Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 99. Sitzung / Seite 116

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Wie man bereits vor einigen Tagen der Presse entnehmen konnte, wurde der Nationalpark Donau-Auen von der Weltnaturschutzorganisation nunmehr auch international anerkannt. Angesichts der Größe unseres Landes stellen seine drei international anerkannten Nationalparks wohl einen Rekord dar, auf den wir stolz sein können und dürfen. (Beifall bei der ÖVP.)

Außerdem darf ich darauf hinweisen – das möchte ich als Steirer nicht unerwähnt lassen –, daß man mit dem Land Steiermark bereits Vorabsprachen über die Gründung eines Nationalparks Gesäuse getroffen und Vorarbeiten dafür in Angriff genommen hat.

Einer der wichtigsten Punkte in der Vergangenheit war – er wird es auch in Zukunft bleiben – die Luftreinhaltung. Dabei ist Österreich ebenfalls einen erfolgreichen Weg gegangen. So sind die SO2-Emissionen in den Jahren 1980 bis 1995 um mehr als 85 Prozent gesunken. Damit sind wir führend in ganz Europa. Bei den Staubemissionen wurde von 1980 bis 1993 eine Reduktion um rund 42 Prozent erreicht. Die NOx-Emissionen sanken von 1980 bis 1995 um 24 Prozent, und die Emissionsreduktion bei Kohlenmonoxid betrug im selben Zeitraum zirka 30 Prozent.

Die Werte betreffend das Treibhausgas sind relativ stabil, es ist aber im internationalen Vergleich trotzdem ein Spitzenwert.

Das gibt uns und Ihnen, Herr Minister, einen klaren Auftrag für die Zukunft, nämlich: den Weg, den wir eingeschlagen haben, konsequent weiterzugehen und uns auch international für den Umweltschutz stark zu machen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schwemlein. )

16.39

Präsident Dr. Heinz Fischer: Das Wort hat Frau Abgeordnete Sonja Ablinger. – Bitte, Frau Abgeordnete.

16.40

Abgeordnete Sonja Ablinger (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Ellmauer hat ein Thema angeschnitten, auf das ich jetzt zurückkommen möchte, nämlich auf das Thema Mehrkinderfamilien und Armut.

Kollege Ellmauer! Sie haben gesagt, daß vor allem Mehrkinderfamilien, Alleinerzieher und Alleinverdiener von Armut bedroht sind. Ich denke, darauf muß man einen zweiten Blick werfen. Ich möchte dazu feststellen – das zeigt sich in entsprechenden Untersuchungen –, daß Familien nicht grundsätzlich deshalb arm sind, weil sie Kinder haben, sondern vielmehr arm sind, weil die Einkommen entsprechend niedrig sind. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Schwemlein: Genauso ist es!)

Es ist also nicht so sehr die Tatsache, daß jemand Kinder hat, schuld an der Armut, sondern eher die Höhe des Einkommens. Wir wissen, daß es reiche Familien mit Kindern und arme Menschen ohne Kinder gibt. Um zu wissen, woran es liegt, müssen wir also immer die Einkommenssituation ansehen. Das erklärt letztlich, warum vor allem Alleinerziehende von Armut betroffen sind.

Wenn wir daher armen Familien mit Kindern helfen wollen, dann sollten wir – insofern ist das budgetwirksam – etwas im Bereich des Familienhärteausgleichs ändern. Es ist von meiner Kollegin Mertel schon angesprochen worden, daß der Familienhärteausgleich 1998 um 10 Millionen Schilling niedriger als im Jahr 1997 dotiert worden ist, vor allem deswegen, weil er nicht ausgeschöpft wurde.

Es ist angesichts der Tatsache, daß wir über Familien und Armut in Österreich zu reden haben, einigermaßen seltsam, daß die Mittel für einen Familienhärteausgleich nicht ausgeschöpft werden. Ich denke, das hängt im wesentlichen damit zusammen, daß die Kriterien dafür so streng und hart gesetzt sind, sodaß die Familien wirklich schon an den Rand der Armut gedrängt sein müssen, daß sie Geld aus diesem Fonds lukrieren können.

Ein zweites Problem besteht wahrscheinlich darin, daß dieser Fonds zuwenig bekannt ist. Ich denke, daß man dagegen etwas unternehmen müßte.


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