Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser, Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie sehr herzlich begrüßen und eröffne die 122. Sitzung des Nationalrates.
Das Amtliche Protokoll der 120. Sitzung vom 13. Mai ist aufgelegen und unbeeinsprucht geblieben; es gilt daher als genehmigt.
Mandatsverzicht
Präsident Dr. Heinz Fischer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, daß Herr Abgeordneter Hermann Mentil auf die Ausübung seines Mandates verzichtet hat.
Ferner wurde von der Bundeswahlbehörde mitgeteilt, daß anstelle des Abgeordneten Ing. Mag. Erich Schreiner Herr Josef Trenk in den Nationalrat berufen wurde.
Da Herr Josef Trenk aber erkrankt ist und für die heutige Sitzung entschuldigt wurde, wird seine Angelobung zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.
*****
In diesem Sinne gebe ich bekannt, daß für die heutige Sitzung als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Trenk, Mag. Haupt, Dipl.-Ing. Prinzhorn, Kiermaier, Dr. Mertel, Dr. Pittermann und Dr. Hlavac.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Heinz Fischer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Anfragebeantwortungen: 3837/AB bis 3848/AB.
2. Initiativanträge:
Zurückziehung: 737/A (E).
B) Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Ausschuß für Arbeit und Soziales:
Antrag 776/A (E) der Abgeordneten Dr. Brigitte Povysil und Genossen betreffend Kostenübernahme für In-Vitro-Fertilisation (IVF);