Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 98. Sitzung / Seite 81

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Fall: Es gab noch nie so viele Teilnehmer bei Sportwochen von Schulen wie im vergangenen Schuljahr! 280 685 Schülerinnen und Schüler und 26 783 Lehrerinnen und Lehrer haben an Sportwochen teilgenommen, das entspricht 29 Prozent der Schüler und Schülerinnen Österreichs. Wir haben Maßnahmen zur Qualitätssteigerung dieser Sportwochen angeboten, die sehr gut angenommen wurden.

Auch bei den unverbindlichen Übungen ist keineswegs die erwartete Minderung des sportlichen Anteils eingetreten. 23 Prozent aller Schülerinnen und Schüler besuchen unverbindliche Übungen, die Hälfte davon sind im Bereich Leibeserziehung angesiedelt. Und die Tendenz im Bereich Leibeserziehung ist weiterhin steigend.

Ich möchte also klar und deutlich feststellen, daß die Rahmenbedingungen, die wir geschaffen haben, sehr wohl zu Innovationen anregen. (Beifall bei der ÖVP.)

Mit dem Budget, das wir heute beschließen werden, sind auch weitere Strukturmaßnahmen im Schulbereich verbunden. Auf der einen Seite steht die flexible Gestaltung der Lebensplanung – ich nenne nur das Sabbatical, den freiwilligen Vorruhestand, mehrere Möglichkeiten zur Teilzeitarbeit. Und dazu möchte ich folgendes festhalten: Besonders der Vorruhestand ist ein Angebot an Lehrer und Lehrerinnen, das sich selbst finanziert. Die voraussichtlich zu erwartende Pension wird auf mehr Jahre aufgeteilt, dadurch entsteht natürlich ein Abschlag bei der Pension. Und ich stelle klar und deutlich fest: Es soll keine der älteren Lehrerinnen, keiner der älteren Lehrer aus der Schule hinausgedrängt werden – wir brauchen das Wissen, wir brauchen die Erfahrung dieser Kolleginnen und Kollegen! Ich habe aber vielfach den Wunsch gehört, daß es Ausstiegsmöglichkeiten geben soll, auch ohne krank zu sein, ohne arbeitsunfähig zu sein. Und mit dem Vorruhestand haben wir das Modell für einen Ausstieg geschaffen.

Auf der anderen Seite haben wir Forderungen des Rechnungshofes berücksichtigt. Der Rechnungshof hat gefordert, daß Berechnung und Bezahlung der Mehrdienstleistungen auf eine neue Basis gestellt werden müssen. Es wird nun dazu übergegangen, genau festzuhalten, welche Mehrdienstleistung erbracht wurde, und diese Mehrdienstleistung wird auch tatsächlich bezahlt. Das hat zur Folge, daß jene Leistung, die mehr erbracht wird, auch tatsächlich abgegolten wird. Ich halte das für eine richtige und neue Weiterentwicklung der Qualität der Schule, nämlich der Qualität, wie Leistung belohnt wird. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Schaffenrath. )

Gesamthaft möchte ich zum Schulbereich folgendes feststellen, und ich gehe an viele Schulen: Es herrscht ein positives Klima, die Lehrerinnen und Lehrer, die Eltern, die Schülerinnen und Schüler bringen sich ein: sie kritisieren, sie fragen, sie haben Vorschläge, sie haben neue Ideen, sie diskutieren.

Ich halte es für wichtig und gut, daß eine lebendige Schulpartnerschaft an der Schulentwicklung arbeitet, und ich möchte ihnen allen, den Lehrern und Lehrerinnen, den Schülern und Schülerinnen sowie auch den Eltern, für diese Bereitschaft zur Innovation danken. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Dr. Krammer. )

Ein besonderes Anliegen ist mir als Unterrichtsministerin, den Jugendlichen, die ihre Schulpflicht erfüllt haben, Perspektiven zu geben, entweder eine weitere Schule zu besuchen, aber auch, in einen Lehrberuf, in einen Beruf einzusteigen. Deshalb hat auch die Regierung das Sonderprogramm der Bundesregierung zur Jugendbeschäftigung beschlossen.

Ich meine, daß dieses Sonderprogramm zu einer Trendumkehr geführt hat, und zwar dahin gehend, daß die duale Ausbildung in ihrer Wertigkeit voll erkannt wird. Wir haben heuer 2 675 Lehrverträge mehr. Das ist immerhin eine Steigerung von 5,9 Prozent. Ich danke allen Betrieben, die bereit waren, für diese sinnvolle Ausbildung unserer Jugend tätig zu werden. (Beifall bei der ÖVP.)

Im Schulbereich hatten wir die Vorgabe, 5 600 zusätzliche Schulplätze in weiterführenden Schulen für unsere Jugend zu ermöglichen, und wir haben diese Vorgabe erfüllt. In den Schulen der Vierzehn- bis Neunzehnjährigen sind heuer um 7 632 Schüler und Schülerinnen mehr. Wir haben darüber hinaus eine Erhebung gemacht, ob es noch freie Schulplätze gibt. Es gibt noch


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