Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 122. Sitzung / Seite 145

Kollegen Nowotny einer Meinung (Zwischenruf des Abg. Dr. Nowotny ), daß die Türkei noch sehr lange nicht in der Europäischen Union sein wird, weil das nämlich das Ende der Europäischen Union wäre, wenn die Türkei der Union beiträte – von Kollegen Nowotny gründlich und richtig argumentiert in der Sitzung des Hauptausschusses, der sich unter anderem mit dieser Frage befaßt hat.

Meine Damen und Herren! Ich fordere Sie jetzt namens meiner Fraktion auf, Frau Bundesminister (Abg. Nürnberger: "Auffordern"? Wo sind wir denn?), ich fordere Sie auf, mit diesem Unsinn aufzuhören, daß man österreichische Kinder in der Volksschule nötigt, im Deutschunterricht Türkisch zu lernen! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Steibl: Der schreit herum! Ein Wahnsinn!) Das ist nicht Aufgabe des Deutschunterrichtes! Wenn jemand glaubt, daß seine Kinder auch noch Türkisch lernen sollen (Abg. Grabner: Ich fordere Sie dazu auf, daß die Millionen zurückgegeben werden!), dann wird es dazu einige private Schuleinrichtungen geben. (Abg. Grabner: Wo sind denn die Millionen?)

Herr Kollege Grabner mit dem roten Sakko! Wollen Sie Türkisch lernen? Sie können ja nicht einmal Deutsch! Wozu wollen Sie dann Türkisch lernen, Herr Kollege Grabner? (Lebhafte Zwischenrufe.) Aber bei der Unterrichtsmethode, die Ihnen diese Unterrichtsministerin vorschlägt, ist es ja kein Wunder, daß hier zunehmend mehr Abgeordnete sitzen, die selbst der deutschen Sprache nicht mehr mächtig sind! (Abg. Ing. Langthaler: Aufhören! – Weitere anhaltende Zwischenrufe.)

Meine Damen und Herren! Frau Bundesministerin! Beenden Sie diesen Unfug! Sorgen Sie dafür, daß in unseren Volksschulen wieder Deutsch gelernt wird, so wie das Ihre Partei als Voraussetzung für die Einbürgerung verlangt, und sorgen Sie dafür, daß dort die Grundkulturtechniken wieder beherrscht werden! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenruf der Abg. Dr. Karlsson.  – Abg. Schieder: Vielleicht sollten Ihre Mandatare Portugiesisch lernen!)

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Öllinger gemeldet. Redezeit: 2 Minuten. Die Regeln sind bekannt. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Herr Präsident! Hohes Haus! Kollege Stadler hat in seiner Wortmeldung behauptet, Kollegin Moser hätte versucht, das Parlamentsprotokoll zu manipulieren. (Abg. Mag. Stadler: Das war der Fall! – Abg. Dr. Fischer: Er hat sich entschuldigt!) Diese Behauptung ist unrichtig (Abg. Dr. Fischer: Vor ein paar Jahren hat er sich entschuldigt!), wie so manches andere, das Kollege Stadler sagt. (Abg. Mag. Stadler: Wir haben es amtlich berichtigen müssen! Das sollten Sie eigentlich wissen, Herr Präsident! Die Präsidialkonferenz und der Präsident haben das veranlaßt!)

Tatsächlich ist richtig, daß Kollegin Moser versucht hat, die Geste (Abg. Mag. Stadler: Das ist ein Präsident! Der deckt das auch noch!), die sie gezeigt hat, als Anführungszeichen auch tatsächlich im Protokoll zu verankern, und das geht auch aus einer Videodokumentation (anhaltende Zwischenrufe – Präsident Dr. Brauneder gibt das Glockenzeichen), die das Haus über diese wie über alle anderen Reden hat, eindeutig hervor. (Abg. Mag. Stadler: Der Präsident deckt eine Fälschung am Protokoll! – Abg. Dr. Fischer  – Abg. Mag. Stadler imitierend –: "Der Präsident fälscht, der Präsident lügt, der Präsident betrügt!")

Über diesen Tatbestand ist auch Kollege Stadler damals in der Debatte in den tatsächlichen Berichtigungen informiert worden, und er wiederholt diese Behauptung wider besseres Wissen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie beim Liberalen Forum und bei den Grünen.)

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Barmüller. Restredezeit Ihres Klubs: 2 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.