Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 98. Sitzung / Seite 80

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Es sind im Budget auch für die Bundesimmobiliengesellschaft, das heißt für die Schulneubauten, mehr Mittel vorgesehen, es sind für die Schülerbeihilfen mehr Mittel vorgesehen und auch für unsere EU-Programme.

Dieses Budget enthält aber auch den Kulturbereich, und besonders dem Kulturbereich wurde in diesem Budget Augenmerk geschenkt. Für die Fertigstellung des Technischen Museums sind 82,4 Millionen Schilling vorgesehen  es wird übrigens am 22. April 1999 eröffnet. Das Museumsquartier ist aufgrund des Bescheides des Bundesdenkmalamtes auf der Schiene  es ist dies der größte Kulturbau in Österreich seit der Monarchie! (Beifall bei der ÖVP.)

Im Budget 1998 sind dafür 105 Millionen Schilling vorgesehen. Das Startfest für das Museumsquartier findet am 8. Dezember 1997 um 18 Uhr statt und die Eröffnung im Jänner 2000.

Für die Albertina sind die notwendigen Geldmittel für das Studiengebäude und die Fortführung der Renovierung vorgesehen. In der Nationalbibliothek wird unter dem Prunkraum ein schöner neuer, großer Veranstaltungsraum errichtet, eine sehr attraktive Räumlichkeit, die im Rahmen der EU-Präsidentschaft als Journalistenzentrum benützt und dann für Publikumsveranstaltungen zur Verfügung stehen werden wird.

Auch im Ausstellungsbereich werden wir unsere erfolgreiche Arbeit weiterführen. Die große Schiele-Ausstellung, die derzeit in New York beachtlichen Erfolg hat, wird im nächsten Jahr in Barcelona und in Paris gezeigt werden.

Nach der am vergangenen Wochenende eröffneten Bhutan-Ausstellung  ich lade Sie herzlich ein, hinzugehen; es ist die größte jemals im Ausland gezeigte Ausstellung von bhutanischen Kunstschätzen  und der Ausstellung "Land der Bibel" wird es im nächsten Jahr eine Brueghel-Ausstellung und eine Ausstellung zum Thema "Schrift und Zeichen" geben. Die Österreichische Galerie wird im Zuge des EU-Vorsitzes eine große Expressionismus-Ausstellung in Brüssel zeigen.

Durch diese Schwerpunktsetzung im Kulturbereich sind die Ermessensausgaben um 14,1 Prozent erhöht worden  das ist ein Bekenntnis der Regierung zur Kultur. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Dr. Niederwieser. )

Das gesamte Budget mit Unterricht und Kultur erfährt eine Steigerung von etwa 3,5 Prozent, aber  ich will es nicht verhehlen  ich muß selbstverständlich auch zum Sparkurs beitragen, ich muß selbstverständlich auch zum Konsolidierungskurs beitragen. Und so habe ich den Auftrag, bis Ende 1999 400 Dienstposten aus dem Nichtlehrerbereich  das heißt, aus dem Verwaltungsbereich, aus dem Kulturbereich  einzusparen. Wir sind dabei, das umzusetzen.

Bei allen Strukturmaßnahmen, die wir getroffen haben, haben wir immer darauf geschaut, daß es keine unerträglichen Einschnitte für die Schulen gibt. Es wurden vernünftige Strukturmaßnahmen gesetzt, die mit den vorhandenen Ressourcen, mit den vorhandenen Mitteln neue Entwicklungen ermöglichen. Es ist ein altes Denken, immer zu sagen, wir können nur etwas Neues umsetzen, wenn wir mehr Geld, mehr Werteinheiten haben. Ich muß mich fragen, wie ich mit den bestehenden Ressourcen neue Schwerpunkte setzen kann, was es noch braucht, was es nicht mehr braucht, was ich Neues machen kann. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Dr. Niederwieser. )

Im Schulbereich ist das mit Strukturmaßnahmen gelungen: mit der Entlastung der Schüler durch eine moderate Kürzung der Stundentafel, mit mehr Selbständigkeit für die Schulen, mit eigener Entscheidungsmöglichkeit, mit der Modernisierung der Lehrpläne, mit gerechten Kennzahlen für Schüler, für Sachaufwand, für Energiekosten, für Reinigungskosten. Und die vielen Ängste und Befürchtungen  Sie wissen ja, es gibt viele Menschen, die sich prophylaktisch fürchten , die hier geäußert wurden, haben sich einfach nicht bewahrheitet. Ich möchte das auch an einem Beispiel konkret aufzeigen.

Hier herinnen wurde immer wieder gesagt, daß durch die Strukturmaßnahmen die sportliche Ertüchtigung an unseren Schulen zurückgehen werde. Ich sage Ihnen, das Gegenteil ist der


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