Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 98. Sitzung / Seite 185

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Sehr geehrter Herr Minister! Ich glaube, daß in Wirklichkeit die Personalpyramide nicht stimmt. In diesem Zusammenhang gibt es einen schönen Vergleich: Es gibt meiner Meinung nach viel zu viele Häuptlinge und zu wenige Indianer in unserem Bundesheer. Es gibt viel zu viele Häuptlinge, und damit den Häuptlingen in Wien nicht zu langweilig ist, haben sie sich noch das Zugriffsrecht auf 400 Leute aus der Truppe gesichert, die sie dann nach Wien in die Zentralstellen beordern können, um dort ihren Dienst zu tun. Diese Leute gehen jedoch draußen bei der Truppe ab.

Ich meine, daß Ihre Berater und Ihr Planungsstab öfter hinausfahren und in die Werkstätten, Garagen und Hangars schauen sollten. Die sind nämlich wirklich leer. Ich habe mich gewundert, als in einigen Kasernen ganz martialisch in Reih und Glied, wie es sich für das Bundesheer gehört, 20, 30 oder 40 LKW abgestellt waren. Ich war der Meinung, daß sie für die Fahrt zu einer Übung dort standen, mußte dann aber feststellen, daß diese LKW keine Nummerntafeln haben und fürs Verschrotten bestimmt sind. Und es gibt dafür keinen Ersatz. Ich selbst bin bei meiner letzten Übung mehr oder weniger gezwungenermaßen auf Fahrzeugen gefahren, die in einem äußerst bedenklichen Zustand waren.

An dieser Stelle möchte ich mich bei den Truppenoffizieren, die draußen bei den Einheiten Dienst tun, wirklich bedanken, weil es verblüffend ist, mit welch geringfügigen Mitteln dennoch sehr gute Leistungen in den einzelnen Garnisonen vollbracht werden. Das ist sehr, sehr wichtig, denn diese Leute haben ein Motivationsdefizit, das dringend zu beheben wäre! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Herr Minister! Ich möchte ein bißchen Zeit einsparen, damit andere Kollegen auch noch etwas sagen können. Ich glaube, dem Bundesheer fehlt  das hat Kollege Jung auch schon gesagt  außer Geld der klare politische Auftrag, in welche Richtung es weitergehen soll. An diesem klaren politischen Auftrag versucht sich die Koalition herumzuschwindeln, und das führt zu Demotivation und zum Verlust an Leistungswilligkeit. Wenn Sie sich aber durchringen können, diesen politischen Auftrag klar zu erteilen, dann wird es mit dem Bundesheer auch wieder aufwärtsgehen.  Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

21.30

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Tychtl. Ich erteile ihm das Wort. Die Uhr ist auf 6 Minuten eingestellt.

21.30

Abgeordneter Ing. Gerald Tychtl (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben heute schon einige Male von einigen Rednern vernommen, daß dieser Budgetvoranschlag kein Jubelbudget darstellt, sondern im Lichte des Sparprogramms der Bundesregierung erstellt wurde.

Dazu kommt, daß sich die militärstrategischen Rahmenbedingungen grundsätzlich verändert haben, wodurch der Stellenwert der klassischen militärischen Landesverteidigung an Bedeutung verloren hat beziehungsweise verliert. Regionale Grenzsicherung und Grenzverteidigung sind an die Stelle der Gesamtverteidigung getreten. Das österreichische Bundesheer und Österreich haben sich bereit erklärt, im internationalen Bereich solidarisch mitzuwirken, und zwar auf dem Gebiet der Friedenserhaltung, des Katastropheneinsatzes, der humanitären Hilfe.  Ich glaube, das ist heute auch schon einige Male zu Recht vermerkt worden.  Diese Willenserklärung wurde sowohl gegenüber den Vereinten Nationen artikuliert als auch im Abkommen mit der NATO betreffend die Teilnahme der "Partnerschaft für den Frieden" abgegeben.

Ich glaube, gerade beim Einsatz im Rahmen der UN-Friedenstruppen, bei UN-Beobachtermissionen, im Rahmen der NATO-Mission SFOR und mit Truppenkontingenten und Einzelpersonen, aber auch beim letzten Kontingent der OSZE-Mission in Albanien hat das österreichische Bundesheer wieder einmal unter Beweis gestellt, daß es nicht nur gut ausgebildet, sondern auch bereit ist, entsprechende Aufgaben zu übernehmen.

Herr Bundesminister! Jetzt komme ich auf einen Bereich zu sprechen, in dem meiner Meinung nach wirklich etwas geschehen muß: Ich konnte mich selbst überzeugen, daß die Gerät


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