wurde, sehr lange mit sich zu Rate gegangen ist, wie er diesem Verlangen am besten entsprechen könne. Denn es darf nicht übersehen werden, daß nicht weniger als 38 000 Beschaffungsfälle seit dem Jahre 1987 bis zum Jahre 1995 angefallen sind und daß die Auswahl dahin gehend, welche nun davon die wesentlichsten sind, nicht so einfach vorzunehmen war. Darüber hinaus soll nicht unerwähnt bleiben, daß der gesamte Beschaffungswert rund 45 Milliarden Schilling ausgemacht hat.
Der Rechnungshof hat sich, um diesen gewaltigen Auftrag erfüllen zu können, einer Stichprobentechnik bedient, die er anhand dieser konkreten Prüfung erst erarbeitet hat, und zwar im Zusammenwirken mit zwei Universitätsprofessoren, nämlich den Professoren Dr. Grün und Dr. Mochty, denen ich von dieser Stelle aus namens des Rechnungshofes nochmals meinen Dank aussprechen möchte, zumal sie – und auch dies soll nicht unerwähnt bleiben – diese Tätigkeiten, diese Unterstützung für den Rechnungshof unentgeltlich ausgeübt haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Aufgrund dieser Stichprobentechnik wurde es dem Rechnungshof möglich, die wesentlichsten Beschaffungsfälle auszuwählen und einer sehr eingehenden Prüfung zu unterziehen, wobei der Beschaffungswert der von ihm geprüften Aufträge rund 8 Milliarden Schilling betragen hat. Unter diesen von ihm geprüften Beschaffungen befanden sich alle Großaufträge, nämlich die Beschaffung des bewaffneten Hubschraubers, der Panzerabwehrlenkwaffen, der leichten Fliegerabwehrlenkwaffen, der Radaranlagen, der gepanzerten Radfahrzeuge und auch der Lufttransportsysteme, die den Anlaß für die Prüfung, für den Auftrag an den Rechnungshof gegeben haben.
Der Rechnungshof hat sehr kritische Berichte erstattet; es wurden darüber bereits von einigen meiner Vorredner entsprechende Ausführungen gemacht. Er hat auch seiner Ansicht nach durchaus wesentliche Mängel festgestellt, die insbesondere in der Grundsatzplanung, in der Einführungsplanung, im Zahlungsvollzug sowie in einer teilweise unzureichenden Dokumentation gelegen sind.
Auf der anderen Seite hat der Rechnungshof auch mit Lob dort nicht gespart, wo Lob angebracht war. Es sei hier nur beispielsweise das Kontrollbüro des Bundesministeriums für Landesverteidigung hervorgehoben, das nach Meinung des Rechnungshofes als internes Kontrollorgan wirklich hervorragende Arbeit geleistet hat und leistet.
Welches Resümee zieht der Rechnungshof aus dieser sehr umfangreichen Prüfung, die er vorgenommen hat? – Auf der einen Seite konnte dem Nationalrat eine Fülle von Informationen geliefert werden, die wieder Ansatzpunkte dafür darstellen, daß von seiner Seite aus sehr gezielt Handlungen gesetzt, Maßnahmen getroffen werden und daß er sich ganz gezielt und detailliert auch mit einzelnen Beschaffungen im Ausschuß befassen konnte. Auf der anderen Seite hat der Rechnungshof selbst auch gewisse neue Erkenntnisse gewonnen, und zwar sowohl was seine Prüfungstechnik, seine Prüfungsmethodik anlangt, als auch was die näheren Einblicke in das Beschaffungswesen des Bundesministeriums für Landesverteidigung betrifft.
Als Wunsch des Rechnungshofes bleibt letztlich, daß die Empfehlungen, die er ausgesprochen hat, auch umgesetzt werden. Dieser Wunsch richtet sich einerseits an das Landesverteidigungsministerium, andererseits auch an den Nationalrat mit der Bitte, den Rechnungshof bei der Umsetzung der Empfehlungen zu unterstützen und dabei auch in Hinkunft alles zu tun, was der Landesverteidigung dienlich ist, was aber auch dem Steuerzahler im Zusammenhang mit den Beschaffungen der Landesverteidigung dienlich ist.
Ich meine, der Rechnungshof hat eine große Aufgabe erfüllt und, wie ich glaube, zur Zufriedenheit des Nationalrates erfüllt. Das kam in den Reden meiner Vorredner zum Ausdruck. Wenn von seiten aller Parteien dem Rechnungshof Dank ausgesprochen wurde, dann muß ich sagen, dieser Dank, den ich mit großem Wohlwollen aufgenommen habe, gilt den Prüfern und Beamten des Rechnungshofes, die wirklich Großartiges geleistet haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – Präsident Dr. Fischer übernimmt den Vorsitz.)