bei den Bergleuten der WTK als besonders sicher, ja als der sichere Stollen schlechthin galt, eingestürzt. Damit ist das Museumsprojekt gestorben, der Denkmalschutz wurde aufgehoben, und Schabel konnte seine Aktivitäten hinsichtlich des Bergbaus dort entwickeln. Er hat die Produktionsnische Hausbrand aufgegriffen und beliefert nun auf Kosten der ÖIAG/ÖBAG die ehemaligen Beschäftigten der WTK mit dieser Kohle.
Das Kernareal, das heißt jenes Areal, auf dem das Direktionsgebäude, die Kohlewaschanlage und ähnliche Gebäude standen, wurde von Schabel nicht übernommen. Warum? – Dort gibt es Gleisanlagen, die hätten abgebaut werden müssen, wenn kein Bedarf mehr besteht. Geschätzte Abbaukosten: 17 Millionen Schilling. Der Verkauf dieses Areals in der Größe von 8 bis 9 Hektar erfolgte an die ÖGEG, die Österreichische Gesellschaft für Eisenbahngeschichte, um einen Schilling. Schabel hat aber das Nutzungsrecht auf Anlagen, Grundstücke, Maschinen, ja auf alles.
So geschah es auch, daß er im letzten Jahr die Kohlewaschanlage, in die vor Schließung der WTK noch 85 Millionen Schilling investiert wurden, an Ungarn verkauft hat. Mehr als 40 Ungarn standen dann an der Grenze und wurden nicht nach Österreich gelassen. Sie hatten keine Arbeitsbewilligung. Vertraglich war das so geregelt, daß zwar die Anzahlung seitens der Ungarn an Schabel erfolgt ist, aber das Geschäft nicht getätigt werden konnte, die Ungarn zurückgewiesen wurden, eine Frist gesetzt wurde, den Abbau bis August des Jahres 1997 zu tätigen, wenn nicht, fällt sie an Schabel zurück. Sie ist an Schabel zurückgefallen, er hat wohl Geld dafür bekommen, und er hat sie im Jahr 1998 ein zweites Mal, und zwar an die Japaner, verkauft. Eine kleine Ungereimtheit, wie ich meine, aber alles ganz gut eingefädelt.
Es wurden vor dem Verkauf der WTK Investitionen auf Kosten der ÖIAG beziehungsweise noch der WTK gemacht, in Radlader, in LKWs – für die Schabelsche Nischenproduktion im Anschluß an den Kauf. Das sind wahrscheinlich Peanuts. Erwähnt wurde bereits die Investition von 110 Millionen Schilling im Bereich des Tourismusprojektes "Robinson Club", die nun abgewertet wurde auf 10 Millionen, und so weiter.
Es zeigt dies ein gewisses Sittenbild auf. Der, wie ich meine, rote Staska, der mittlerweile in Ungnade gefallen ist, und der schwarze Schabel haben sich einige Dinge gerichtet. (Abg. Dr. Keppelmüller: Das hat mit Rot-Schwarz nichts zu tun!) Sehr geehrter Herr Präsident! Wenn die Auskunftsperson oder, wie ich meine, Nichtauskunftsperson Staska meint, daß er nicht involviert gewesen wäre in den Verkauf, sondern nur für den Gesamtverkauf zuständig gewesen wäre, dann ist das glattweg die Unwahrheit. Ich habe hier einen Zeitungsartikel, wonach er genau das Gegenteil behauptet im Zusammenhang mit den Verhandlungen, die Schabel nach Bekanntgabe seines Interesses an der WTK noch getätigt hat. Das ist somit unrichtig.
Es gäbe noch sehr viel dazu zu sagen. Tatsache ist: Das Geschäft war nur für Schabel ein gutes, es bedeutete eine Verbesserung seiner pekuniären Situation. Aber bekanntlich stinkt Geld nicht, allerdings die Geschäfte, die da am Rande getätigt wurden. Wie ich meine, wird das letztlich auf die öffentliche Hand zurückfallen. Die 500 000-S-GmbH ist keine Garantie für all die Bergschäden, für all die Verpflichtungen, die seitens der WTK bestehen. Ich kann dazu nur sagen: Glück auf! (Beifall bei den Freiheitlichen sowie des Abg. Dr. Keppelmüller. )
12.58
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort gelangt jetzt Frau Abgeordnete Gabriele Binder. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 6 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.12.58
Abgeordnete Gabriele Binder
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Herr Präsident des Rechnungshofes! Meine Damen und Herren! Zurück zu einem Teilbereich des Rechnungshofberichtes, zur Schienenfahrzeugbeschaffung der ÖBB. Ein wesentlicher Kritikpunkt des Berichtes war die Beschaffung der ÖBB bis 1993, die zwar im Interesse der heimischen Industrie erfolgte, aber zum Nachteil der ÖBB, so der Rechnungshof, da sie zumeist ohne Ausschreibung im Inland vonstatten ging. (Präsident Dr. Brauneder übernimmt den Vorsitz.)