Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 98. Sitzung / Seite 194

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Sinne in diesen Szenarien nicht mehr vorkommen gesehen habe. Er hat auch die operativen Erfordernisse dargestellt, dabei aber die Abwehr in einem begrenzten Operationsraum erst an fünfter Stelle genannt. Daraus sind Schlüsse zu ziehen, und darauf ist bei der Adaptierung Rücksicht zu nehmen. Das ist auf alle Fälle diskussionswürdig.

Wir setzen uns  wie viele meiner Kolleginnen und Kollegen  dafür ein, die Truppe zu stärken. Auch dieses Ziel erblicke ich in dem Entwurf nicht  ich bezeichne das jetzt absichtlich als Entwurf. Wir haben mit dieser Adaptierung 117 erlaßgebende Stellen und 27 nachgeordnete Kommanden, die diese Erlässe zu exekutieren und umzusetzen haben. Auch in den höheren Kommanden sehen wir keinen Einsparungseffekt. Jetzt gibt es 15 höhere Kommanden. Sollte die Umgliederung wie geplant kommen, werden es 16 Kommanden sein sowie zusätzlich ein Logistikkommando, ein Brigadekommando für internationale Einsätze und ein Sondereinsatzstab, insgesamt daher 19, also eine Vergrößerung um vier Stellen. Ich halte die Militärkommanden auch für überbesetzt. Die Reduktion um 30 Prozent ist für die neuen Aufgaben meiner Ansicht nach zuwenig. Wir glauben, daß auch da über ideologische Hindernisse gesprungen werden muß. (Beifall bei der SPÖ.)

Eine kurze Anmerkung noch zum Beschaffungswesen: Dabei haben wir ein gemeinsames Steckenpferd, Herr Bundesminister, und das ist die Artillerie. Jetzt haben wir 162 Geschütze, in Zukunft sollen es 144 sein; 18 kommen in die Umlaufreserve. Trotzdem beabsichtigen Sie, nächstes Jahr weitere Artilleriegeschütze anzukaufen. In dieser Hinsicht möchte ich Ihnen wieder die Frage stellen, wie ein vernünftiger Einsatzbefehl für die Artillerie auszusehen hat nach dem Bedrohungsbild, das Divisionär Hessel aufgezeigt hat.

Kollege Moser hat mir einmal dabei geholfen und über Gefechtsfeldbeleuchtung gesprochen  sicherlich ein interessanter Aspekt, aber mit zusätzlichen Geschützen: Wollen wir Flutlicht für ganz Österreich, Herr Minister?  Ich denke, unsere Prioritäten liegen woanders: Unsere Prioritäten liegen im paktierten Mech-Paket sowie in der Anschaffung der österreichischen Rad- und Schützenpanzer. Sie selbst haben von 75 Prozent inländischer Wertschöpfung gesprochen. Herr Bundesminister! Ich bitte Sie: Setzen Sie diese inländische Wertschöpfung um!

Zum Schluß danke ich allen unseren Soldaten für ihren Dienst an der Republik. (Beifall bei der SPÖ.)

22.10

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Großruck. Die restliche Redezeit Ihrer Fraktion beträgt 2 Minuten.  Bitte.

22.10

Abgeordneter Wolfgang Großruck (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich muß etwas schneller sprechen. Herr Bundesminister, in Oberösterreich ist Feuer am Dach. ("Oh!"-Rufe bei der SPÖ.) Sie wissen es: Die Aufregung über die Schlagzeilen der Heeresgliederung-Neu ist groß, denn es sollen einige Kasernen geschlossen beziehungsweise teilweise geschlossen werden. (Abg. Wabl: Kindergärten! Wohnungen!) Der Entwurf sieht vor, daß speziell Kirchdorf, Steyr und Freistadt davon betroffen sein sollen. Herr Bundesminister! Ich bitte Sie, geben Sie dieses Papier dorthin, wohin es gehört: in einen großen Tresor, sperren Sie den Tresor zu, vergessen Sie die Zahlenkombination und verlegen Sie den Schlüssel! (Beifall bei der SPÖ, den Freiheitlichen sowie den Grünen.)

Herr Bundesminister! Das ist ein Anliegen der Oberösterreicher und Gesamt-Oberösterreichs, und dafür gibt es Begründungen. Oberösterreich ist das Bundesland mit dem höchsten Grundwehrdieneraufkommen in Österreich. Von diesen Grundwehrdienern müssen schon derzeit 40 Prozent in anderen Bundesländern einrücken. Die Folge sind Ausweichen auf Zivildienst  oder Frustration.

Mit der Neuadaptierung der bestehenden Heeresgliederung ist neuerlich die Stillegung eines ganzen Bataillons in den Kasernen Kirchdorf und Steyr vorgesehen, und so weiter. Herr Bundesminister! Ich darf Sie namens der oberösterreichischen Kollegen ersuchen, genau zu überlegen und zu prüfen, wie sinnvoll und notwendig es ist, die Reform in dieser Art durchzuführen. Denn


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