nein zum Rassismus,
ja zu den Menschenrechten,
nein zur Unfähigkeit zu trauern und
ja zu einer gemeinsamen friedlichen europäischen Zukunft.
Meine Damen und Herren! Ich darf Sie bitten, der tragischen Ereignisse vor 60 Jahren in einer Minute gemeinsamen Schweigens im Hohen Haus zu gedenken. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen und verharren einige Zeit in stillem Gedenken.) – Ich danke vielmals. (Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein.)
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Heinz Fischer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: 3783/J bis 3834/J.
2. Anfragebeantwortungen: 3440/AB bis 3475/AB;
Beilage zur Anfragebeantwortung: Zu 3440/AB;
Anfragebeantwortung (Präsident des Nationalrates):
3. Regierungsvorlage:
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Slowenien über den frühzeitigen Austausch von Informationen bei radiologischen Gefahren und über Fragen gemeinsamen Interesses aus dem Bereich der Nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes und Zurückziehung der Regierungsvorlage (988 und Zu 988 der Beilagen).
B) Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen:
Petition Nr. 38 "zur zwingenden Umsetzung von Volksbegehren, die mindestens 500 000 Stimmberechtigte unterschrieben haben", überreicht von der Abgeordneten Anna Elisabeth Aumayr.
2. Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Ausschuß für Arbeit und Soziales:
Antrag 697/A (E) der Abgeordneten Mag. Herbert Haupt und Genossen betreffend dauerhafte Sicherung der Pensionen durch Umstellung auf ein Drei-Säulen-Modell;