollege Höchtl, ist noch lange nicht gesagt, daß eine negative Ziffernnote zum Nichtaufsteigen führen muß.

Das ist doch gerade der Eiertanz, den Sie in den letzten Jahren pausenlos akrobatisch aufführen mußten, weil Sie es nicht argumentieren können, daß jemand mit einem Nichtgenügend nicht aufsteigen darf. (Abg. Dr. Höchtl: Wir können leicht argumentieren! Sie kommen mit Ihrer Argumentation nicht durch!) Ich will jetzt gar nicht auf die Detailregelungen, die akrobatischen gesetzlichen Verrenkungen eingehen, unter welchen Bedingungen ein Aufsteigen mit einem Nichtgenügend doch möglich ist, nämlich nur dann, wenn nicht schon im vorhergehenden Jahr die Leistung im gleichen Fach mit einer negativen Note beurteilt wurde. Diese Regelungen, die Sie hier unter akrobatischen Verrenkungen treffen wollen, sind für niemanden einsichtig.

Ich glaube, da brauchen wir andere Regelungen und eine offene Bereitschaft, aber keine ideologischen Scheuklappen, Herr Kollege Höchtl, die Sie offensichtlich als Ihr primäres Kennzeichen in der Bildungspolitik verwenden. Wir brauchen eine offene Bereitschaft, nicht ideologische Scheuklappen! (Abg. Dr. Höchtl: Wir sind ja offen!)

Ich komme auf einen anderen Punkt. Ich denke, es ist ... (Abg. Dr. Höchtl: Als ehemaliger Kommunist haben Sie weniger zur Offenheit beizutragen! Das ist klar!) Herr Kollege Höchtl, Sie sollten sich besser informieren. (Abg. Dr. Höchtl: Sie sind ja Marxist gewesen, oder?  Abg. Mag. Stadler: Er ist immer noch einer!) Sie sollten sich besser informieren!

Meine Damen und Herren! Wenn Ihnen die Argumente ausgehen, dann greifen Sie zum Vorschlaghammer. Herr Kollege Höchtl, das ist ein bißchen billig. (Beifall bei den Grünen.  Abg. Dr. Höchtl: Aber das sind Sie doch, oder? Ich lasse mich auch als Christdemokrat bezeichnen! Da habe ich gar kein Problem damit! Sie sind halt ein alter Marxist  aus! Ist ja nichts dabei!)

Meine Damen und Herren! Es ist in der Debatte die Teilautonomisierung als Erfolg dieser Bildungspolitik bezeichnet worden, und ich habe da schon einige kritische Anmerkungen dazu. Selbstverständlich kann die Teilautonomisierung ein Erfolg sein, nur hängt es sehr von den begleitenden Umständen ab. Meine Kollegin Moser wird Ihnen dann ein praktisches Beispiel, wie Teilautonomisierung sich in der Schule auswirkt, bringen, ein praktisches Beispiel, das Ihnen gleichzeitig die Grenzen aufzeigt.

Ich will auf einen anderen Aspekt eingehen. Teilautonomisierung würde auch voraussetzen  und mich würde interessieren, Frau Ministerin, was hier an Vorschlägen von Ihrer Seite eingebracht wird , daß wir uns über die Rolle der Schulleitung völlig neue Gedanken machen. Derzeit ist es so, daß die Schulleitung der Hauptträger und der Hauptverantwortliche für diese Autonomisierung ist. Der Direktor ist pädagogischer Leiter der Schule, Manager, Finanzverantwortlicher, Akquisiteur von Aufträgen, Werber für Aufträge an die Schule, und wir haben das Problem dabei, daß der Direktor in allen diesen Belangen nur unzureichend qualifiziert ist und er vor


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