Herr Minister! Ich glaube, es ist sehr wichtig – das sage ich jetzt aus eigener Erfahrung –, endlich ein Gespräch darüber zu führen, inwieweit das Bahnpersonal verpflichtet ist, die Einstiegshilfen zu benützen, und welche rechtlichen Möglichkeiten Benützer öffentlicher Verkehrsmittel haben, wenn das Bahnpersonal die Einstiegshilfen nicht verwendet oder deren Benützung verhindert.
Ich weiß, das sind für Sie nur Kleinigkeiten, Sie haben wahrscheinlich größere Projekte, bedeutendere Dinge zu erledigen, aber für mobilitätsbehinderte Menschen ist gerade dieses Problem wirklich wesentlich. Wir wollen nicht länger auf Bahnhöfen stehen und warten müssen, bis endlich eine Ablöse des Bahnpersonals kommt, das uns freiwillig mit den technischen Hilfsmitteln in den Zug hilft, und es muß uns auch wieder jemand beim Aussteigen helfen.
Aber ich möchte nicht nur Kritik üben, sondern auch festhalten, daß speziell das Bahnpersonal der Westbahn – dieses kenne ich am besten, weil ich immer mit dieser Bahn fahre – wirklich bemüht ist, behinderte Menschen zu unterstützen, ihnen das Reisen mit der Bahn so angenehm wie möglich zu machen. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Edler. ) Diese Erfahrung mache ich immer wieder, und ich möchte sie auch nicht missen, aber es ist zuwenig, wenn sich das Bahnpersonal anstrengt, damit die Reise gut vor sich geht, aber dann auf dem Bahnhof niemand mit einer Hubplattform ist, der es einem ermöglicht, aus dem Zug zu kommen und vielleicht auch wieder in den nächsten Anschlußzug einzusteigen. Auch das muß sichergestellt werden.
Es muß auch dafür gesorgt werden, daß auf Bahnhöfen, auf denen Lifte vorhanden sind, diese funktionieren. Ich würde Ihnen aber für die Zukunft vorschlagen, dann, wenn es die Wahlmöglichkeit zwischen Lift und Rampe gibt, eine normgerechte Rampe vorzusehen, da sie das bessere System ist, da sie im Gegensatz zu einem Lift weniger wartungsbedürftig ist. Eine gute Rampe, die den Anforderungen der B 1600 entspricht, ist allemal sinnvoller und vor allem auf längere Sicht kostengünstiger als ein Lift, der meist dann nicht funktioniert, wenn man ihn am notwendigsten braucht.
Ich bitte Sie, setzen Sie sich mit mir in Verbindung, wir haben gute Vorschläge anzubieten, und vor allem haben wir auch kompetente Menschen, die Sie wirklich dabei unterstützen könnten, ein öffentliches Verkehrsmittel anzubieten, das demjenigen, der es benützen möchte, auch wirklich etwas bringt. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Haidlmayr überreicht dem auf der Regierungsbank sitzenden Bundesminister Dr. Einem einen Brief.)
14.42
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Leiner. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.14.43
Abgeordneter Dr. Günther Leiner
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Jetzt ist momentan geistige Flexibilität gefragt, denn ich komme wieder auf die Wissenschaft zurück. (Zwischenbemerkung des Bundesministers Dr. Einem. ) Sie sind das schon gewohnt.Nur zwei ganz kurze Bemerkungen. Erstens: Ich bin sehr froh darüber, daß es gelungen ist, das Bildungsangebot durch Institutionen wie die Donau-Universität zu erweitern und zu bereichern. Wir alle wissen, wie wichtig gerade diese Institutionen sind, um insbesondere die postgraduale Fortbildung praxisgerecht zu gestalten.
Gerade die Donau-Universität hat die Themenschwerpunkte Wirtschafts- und Managementwissenschaften, Telekommunikation, Information und Medien, Europäische Integration, Kulturwissenschaften, Umweltwissenschaften, Gesundheitsökonomie – das war vorher nirgends vorhanden. Und dieses Lernangebot ist Bezug nehmend auf die Bedürfnisse unserer Zeit und praxisbezogen.