Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 98. Sitzung / Seite 193

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Ich halte diesen Schritt ausbildungsspezifisch für durchaus richtig und denke, daß der damit eingeschlagene Weg weiter fortzusetzen ist. Wichtigste Merkmale dieses Fachhochschullehrganges sind: Er wird im Frühjahr 1998 beginnen, die Dauer ist auf drei Jahre  also sechs Semester  ausgelegt, 90 Studienplätze sind vorgesehen, und die Abschlußbewertung wird mit einem Magisterium (FH) Militärische Führung erfolgen.

Wir Sozialdemokraten sind auch deshalb der Auffassung, daß der eingeschlagene Weg richtig ist, weil die Bereiche inhaltliche Ausbildung, Ausbildungsdauer und Ausbildungsqualifikation europaspezifisch einer Harmonisierung gleichkommen. Diese ist letztlich anzustreben.

Dennoch, Herr Bundesminister, darf ich darauf aufmerksam machen, daß das Ausbildungsprogramm  besser gesagt: das Studienprogramm  einen ganz besonderen Zuschnitt braucht, und zwar deshalb, weil man von Anfang an darauf achten sollte  dies möchte ich als Warnung hinzufügen , nicht sämtliche Ausbildungsinhalte ausschließlich auf eine militärische Laufbahn hin auszurichten. Das Heer wird meines Erachtens nach sicherlich nicht in der Lage sein, jährlich 90 Absolventen des Fachhochschullehrganges Berufskarrieren für Offiziere anzubieten. Vielmehr glauben wir, daß es erforderlich ist, das Verständnis von Führungskräften viel breiter und differenzierter anzulegen, um Absolventinnen und Absolventen dieses Fachschullehrganges auch eine Berufskarriere auf ziviler Ebene anbieten zu können.

Der flexible Einsatz auch außerhalb des Militärs, also auch im zivilen Bereich, ist vor allem deshalb wichtig, weil Sie, Herr Bundesminister, bereits in Zusammenhang mit der Adaptierung der Heeresgliederung 1992 einen Schrumpfungsprozeß beim Bundesheer eingeleitet haben.  Ich bedanke mich. (Beifall bei der SPÖ.)

22.04

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Kummerer. Er hat das Wort.

22.04

Abgeordneter Dipl.-Ing. Werner Kummerer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Ich möchte zum Unterschied von Kollegen Maitz, der über das "Kapitel Äußere Sicherheit" gesprochen hat, über das Kapitel Militärische Angelegenheiten sprechen und beziehe mich dabei hauptsächlich auf die Umsetzung des Wehrgesetzes, das auch wesentliche Ansätze im Budget hat.

Ich möchte auch kurz auf den Debattenbeitrag des Kollegen Platter Bezug nehmen, der sich hier über eine Empfindlichkeit beschwert hat. Selbstverständlich besteht eine Empfindlichkeit, wenn man auf solch eine Art informiert wird. Insbesondere in der ÖVP ist in letzter Zeit diesbezüglich Eigenartiges vorgekommen. Ich erinnere daran, daß die Abgeordneten der ÖVP eine Novelle zum Vereinsgesetz erfunden haben (Abg. Rosemarie Bauer: Ich habe eine Einladung zu einer Veranstaltung bekommen!), diese Novelle daraufhin plakatiert haben und Innenminister Schlögl jetzt gesagt hat: Bevor es dazu einen Entwurf gibt, wird Verbindung mit dem Koalitionspartner aufgenommen werden. (Abg. Rosemarie Bauer: Ja, aber wir alle haben eine Einladung zu einer Veranstaltung bekommen!  Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Wir sind so "empfindlich", daß wir auch vom Verteidigungsminister gerne hätten, daß er, bevor solche Papiere hinausgehen, Verbindung mit dem Koalitionspartner aufnimmt. (Beifall bei der SPÖ.)

Es ist ja nicht nur ein Zettel, der hier verteilt wurde, sondern ein Erlaß, den der Generaltruppeninspektor am 17. Oktober genehmigt hat. Für jeden Soldaten ist dieser Erlaß ein Befehl, und dieser Befehl ist umzusetzen. Ich bin aber froh darüber, daß ich heute aus dem Munde des Ministers hören konnte, daß ein Brainstorming eingeleitet wird und daß dabei die Adaptierung erst geprüft wird sowie Varianten erarbeitet werden. Solche Varianten sind meiner Ansicht nach notwendig.

Diese Diskussion hatte aber zweifelsohne auch etwas Positives. Die Darstellung von Herrn Divisionär Hessel im Landesverteidigungsausschuß am 28. Oktober hat mir gut gefallen. Er hat nachvollziehbar die Wahrscheinlichkeit von Konflikten ermittelt und die Szenarien zukünftiger Gefahren dargestellt. Interessant für mich war, daß ich den Verteidigungsfall im klassischen


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