Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 98. Sitzung / Seite 157

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ministers Edlinger, die er vor kurzem hier gehalten hat. Und wie recht hat er mit seiner Prognose, mit seiner Darstellung gehabt!

Es ist das historische Verdienst  und das muß am Ende einer Budgetdebatte auch gesagt werden  des Parteiobmannes Dr. Wolfgang Schüssel, der im Jahr 1995 die Notbremse gezogen hat, die Reißleine gezogen hat und in einer historischen Tat den Schritt zu Neuwahlen gewagt hat, um eine Trendumkehr in der Budgetentwicklung zu bewerkstelligen. (Beifall bei der ÖVP.) Es ist ihm gelungen, meine Damen und Herren, und kein Geringerer als der sozialdemokratische Finanzminister bestätigt das in seiner Budgetrede. Dr. Schüssel hätte wahrscheinlich vor 200 Jahren den Maria-Theresien-Orden bekommen oder wäre sonst in die Geschichte eingegangen. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ und den Freiheitlichen.  Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Ihr (zu den Freiheitlichen) kommt später dran, laßt mich inzwischen weiterreden!

Heute ermöglicht uns diese Trendumkehr, daß wir auch auf dem bildungspolitischen Sektor Reformen  notwendige Reformen  durchführen können. Die Frau Bundesminister Elisabeth Gehrer hat heute eine stolze Erfolgsbilanz ihrer Reformen vorgestellt, und sie wurde auch von einigen Rednern hier aufgezeigt. Ich erinnere an die 500 neuen Lehrerstellen, an die Reform der polytechnischen Schule, an den leichteren Zugang zu Schulen im Ausland und vor allem an die Anerkennung des Auslandsschulbesuches, an die pädagogisch-finanzielle Teilautonomie, an die Fremdsprachenforcierung, an die Berufsreifeprüfung, an die geplante Teilrechtsfähigkeit, aber auch an die effiziente und einfache Begabtenförderung. (Abg. Parnigoni: Warum lesen Sie sozialdemokratische Bildungsprogramme vor?)

Herr Parnigoni! Mich freut es, wenn Sie unsere Bildungsstrategie übernommen haben (Abg. Parnigoni: Es ist umgekehrt!), wie Sie in vielen anderen Dingen auch letztendlich zu der Meinung gekommen sind, daß die Richtung, die die ÖVP vorgibt, doch die bessere ist. (Beifall bei der ÖVP.)

Es geht uns nicht nur um die Förderung der Schwachen  obgleich diese sehr lobenswert ist, Frau Bundesministerin , sondern auch um die Förderung der Elite. Es gibt eine Reihe von Modellen, von Bildungseinrichtungen, die genau dem Rechnung tragen. Denn auch Eliten braucht das Land: gut ausgebildete, hervorragende, begabte Schüler, die gefördert werden und nicht in einen Einheitstopf kommen sollen. Und genau das will die Frau Bundesministerin mit ihren Reformen auch erreichen. Wir haben hervorragende Modelle in Oberösterreich, wo dies schon funktioniert.

Frau Bundesminister! Ich empfehle Ihnen  aber Sie werden das natürlich besser wissen als ich , auch Landesschulratspräsident Riedl aus Oberösterreich da mit einzubinden, der in Modellbeispielen hervorragende Ergebnisse erzielt hat, was Sprachenförderung, Talenteförderung und so weiter anbelangt. Man könnte dies nach einer entsprechenden Prüfung auch österreichweit durchführen. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Wir können mit der Bildungspolitik, mit der Kulturpolitik unserer Unterrichtsministerin zufrieden sein, wir können stolz darauf sein, und ich bin überzeugt, daß dieser Budgetansatz, den wir jetzt beschließen werden, auch weiterhin Spielraum für eine positive Entwicklung bieten wird. (Beifall bei der ÖVP.)

19.30

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Als letzter Redner in dieser Debatte hat sich Herr Abgeordneter Kiss zu Wort gemeldet. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten.  Bitte.

19.30

Abgeordneter Paul Kiss (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Eine "Fußnote" möchte ich am Beginn meiner Ausführungen doch noch der geschätzten Kollegin Christa Krammer widmen. Sie hat in einer wirklich amüsanten, gescheiten, unnachahmlichen Art und Weise den Schweitzer Karli karikiert, denn letztlich hat er ja eine Karikatur dessen geboten, was der Berufsstand der Lehrer so hervorbringt. Ich kann der Kollegin Christa Krammer nur eines attestieren: Sie sollte nicht nur hier im Parlament reden und an ihrer Schule Direktorin sein.  Liebe Christa Krammer! Geh wieder in die Klasse, wieder zu den Schülern,


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