Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 99. Sitzung / Seite 34

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Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Schwemlein. Wird eine bestimmte Redezeit gewünscht? (Abg. Schwemlein: Bitte ja!) Und zwar? (Abg. Schwemlein: 6 Minuten!)   Bitte.

10.40

Abgeordneter Emmerich Schwemlein (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich meine, daß Sie alle dafür Verständnis haben werden, daß ich meinen Redebeitrag dazu nutze, um auf die Bewerbung Salzburgs für die Olympischen Winterspiele aufmerksam zu machen. (Beifall bei den Freiheitlichen.  Abg. Haigermoser: Dafür hast du ja auch unser schönes Leiberl an!)

Meine Damen und Herren! Erlauben Sie mir, von dieser Stelle aus drei der wohl bekanntesten und erfolgreichsten Sportlerinnen und Sportler Österreichs hier im Hohen Hause zu begrüßen, und zwar Trixi Schuba, Annemarie Moser-Pröll und David Zwilling. (Allgemeiner Beifall.  Abg. Haigermoser: Das ist der erste Beifall, den der Schwemlein von mir bekommt!)

Ich möchte natürlich den Herrn Bundesminister eher auf die Notwendigkeit der Olympischen Winterspiele 2006 in Salzburg aufmerksam machen, als ihm die Möglichkeit einzuräumen, irgendwelche ÖVP-Interventionen zu erledigen. (Heiterkeit.) Daher, Herr Bundesminister, überreiche ich Ihnen hiermit eine Salzburg-Information und eine Mozart-CD. (Abg. Zweytick: Willst du eine Mozartkugel?) Auf dieser CD ist unter anderem ein Flötenkonzert; und hier sind auch "Mozartkugeln". (Der Redner dreht sich zur Regierungsbank um und überreicht Bundesminister Mag. Molterer eine CD sowie "Mozartkugeln".  Bundesminister Mag. Molterer bedankt sich.) Unterstützen Sie bitte bestmöglich unsere Bewerbung! (Allgemeiner Beifall.)

Meine Damen und Herren! Ich möchte nun einige Gedanken zum Budgetkapitel Landwirtschaft einbringen. Herr Bundesminister! Ich kann klarerweise von dieser Stelle aus nicht nur lobende Worte sprechen, und zwar aus folgendem Grund: Wenn wir die Einkommensentwicklung der Landwirte über mehrere Jahre hindurch vergleichen, müssen wir feststellen, daß das Förderungsvolumen und die Art und Weise, wie die Förderungen verteilt werden, nicht gerade sinnvoll erscheinen.

Lassen Sie mich folgendes Hauptergebnis vorwegstellen: Die Einkünfte aus der Land- und Forstwirtschaft kommen zu mehr als zwei Dritteln aus öffentlichen Geldern. Das scheint mir doch ein bißchen problematisch zu sein. Und das zweite, was mich noch weitaus mehr stört, ist, daß es in Gunstlagen weitaus höhere Einkommen, aber auch einen weitaus höheren Anteil an öffentlichen Geldern gibt.

Sie, Herr Bundesminister, haben vorhin gesagt, daß auch Sie sehr wohl daran interessiert und bereit sind, mit uns den Weg zu gehen, größere soziale Gerechtigkeit bei der Verteilung öffentlicher Mittel zu erreichen. Ich erlebe das aber ein bißchen so, daß Sie zwar bereit sind, mit uns einen ganz tollen Anlauf zu nehmen  kaum kommen wir jedoch beim Absprungbalken an, bremsen Sie und sind nicht mehr bereit, den letzten notwendigen Schritt zu setzen. Diesen Mut sollten Sie jedoch einmal aufbringen, Herr Bundesminister, damit eben bei der Verteilung öffentlicher Mittel mehr soziale Gerechtigkeit herrscht.

Ein weiterer wesentlicher Punkt, den ich hervorheben möchte  Bergbauernbetriebe herrschen ja in meinem Bundesland Salzburg vor : Wenn wir uns die Einkommensentwicklung der Bergbauernbetriebe anschauen, müssen wir feststellen, daß der Einkommensrückgang im Vergleich zum Bundesmittel 7 Prozent beträgt. Gleichzeitig aber können wir feststellen, daß es in landwirtschaftlichen Gunstlagen, insbesondere im nordöstlichen Flach- und Hügelland, im Jahre 1996 bemerkenswerte Zuwächse gab. Und ich meine, daß das so nicht in Ordnung ist.

Es gab ein wesentliches Signal: Im Zuge der ÖPUL-Verhandlungen in Brüssel wurde dem zugestimmt, daß national eine soziale Staffelung möglich ist  und daher sollten wir diesen Schritt hier in Österreich so rasch wie möglich setzen. Ich meine, daß Sie, Herr Bundesminister, den österreichischen Landwirten einen guten Dienst erweisen würden, wenn Sie mit uns gemeinsam diesen Schritt in Richtung soziale Staffelung und Einführung von Sockelbeträgen gingen. Jetzt ist eine Reihe von Bergbauern dazugekommen, eben wegen der Zone Null. Und was ist die Fol


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