Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 113. Sitzung / Seite 64

nern und Auftraggebern und muß sehr oft rasche Veränderungen vornehmen. Es freut mich, daß man in diesem Bereich viel getan hat. Man hat aus Fehlern gelernt und wird das in Zukunft auch beachten. (Beifall bei der ÖVP.)

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Nunmehr gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Hofmann zu Wort. – Herr Abgeordneter, 4 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung? (Abg. Dipl.-Ing. Hofmann: 6 Minuten!) 6 Minuten. – Bitte.

Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Ich spreche zum Kapitel ÖIAG/ÖBAG, im speziellen zum Verkauf der Wolfsegg-Traunthaler Kohlenwerks-GesmbH, vormals -AG. Bei diesem Unternehmen wurde festgestellt, daß der Kohlebergbau unwirtschaftlich ist. Aus diesem Grunde wurde der langjährige Geschäftsführer Dr. Schabel zum Liquidator bestellt. Dr. Schabel ist in der Folge plötzlich, inspiriert durch seinen Hang zum Bergbau, als Käufer dieses Unternehmens aufgetreten. Er hat aber während seiner Zeit als Geschäftsführer dieses Unternehmens, der WTK-GmbH, bereits Vorbereitungen in diese Richtung getroffen.

Nunmehr stellt sich die Sache so dar, daß es ein Familienbetrieb ist, eine Familien-GmbH, eine Beteiligungsgesellschaft, die er gegründet hat, und diese 500 000-S-GmbH ist die nunmehrige Besitzerin der WTK-GmbH. Während der Liquidationsphase sind Interessenten, die durchaus in großer Zahl aufgetreten sind, verschreckt worden. Wie machte man das? – Man unterbreitete den Interessenten Gutachten mit allen möglichen Risiken, die nur vorstellbar sind, und hielt sie damit vom Kauf ab. Zu guter Letzt sind nur zwei Unternehmen übriggeblieben, die die WTK kaufen wollten, nämlich seine eigene Beteiligungs-GmbH und die Firma Niederndorfer. Den Zuschlag hat dann die Schabel-Beteiligungsgesellschaft erhalten.

Es kam zufälligerweise, als die Interessenten kaum mehr vom Kauf abzuhalten waren, die Weisung von seiten der ÖIAG/ÖBAG, daß nur mehr im Stück verkauft wird. Es wurde die Liquidation gestoppt. Der Rechnungshof hat auch in seinem Bericht durchaus kritisch festgestellt, daß es hiefür keinen Grund gab, daß das nicht sinnvoll war. Es gab, wie ich meine, sehr wohl Gründe dafür, nämlich persönliche des Liquidators Schabel, der sein Wissen nicht dem Unternehmen WTK zur Verfügung gestellt, sondern sein Insiderwissen dazu benutzt hat, um persönlich daraus Kapital zu schlagen.

Aber er hat diesen Kauf nicht getätigt, ohne sich vorher abzusichern, nämlich mit einer Bergbauförderung in der Höhe von 36 Millionen Schilling für die Jahre 1996 bis 1998, wobei sich für mich die Frage stellt, wer tatsächlich den sinnvollen Einsatz dieser Bergbauförderung, der aus dem Wirtschaftsministerium kommt, kontrolliert. Obwohl die Übernahme der Verpflichtungen dazu geführt hat, daß das Liquidationskapital des Unternehmens und damit natürlich der Kaufpreis des Unternehmens selbst sehr niedrig war, hat die Verpflichtung der Deputatslieferungen für die ehemaligen Beschäftigten der WTK nicht die WTK beziehungsweise die Schabel-GmbH übernommen, sondern die ÖIAG/ÖBAG. Schabel war beauftragt, mit seiner Beteiligungsgesellschaft zu liefern, eine, wie die Auskunftsperson Dipl.-Ing. Staska meinte, freiwillige soziale Leistung.

Nun, um eine Bergbauförderung in Anspruch nehmen zu können, muß man natürlich auch Bergbau betreiben. Wenn man dann eine Kohle fördert, die nicht verkaufbar ist, ist es gut, wenn man wenigstens Deputatskohlelieferungen durchführen kann und dafür noch einen guten Preis bezahlt bekommt – so geschehen in Ampflwang.

Und es gibt noch andere Ungereimtheiten, sehr geehrte Damen und Herren, nämlich daß zum Beispiel ein Areal der WTK unter Denkmalschutz gestellt wurde. Integriert in ein geplantes Bergbaumuseum war der sogenannte Nordfelsstollen. Ein Kohlebecher wurde unter Denkmalschutz gestellt, ein Teil des Schmitzberges. Unangenehmerweise ist das passiert, denn genau an jener Stelle, wo der Tagbau einigermaßen wirtschaftlich möglich war, war plötzlich der Mantel des Denkmalschutzes darübergebreitet und waren somit die Aktivitäten der Schabelschen GmbH eingeschränkt. Was ist passiert? – Über Nacht ist jener Stollen, der bei den Leuten der Region,