Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 98. Sitzung / Seite 156

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Weiters hat sie beklagt, daß die Autonomie mehr und mehr scheitert, nur weil es Cola-Automaten und derartige Getränke in den Schulen gibt.  Sie ist mir als eine Kollegin bekannt, die nicht auf den Mund gefallen ist, mich wundert es daher, daß sie das in ihrer Schule zuläßt.

Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Es wurde heute schon des öfteren angesprochen, daß im Schulbereich vieles bewegt wurde, und ich gebe gerne zu, daß im Grundschulbereich tatsächlich sehr viel bewegt wurde. Ich freue mich auch persönlich sehr darüber, daß wir vor einer Vollendung der Fremdsprachenoffensive stehen und daß wir endlich von den diesbezüglichen Schulversuchen wegkommen, die diese zukunftsorientierten Projekte mehr als eindeutig und umfassend bestätigt haben.

Ich möchte aber hier noch einen Schritt weitergehen. Wir hatten ähnliche Probleme bei der Integration, diese in weiterer Folge auch im Sekundarbereich umzusetzen. Das ist aber bereits geschehen und legistisch mehr oder weniger vollzogen. Ich hoffe, daß das gleiche auch mit der Fremdsprachenoffensive passiert und daß nicht dann, wenn unsere Volksschulkinder mit einer zweiten Fremdsprache die Volksschule verlassen, der große Knick kommt, sondern daß diese Offensive in der AHS-Unterstufe und der Hauptschule weitergeführt wird.

In diesem Zusammenhang sehe ich ein spezielles Problem: Wir haben doch einige AHS-Standorte, an denen Latein eine verpflichtende Fremdsprache ist. Jenen Schülern, die mit Englisch und Französisch aus der Grundschule kommen, muß aber auch die Wahlmöglichkeit eingeräumt werden, diese lebenden Fremdsprachen in diesen Schulstufen weiter zu erlernen. (Beifall bei der SPÖ.)

Die Frau Bundesministerin hat heute betont, daß wir in einer vernetzten, globalen Welt leben und daß Fremdsprachen etwas ganz Wichtiges für die Zukunft unserer Schüler sind. Ich bin überzeugt, daß wir dieses Problem auch werden lösen können, wenn alle Beteiligten, die am Schulgeschehen Interesse haben, dieses Problem der verpflichtenden Fremdsprache Latein an der AHS zielgerichtet, couragiert und engagiert angehen. (Beifall bei der SPÖ.)

19.25

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Großruck. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten.  Bitte.

19.25

Abgeordneter Wolfgang Großruck (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Hohes Haus!

"Ich erinnere daran, daß wir zu Beginn des Vorjahres ein umfangreiches und tiefgreifendes Konsolidierungsprogramm für den Bundeshaushalt erarbeiten mußten, denn es waren in den Jahren vorher mehrere Entwicklungen zusammengetroffen, die die Budgetsituation dramatisch verschlechterten. Das waren vor allem rezessionsbedingte Einnahmenausfälle und Ausgabensteigerungen in den Jahren 1992/93, die Ausweitung des Personalaufwandes im öffentlichen Dienst, zusätzliche Familien- und Sozialleistungen, ..., sowie erhebliche Einnahmenausfälle durch die Steuerreform 1994.

Das Budgetdefizit verdoppelte sich in den Jahren zwischen 1992 und 1995 auf 118 Milliarden Schilling. Hätte es keine Veränderung der Defizitentwicklung gegeben, so wäre der budgetpolitische Handlungsspielraum völlig verlorengegangen. Die Schulden wären noch stärker angewachsen, und immer höhere Anteile der Steuereinnahmen müßten für Zinsenzahlungen aufgewendet werden.

Auch heute muß fast jeder siebente Budgetschilling allein für die Zinsen der Staatsschulden ausgegeben werden; Budgetmittel, die ohne jeden Zweifel sinnvoller für Investitionen, für Beschäftigung, für Förderungen, für die Ausbildung oder auch im Sozialbereich verwendet werden könnten."

Meine Damen und Herren! Das, was ich Ihnen jetzt vorgelesen habe, stammt nicht von mir, sondern  Sie werden es erkannt haben  ist ein Auszug aus der Budgetrede des Herrn Finanz


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