Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 113. Sitzung / Seite 41

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Das ist keine Bahnbedienung, die für das Jahr 2000 zeitgemäß ist. Ich stelle hier namens der südlichen Bundesländer folgende Forderung auf: Wir verlangen, daß Kärnten und die Steiermark sehr bald an das Hochleistungsbahnnetz Österreichs angebunden werden. Die italienischen Staatsbahnen sind mit ihrem Hochleistungsnetz bereits in Tarvis, und in Österreich ist dann Schluß damit. Ich trete auch dafür ein, daß es zu einer drastischen Verkürzung der Fahrtzeiten kommt und daß man bei uns modernes, attraktives Material einsetzt. Nur dann hat die Bahn, speziell auf der Südbahnstrecke, überhaupt eine Chance, ihren Auftrag als Transportmittel der Zukunft zu erfüllen. (Beifall bei der ÖVP.  Abg. Kiermaier: Pröll ist die Adresse, sonst niemand!)

11.06

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Wabl. (Abg. Kiermaier: Herr Landeshauptmann Pröll ist die Adresse!  Abg. Schwarzenberger: Heute ist nicht der 1. April!)

11.06

Abgeordneter Andreas Wabl (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Präsident des Rechnungshofes! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist heute schon viel darüber geredet worden, wie wertvoll die Arbeit der Rechnungshofbeamtinnen und -beamten ist und wie gut die Leistung des Rechnungshofes ist. Unbedankt ist sie nicht, Frau Kollegin Apfelbeck, denn ich glaube doch, daß unsere Rechnungshofbeamten bezahlt werden.

Herr Kollege Wurmitzer hat völlig recht, wenn er sagt, der korrekte Dank für diese Arbeit ist eigentlich, wenn es politische Konsequenzen gibt.  Herr Kollege Wurmitzer, das ist goldrichtig. Sie haben hundertprozentig recht mit dieser Formulierung, denn es gibt nichts Deprimierenderes, als eine Arbeit zu machen  auch wenn man dafür bezahlt wird , die an sich keine Wertschätzung genießt.

Ich glaube, daß die untersuchten Gegenstände  natürlich nur zum Teil, weil der Umfang sehr groß ist  sehr ausführlich verhandelt worden sind, daß es in weiten Bereichen Reaktionen und Änderungen gibt und selbst in den Verhandlungen noch Korrekturen des Verhaltens der betroffenen Stellen stattfinden. (Abg. Dr. Lukesch: Bravo!)

Meine Damen und Herren! Ich erwähne nur ein Beispiel: Das Amt der Steiermärkischen Landesregierung hat in einem Fall eine nur sehr unzureichende Stellungnahme abgegeben, nämlich im Zusammenhang  Herr Kollege Barmüller hat es schon erwähnt  mit der Nichtbeachtung von naturschutzrechtlichen Auflagen. Es wurde einfach argumentiert: Wir haben das aus wirtschaftlichen Gründen nicht getan. Es konnte nicht ausführlich aufgeklärt werden, was tatsächlich der Hintergrund war. Wir haben nun zwei Seiten vom Amt der Steiermärkischen Landesregierung nachgereicht bekommen, die hoffentlich auch bei den Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen eingelangt sind. (Ruf: Nein!)

Meine Damen und Herren! Das ist an die Parlamentsdirektion ergangen und auch zu meinen Handen. Ich habe meinem Büro den Auftrag gegeben, es zu kopieren und weiterzuschicken. Ich habe eine Kopie davon erhalten. Das Schriftstück ist erst gestern eingelangt, muß ich dazusagen. (Abg. Dr. Lukesch: Er hat einen Informationsvorsprung! Das ist gefährlich!)

Herr Abgeordneter Lukesch! Man hat mir das zukommen lassen. (Abg. Dr. Lukesch: Aha, "zukommen lassen"!) Auf dem Postweg, Herr Abgeordneter! (Abg. Schwarzenberger: Haben Sie das im Zuge der Rasterfahndung bekommen?) Der Rechnungshof ist mittlerweile auch informiert. Nun möchte ich aber eingehen auf ... (Abg. Dr. Lukesch: Wer ist der Absender?) Das Amt der Steiermärkischen Landesregierung. (Abg. Dr. Lukesch: Vielleicht ist es der Bruder gewesen?) Ich würde Sie ersuchen, in der Parlamentsdirektion nachzufragen.

Meine Damen und Herren! Was ich im Rahmen der vorangegangenen Diskussion für besonders grotesk erachte, ist der Auftritt des Kollegen Brix. Er hat in einigen Fragen durchaus sehr seriös argumentiert, nicht aber im Zusammenhang mit der Terminfindung und im Zusammenhang mit der Ladung von Auskunftspersonen. Die Anträge der Kollegin Apfelbeck, die wir meist gemeinsam stellen, sind  das hat sie auch schon hier angemerkt  einfach niedergestimmt worden,


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite