Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 104. Sitzung / Seite 110

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werden soll und so weiter, sodaß es derzeit relativ schwierig ist, auch weil es dabei um das wichtigste und umfassendste Beschaffungsprojekt geht, eine Konkretisierung vorzunehmen.

Jedenfalls kann man aber davon ausgehen, daß der Invesitionsbedarf des Bundesheeres nicht von einem Beitritt zur NATO abhängig ist, sondern im Gegenteil: Wir erwarten, daß durch den Beitritt und die gemeinsame Organisation der Verteidigung in bestimmten Bereichen sogar Kosteneinsparungen erzielt werden können, etwa bei der Luftraumüberwachung im Rahmen des Radarsystems, weil man sich dabei eben auch auf Bodenstationen in Nachbarländern stützen kann, oder auch bei der Bevorratung in bestimmten Bereichen.

Vielleicht kann man auch die Anzahl der Kampfflugzeuge modifizieren. Dabei muß man auch differenzieren zwischen dem Fall einer Vollmitgliedschaft und einer Situation, in der das nicht der Fall ist. Ich habe dafür bereits Zahlen genannt. Man müßte davon ausgehen, daß wir allein eine Größenordnung von 30 bis 36 benötigen. Ich kann mir vorstellen, daß wir auf eine Größenordnung von 18 bis maximal 24 hinuntergehen, wenn wir Mitglied sind.

Das heißt, es gibt durchaus mehrere Überlegungen, die dabei anzustellen sind. Jedenfalls ergibt sich daraus, daß sich im Falle einer gemeinsamen Organisation auf Sicht gesehen die Verteidigung zweifellos kostengünstiger darstellt.

Die nächste Frage lautet: Warum haben Sie eine Umgliederung des Heeres vor Feststehen des Ergebnisses des Optionenberichtes vorgesehen? 

Weil erstens die Umgliederung, die jetzt vorgesehen ist, ein Ergebnis des Situationsberichtes 1996 ist, wie Ihnen bekannt ist, in dem auch darauf bereits Bezug genommen wurde, und weil zweitens nach der Diskussion dieses Situationsberichtes im Hohen Haus  im Nationalrat wie auch im Bundesrat  entsprechend darauf reagiert wurde, was durch den Optionenbericht nicht beeinflußt wird. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.  Präsident Dr. Fischer macht den Redner auf das Überspringen der Frage 17 aufmerksam.)

Frage 17: Können diese Beschaffungen mit dem derzeitigen Budgetanteil am BIP (0,85 Prozent) erfolgen?

Das ist zweifellos eine Fragestellung, die von wesentlicher Bedeutung ist, weil wir einen Nachholbedarf haben und weil wir uns zweifellos auch an einer unteren Grenze der Ausgaben befinden, und zwar nicht erst seit kurzem, sondern schon seit Beginn dieses Bundesheeres. Ich muß dazusagen, daß es nur dank des Geschicks der Mitarbeiter der Landesverteidigung gelungen ist, hier entsprechende Schritte zu setzen.

Es ist zweifellos richtig, daß es in Zukunft einen gewissen Aufholbedarf gibt, der entsprechend zu berücksichtigen ist, aber von konkreten Angebotsstellungen abhängig ist. Das möchte ich dazu sagen. (Beifall bei der ÖVP.  Abg. Wabl: Antworten bitte!  Abg. Dr. Schmidt: Antworten!  Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Wabl.   Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.)

Ich kann Ihnen mitteilen, daß wir zum Beispiel den Raketenpanzer JAGUAR fast ohne Aufwand bekommen haben. (Abg. Wabl: Geschenkt!) Auch den Kampfpanzer haben wir zu einem außerordentlich niedrigen Preis eingekauft, weil wir die Möglichkeit hatten, ihn sehr kostengünstig von der niederländischen Armee zu erwerben. (Abg. Dr. Schmidt und Abg. Scheibner: Antworten!) Derartige Angebote gibt es nicht im Katalog, und derartige Angebote sind auch nicht von vornherein für ein bestimmtes Jahr abzuschätzen. Insoferne kann der genaue Betrag, der dafür erforderlich ist, auch nicht über Jahre im voraus mit Sicherheit genannt werden. (Abg. Wabl: Ungefähre Schätzungen! Nicht genau!  Abg. Dr. Haider: Bei Punkt 17 ist noch eine Frage offen!)

Die Frage 19 bezieht sich darauf, wie ich mich für eine Umgliederung des ÖBH entscheiden und diese von einem angeblich "subalternen Offizier" anordnen lassen konnte, obwohl keine dafür gesetzlich vorgeschriebene Anhörung des LV-Rates erfolgt ist und die Bundesregierung keine diesbezügliche Entscheidung getroffen hat.


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