Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 113. Sitzung / Seite 150

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Zusammenfassend: Ich meine, daß heute nicht der Zeitpunkt ist, dem Bundesminister das Mißtrauen auszusprechen, sondern wir sollten mit aller Kraft daran arbeiten, bis zum nächsten Montag, an dem der Landesverteidigungsrat tagt, die Chance zu nützen ... (Zwischenrufe der Abg. Mag. Kammerlander. ) Frau Kollegin! Ich höre Sie so schlecht. Vielleicht könnten Sie herunterkommen und das hier sagen. Hier sind Sie ja immer sehr deutlich.

Wir werden jedenfalls diesem Antrag der Grünen nicht zustimmen, und wir hoffen, daß der Herr Landesverteidigungsminister am Montag alle Fragen wird aufklären können. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

18.30

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Jung.  Bitte.

18.30

Abgeordneter Wolfgang Jung (Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Minister! Meine Damen und Herren! Wir haben heute gehört, daß die Grünen einen Mißtrauensantrag gegen den Verteidigungsminister daran festmachen, daß er dieses Haus getäuscht hat. Ich muß sagen: Er hat uns nicht nur in diesem Bereich, sondern mehrfach getäuscht, und ich möchte das auch kurz begründen.

Zunächst einmal zum Mech-Paket, diesem Doppelbeschluß, den die SPÖ jetzt in Teilen, wenn sie es auch nicht zugibt, schon bereut: Es wurde dabei an sich  man kann über die Dringlichkeit streiten  notwendiges Gerät beschafft. Der Minister wollte in erster Linie die günstige Möglichkeit, wie er geglaubt hat, nützen und LEOPARD- und Jagdpanzer JAGUAR einkaufen; die SPÖ wollte die Steyr-Werke unterstützen. Es ist in Wirklichkeit zu einem Selbstfaller und einer Doppeltäuschung gekommen.

Zum Selbstfaller kam es für den Minister, weil er infolge der überhasteten Beschaffung die wahren Kosten nicht absehen konnte. Denn wenn uns Kollege Maitz hier einreden will, daß zum Beispiel die Wärmebildgeräte nichts mit dem JAGUAR zu tun haben, dann kann ich nur sagen: Da versteht er absolut nichts von diesem Geschäft. (Beifall bei den Freiheitlichen.) Denn man kann ohne diese Wärmebildgeräte bei Nacht, bei Nebel und bei sonstigem Wetter nicht schießen, auch bei Tag wäre dies nur eingeschränkt möglich.

Kollege Maitz hat weiters "vergessen", daß Munition dafür da sein muß, denn sonst nützen die Panzer nichts  außer man will sie nur bei der Parade vorführen. Er hat auch vergessen, daß diese Munition relativ teuer ist  je nach Typ, zwischen erster und zweiter Variante, ungefähr 250 000 S bis 500 000 S. Das haben Sie bei der mangelnden Planung vergessen, was der Rechnungshof mit Recht in seinen Berichten immer wieder kritisiert hat. Damit wurde die Beschaffungsaktion zum Selbstfaller.

Zur Information durch den Minister.  Wie haben Sie, Herr Maitz, gesagt: Der Minister beantwortet uns gerne telephonisch alle offenen Fragen. Ich mußte vier Anfragen in diesem Haus stellen, bis ich eine einigermaßen befriedigende Antwort auf die Frage bekommen habe, ob es Munition für den Panzer LEOPARD gibt oder nicht.  Also so schaut es mit der "Auskunftsfreudigkeit" dieses Ministers gegenüber den Nationalratsabgeordneten aus. Da fehlt denn doch einiges!

Zum nächsten: Selbstfaller und Doppeltäuschung auch für die SPÖ, die gehofft hat, daß die Steyr-Werke unterstützt werden könnten. Der Beschluß, der Kaufvertrag ist ja bis heute nicht da. Die Steyr-Werke sind in Schwierigkeiten. Ja warum denn?  Weil wir ein derart restriktives Exportgesetz haben, daß diese an sich brauchbares und gutes Gerät nicht verkaufen können. Deswegen wird auch mit Vertretern Polens über die Herstellung des Gerätes in ihrem Land verhandelt, weil man es von dort aus leichter verkaufen könnte. Das würde dann wirklich zur Doppeltäuschung für die SPÖ. Aber dieses Vernebeln, Täuschen und Irreführen liegt leider dem Herrn Minister!

Ich erinnere etwa an die Vorgangsweise im Rechnungshof-Unterausschuß, an die wilden Verhaltensweisen im Zusammenhang mit der "Heeresreform Neu", "Neu neu" oder "Ganz neu" 


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite