Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 98. Sitzung / Seite 163

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Die österreichische Bevölkerung schätzt unser Heer. Ich erinnere nur an den Vorbeimarsch am Ring 1995. Über 200 000 Österreicherinnen und Österreicher waren damals live dabei, und über eine Million hat diese Parade vor dem Fernsehschirm verfolgt. Ich erinnere an die Leistungsschau vom 26. Oktober des heurigen Jahres, die in allen Bundesländern gezeigt wurde, wo neuerdings etwa 500 000 Österreicherinnen und Österreicher mit dem Bundesheer in Kontakt getreten sind.

Meine Damen und Herren! Die Österreicher haben zu Recht Vertrauen zu diesem Bundesminister Dr. Werner Fasslabend. (Beifall bei der ÖVP.) Er geht mit großem Verantwortungsbewußtsein an seine Aufgaben heran, das kann man an jeder seiner Entscheidungen ablesen. (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP.)

Zu den Budgetzahlen im Kapitel Äußere Sicherheit: Es stehen im Jahr 1998 21,4 Milliarden Schilling zur Verfügung, das sind 0,83 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (Abg. Mag. Peter: Wollen Sie uns das auch noch als Erfolg verkaufen?!) oder 2,9 Prozent des Gesamtbudgets. In diesem Spannungsfeld (Abg. Wabl: Wo ist der Feind?!)   ein bisserl warten, dann haben Sie gleich die Antwort!  zwischen Beitrag zur Konsolidierung des Staatshaushaltes und Aufgabenerfüllung des österreichischen Bundesheeres ist der Mittelweg zu finden, und trotz dieser Schwierigkeit können wir im Jahr 1998 400 Millionen Schilling mehr für Investitionen bereitstellen. (Abg. Öllinger: Jetzt sind Sie fast lyrisch geworden!)

Die Heeresgliederung-Neu und deren Adaptierung 1997, die heute schon vom Kollegen Scheibner hier angesprochen wurde, hat sich aus zwei Gründen ergeben, aus der sicherheitspolitischen Lage einerseits und aus dem Ergebnis des Situationsberichtes 1997 andererseits, und hat eine Reduktion des Mobilmachungsrahmens von 150 000 auf 110 000 Mann ermöglicht.

Die personelle Reduktion bei den Overheads  wohlgemerkt, Kollege Scheibner, bei den Overheads!  im Ministerium, in den Ämtern, durch die Zusammenlegung und durch die Reduktion bei den Schulen des Heeres und bei den Kommanden ist eine klare Vorgabe, die natürlich nicht von heute auf morgen erreicht werden kann, aber sie paßt sich der Gesamtsituation an. Das Ziel dieser Adaptierung ist mehr Qualität und weniger Quantität mit Hilfe der zur Verfügung stehenden Ressourcen  das ist Geld, das sind Grundwehrdiener und Kaderpersonen , mehr Qualität sowohl bei Ausrüstung, Unterbringung und Ausbildung als auch beim Personal.

Der Rahmenerlaß gibt diese Richtung klar an und ist der Auftakt, der Beginn für eine fachliche und politische Diskussion. Wichtig ist auch, daß alle personellen Reduktionen ausschließlich durch natürlichen Abgang erreicht werden und alle Kameraden, die in einer Einheit dienen, die möglicherweise in dieser Form nicht mehr gebraucht wird, in eine qualitativ gleichwertige Verwendung kommen werden.

Bei allen Strukturmaßnahmen  und da ist natürlich in den Ländern und Bezirken sehr viel an Diskussion im Gang  muß man drei Gesichtspunkte abwägen: erstens die militärische Notwendigkeit, und das ist wohl das Wichtigste, zweitens das Sicherheitsgefühl der Mitbürgerinnen und Mitbürger und drittens die regionalpolitischen Folgen. Aber ich bin sicher, daß diese Gesichtspunkte bei einem ruhig, konsequent und verantwortungsbewußt handelnden Minister Fasslabend gut aufgehoben sind. (Beifall bei der ÖVP.)

Zu dem in der letzten Zeit ausgesandten Frauenausbildungsverhältnisgesetz "Frauen freiwillig zum Bundesheer". Wir haben damit zwei Ziele verfolgt: das Berufsfeld Unteroffizier und Offizier für Frauen zu öffnen und  das sage ich freimütig und unumwunden  um einen positiven Beitrag für die größere Akzeptanz des Soldatenberufes in der Bevölkerung zu leisten. Wie meine ich das?  Ich bin überzeugt davon, daß Frauen, die als Soldatinnen im Dienst für Frieden und Freiheit auftreten und diesen Dienst leisten, das Ansehen dieser Arbeit in der Gesellschaft heben. Dafür bin ich heute schon dankbar.

Frauen sollen aber auch eine Milizlaufbahn einschlagen können. (Demonstrativer Beifall des Abg. Scheibner. ) Ich glaube, daß wir diesbezüglich in den parlamentarischen Verhandlungen noch einiges an Argumenten einzubringen haben werden. Meine Meinung ist, daß wir selbst


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