Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 98. Sitzung / Seite 177

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reichische Bundesheer nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland hohes Ansehen genießt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.  Abg. Wabl: Das ist eine Unterstellung!)   Aber, Herr Kollege Wabl, das glauben Sie doch selbst nicht! (Zwischenruf des Abg. Leikam. )

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Beweis dafür, daß das stimmt, was ich jetzt gesagt habe (Heiterkeit bei den Grünen) , ist, daß unser Bundesheer nicht nur im Militärischen, sondern auch bei Hilfseinsätzen immer wieder vorne mit dabei ist und unserer Bevölkerung hilft. Das hat gerade die Hochwasserkatastrophe im heurigen Jahr gezeigt (Abg. Kröll  in Richtung Grüne : Aber wenn Sie Hilfe brauchen, dann sind Sie froh darüber!) , als das österreichische Bundesheer an sehr vielen Hilfseinsätzen beteiligt war, insbesondere im Raum Lilienfeld, wo unsere Soldaten, Unteroffiziere und Offiziere sehr viel geleistet haben. Dafür gebührt ihnen auch ein Dankeschön! (Allgemeiner Beifall.)

Aber nicht nur im Inland, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist das österreichische Bundesheer bei Hilfseinsätzen positiv in Erscheinung getreten. Ich erinnere an einen Hilfseinsatz in Polen, möchte aber auch auf die gesetzlichen Voraussetzungen dafür hinweisen. (Rufe und Gegenrufe zwischen Abg. Wabl und Abgeordneten der ÖVP.) Österreich ist das einzige Land, in dem gesetzlich verankert ist, daß militärische und zivile Hilfskräfte miteinander arbeiten können und sogar dürfen. Nachdem von Polen anläßlich des katastrophalen Hochwassers der Ruf um Hilfe ans österreichische Bundesheer ergangen ist, muß besonders auf die Organisation der Hilfe hingewiesen werden, mit der die österreichischen Soldaten dort die Bevölkerung mit Trinkwasser versorgt haben, um Seuchengefahr hintanzuhalten. 40 Mann unter Hauptmann Otto Strele als Einsatzleiter haben vor Ort mit Spezialgeräten das Trinkwasser aufbereitet und ungefähr 25 000 Menschen mit Trinkwasser versorgt. (Beifall bei den Grünen.)   Sehen Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren von den Grünen, auch Ihnen kann man hie und da einen Beifall für das österreichische Bundesheer abringen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei den Grünen.)

Das österreichische Bundesheer und die Soldaten, die dort im Einsatz waren, waren Botschafter der Menschlichkeit, weil es ... (Abg. Wabl: Der Militärattaché in China, das ist auch so einer!)  Herr Kollege Wabl! Ich bin froh, daß Sie nicht als Botschafter der Menschlichkeit im Ausland auftreten müssen. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte gerade in diesem Zusammenhang sagen, daß das österreichische Bundesheer auch im Ausland einen sehr hohen Stellenwert genießt. Es zeigt sich, daß die Erfahrung, die das österreichische Bundesheer hat, bei internationalen Einsätzen sehr oft gefragt ist. (Abg. Wabl: Beim Schifahren!) So fand Mitte Oktober in Kärnten ein umfangreicher Ausbildungskurs statt, an dem Militärs aus Belgien, Deutschland, Italien, Polen, Tschechien, Rumänien, Rußland, Estland, Ungarn und der Ukraine teilnahmen. Dabei ging es darum, österreichische Erfahrung im internationalen Katastropheneinsatz weiterzugeben. (Abg. Dr. Schwimmer: Wabl ins Kisterl!)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bedanke mich nochmals bei den Soldaten und bei den Offizieren des österreichischen Bundesheeres für den Einsatz im Katastrophendienst. Ich bedanke mich im Namen der Österreichischen Volkspartei und der österreichischen Bevölkerung dafür, daß sie auch Botschafter der Menschlichkeit im Ausland sind. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

20.59

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Jung. 8 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung.  Bitte. (Ruf bei der ÖVP: Das wird eine Peinlichkeit werden!)

20.59

Abgeordneter Wolfgang Jung (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Sauer hat soeben mit Recht davon gesprochen, daß das österreichische Bundesheer auch im vergangenen Jahr viel geleistet hat. Dem ist voll zuzustimmen. Es hat viel geleistet  trotz unzureichender Bedingungen. Aber der Minister, der Ressortchef dieses Heeres, hat sich auch einiges geleistet, und das verdient ebenfalls, aufgedeckt zu werden. (Beifall bei den Freiheitlichen.  Präsident Dr. Fischer übernimmt den Vorsitz.)


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