Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 122. Sitzung / Seite 146

Abgeordneter Mag. Thomas Barmüller (Liberales Forum): Frau Bundesminister! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich wundere mich, daß Herr Abgeordneter Stadler, der so gern der NATO beitreten möchte, den NATO-Partner Türkei dermaßen diskreditiert ob seiner Sprache. (Heiterkeit. – Abg. Dr. Graf: Das ist ja gar nicht wahr!) Es ist nicht nett, wenn man mit jemandem Seite an Seite kämpfen will, daß man sich dann lustig macht über dessen Sprache und es nicht für gescheit hält, dessen Sprache zu lernen. (Lebhafte Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ, beim Liberalen Forum sowie bei den Grünen. – Abg. Mag. Stadler: Die ÖVP will deshalb Türkisch lernen, weil wir in die NATO kommen! Das ist das Beste! )

Meine Damen und Herren! Der eigentliche Grund aber, daß ich mich noch einmal zu Wort gemeldet habe, Herr Abgeordneter Stadler, ist der, daß ich nicht haben möchte, daß jemandem das letzte Wort in diesem Hause zukommt, der es noch immer, nach dem ganzen Verlauf der Debatte, nicht für wert hält, die Abläufe, was das Stenographische Protokoll angeht, so darzustellen, wie sie tatsächlich sind. Sie wissen, daß hier keine Fehlleistungen von seiten des Stenographendienstes erfolgen, und Sie sollten das auch einfach zugeben. (Beifall bei SPÖ und ÖVP, beim Liberalen Forum sowie bei den Grünen.)

Wenn Sie das nicht können, Herr Abgeordneter Stadler (Abg. Dr. Graf: Abgeordneter Khol wollte intervenieren!) , beweisen Sie einmal mehr Ihre moralische Inkompetenz! – Guten Abend, meine Herrschaften! (Beifall bei SPÖ und ÖVP, beim Liberalen Forum sowie bei den Grünen.)

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesministerin Gehrer. – Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Klubobmann Stadler, wir haben Ihre Anfrage bezüglich dieses Buches äußerst genau und äußerst akribisch beantwortet. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.) Es sind einige wenige Ausdrücke (Abg. Grabner: Hat er also schon wieder die Unwahrheit gesagt!) auf türkisch in diesem Buch enthalten. Es gibt keine Verpflichtung, Türkisch zu lernen. Es ist in keinem Lehrplan vorgeschrieben, Türkisch zu lernen. – Ich meine doch, daß wir nicht nur vom interkulturellen Lernen reden, sondern dieses auch pflegen sollten! (Beifall bei SPÖ und ÖVP, beim Liberalen Forum sowie bei den Grünen.)

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Ing. Langthaler. Restredezeit: 6 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Abgeordnete Ing. Monika Langthaler (Grüne): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Wir diskutieren hier das Kapitel Unterricht und darüber, wie die zukünftige Generation in diesem Land letztlich ausgebildet werden und wie sie dieses Land übernehmen soll.

Es ist so sehr beschämend, daß gerade in einer solchen Debatte die Freiheitliche Partei das fortsetzt, was wir seit vier Tagen hier erleben. Ich bin jetzt seit acht Jahren im Haus, aber eine solche Woche wie diese habe ich hier noch nie erlebt (Abg. Mag. Firlinger: Geh, wirklich?), in der hier jeden Tag von Ihnen in einer solchen Art und Weise, mit so viel Haß und so viel Aggressivität argumentiert wurde, in der der Grundkonsens, den es noch in irgendeiner Form in diesem Haus gab, zu 100 Prozent – zu 100 Prozent! – verletzt wurde (Beifall bei SPÖ und ÖVP, beim Liberalen Forum sowie bei den Grünen), in der Sie mit Begriffen um sich warfen (Abg. Mag. Stadler: Frau Abgeordnete, der Khol ist nicht von uns!), die einfach noch nie ... (Abg. Mag. Stadler: Frau Abgeordnete, der Khol ist nicht von uns! – Neuerliche Rufe bei den Freiheitlichen: Der Khol ist wirklich nicht von uns!) Sie haben begonnen, hier im Kollektiv der Bundesregierung und allen Abgeordneten Mafiamethoden, Mafiabeziehungen zu unterstellen. Das ist doch vollkommen verrückt!