Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 101. Sitzung / Seite 6

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Beginn der Sitzung: 12.01 Uhr

Vorsitzende: Präsident Dr. Heinz Fischer und Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser.

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Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie bitten, die Plätze einzunehmen, und eröffne die 101. Sitzung des Nationalrates, die aufgrund eines ausreichend unterstützten Verlangens nach § 46 Abs. 6 der Geschäftsordnung einberufen wurde.

Als Thema dieser Sitzung im Sinne des Verlangens gemäß § 46 Abs. 6 wurde angegeben  ich zitiere : "Durch den Euro wird die Arbeitslosigkeit weiter ansteigen."

Die Amtlichen Protokolle der 99. sowie der 100. Sitzung vom 14. November 1997 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeeinsprucht geblieben. Sie gelten damit als genehmigt.

Für den heutigen Sitzungstag als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Peter, Dr. Fekter, Kröll, Dr. Leiner, Böhacker, Dr. Puttinger, Sauer, Dr. Schwimmer, Mag. Trattner, Dr. Povysil, Dr. Rasinger, Koppler, Huber, Grabner, Verzetnitsch.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Dr. Heinz Fischer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Entschließung des Herrn Bundespräsidenten betreffend Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung wie folgt Mitteilung gemacht:

Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten Dr. Farnleiter wird durch Herrn Bundesminister Dr. Bartenstein vertreten.

Einlauf und Zuweisungen

Präsident Dr. Heinz Fischer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 3343/J bis 3346/J.

2. Anfragebeantwortungen: 2915/AB bis 2941/AB.

3. Regierungsvorlage:

Bundesgesetz, mit dem das Konsulargebührengesetz 1992 geändert wird (930 der Beilagen).

B) Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuß für Arbeit und Soziales:

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Ungarn über die Beschäftigung in Grenzzonen (902 der Beilagen),


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