Herr Minister! Das ist für mich nach dem, was ich jetzt die letzte halbe Stunde gehört habe, die einzige Erklärung für dieses Verhalten. Geschätzter Herr Minister! Ich kann Ihnen nur empfehlen: Hören Sie nicht sosehr auf den Herrn Sektionschef Matzka, hören Sie mehr auf Ihr Herz, hören Sie vor allem mehr auf Ihr politisches Hirn, und handeln Sie danach! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten des Liberalen Forums.)
15.35
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.Anträge liegen mir keine vor, daher schließe ich diese Debatte.
Kurze Debatte über Fristsetzungsanträge
Präsident Dr. Heinz Fischer: Als nächstes gelange ich zu der Debatte betreffend den Antrag des Abgeordneten Mag. Schweitzer, dem Umweltausschuß zur Berichterstattung über den Entschließungsantrag 565/A (E) betreffend Errichtung einer 380-kV-Leitung eine Frist bis 24. März 1998 zu setzen.
In diesem Falle wird nach Schluß der Debatte die Abstimmung über den Fristsetzungsantrag stattfinden.
Wir gehen in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam: Erstredner 10 Minuten, alle weiteren Redner 5 Minuten.
Es wurde mir soeben mitgeteilt, daß der Abgeordnete Hofmann als Erstredner das Wort wünscht. Er erhält es daher auch. – Bitte sehr.
15.36
Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann
(Freiheitliche): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Thema 380-kV-Leitung beschäftigte dieses Haus schon mehrmals. Es wurden Überlegungen ausgetauscht über jene Leitung, die von Wien-Südost bis zum Kainachtal führen soll, und wir haben uns bereits sehr ausführlich über die Sinnhaftigkeit dieses Projekts unterhalten.Ich darf nun die Zeit zurückdrehen und daran erinnern, wie Verbund-Generaldirektor Fremuth die Linie vorgab, als er gesagt hat – ich habe es noch im Ohr –, Österreich müsse zur Stromdrehscheibe Europas werden. In diesem Lichte ist wohl auch die Beauftragung der Gutachter, Professor Edwin und Professor Glavitsch, zu sehen, die letztlich zum Schluß gekommen sind, den sofortigen und uneingeschränkten Bau dieser 380-kV-Leitung zu empfehlen, und zwar, wie es in dem uns übermittelten Gutachten heißt, im gesamtösterreichischen Interesse.
Sehr geehrte Damen und Herren! Es stellt sich allerdings die Frage nach dem Blickwinkel und die Frage nach der Bewertung dieser – ich wiederhole es – Experten für Energieübertragungssysteme.
Die Freiheitlichen, namentlich meine Kolleginnen und Kollegen Apfelbeck, Schöggl, Lafer, Koller und Rossmann, haben am 26. August 1996, also vor rund eineinhalb Jahren, einen Antrag eingebracht, der – man höre und staune! – nun am 29.1.1998 eine Behandlung im Wirtschaftsausschuß erfahren soll, einen Antrag betreffend die Erstellung neuerlicher, mit gesamtheitlicher Betrachtung ausgestatteter Gutachten.
Sehr geehrte Damen und Herren! Die Behandlung dieses Antrages erfolgt im Jänner des Jahres 1998!
Wir Freiheitlichen wollen keinen Bau einer Leitung, die sich letztlich als Atomstromschiene vom Norden zum Süden unseres Landes, als Schiene für Atomstrom von Tschechien, von Slowenien, von den Ostkraftwerken in Richtung Italien darstellt. (Beifall bei den Freiheitlichen.)