men dieser Strukturanpassung geht, persönlich vor Ort und ist dort Rede und Antwort gestanden.
Ich hatte gestern mit dem Korpskommandanten des Korps 1, Plienegger, sowie mit dem Korpskommandanten des Korps 2, Lagler, telephonischen Kontakt. Der Succus aus den Gesprächen die beiden Bereiche betreffend, in denen eine stufenweise Umsetzung stattfinden wird, war, daß ein Erlaß des Bundesministeriums da ist und die Umsetzung gemeinsam mit den Kommandanten und den Personalvertretern stattfinden wird. Der Succus aus beiden Bereichen, Korps 1 und Korps 2 , lautet wie folgt: Bei den von der Umorganisation betroffenen Einheiten hält sich die Freude in Grenzen (ironische Heiterkeit des Abg. Dipl.-Ing. Schöggl ) – natürlich! –, aber die Einsicht der Notwendigkeit ist hergestellt. Wir setzen planmäßig um – im Einvernehmen mit den Kommandanten und im Einvernehmen mit der Personalvertretung.
Herr Kollege Scheibner hat sich heute hier als wahrlich apokalyptischer Reiter zu profilieren versucht und hat alles in Frage gestellt. – So ist es aber nicht, wie Sie das sagen! (Abg. Scheibner: Sie lesen nur Ihre Pressemeldung vor!)
Herr Kollege Moser hat sich als Schnellredner bewährt, aber keine Alternative geboten.
Herr Kollege Wabl hat versucht, Notwendiges gegeneinander auszuspielen. Das ist aber nicht unser Verständnis von Politik.
Meine Damen und Herren! Letzten Samstag bei der Parlamentarierversammlung der NATO- und "PfP"-Länder hat der Generalsekretär der NATO, Javier Solana, eine neue Initiative angekündigt. Er hat die Einrichtung eines euroatlantischen Zentrums für Katastrophenbekämpfung als Beschluß der NATO bekanntgegeben, um künftig rascher und effizienter bei Naturkatastrophen und anderen Katastrophen helfen zu können. Dieses Zentrum für Katastrophenbekämpfung der NATO ist ein neuerlicher Beweis für die politische Verantwortung, die diese Organisation für Europa und darüber hinaus trägt.
Zur Debatte über die Neutralität war vor nicht allzulanger Zeit ein sehr beachtlicher Referent, nämlich Andrej Fedorov
xxxvgl. Pau, politischer Direktor des Rates für Außen- und Sicherheitspolitik, in Graz zu Gast. All jenen, die die Neutralität noch immer als das wesentliche Instrument erachten, möchte ich die Aussagen dieses russischen Spezialisten für Sicherheitspolitik in Erinnerung rufen:Zur Frage der Neutralität Österreichs sagte dieser russische Sicherheitsexperte: Die Neutralität ist altmodisch. Ein vereintes Europa und Neutralität – das paßt einfach nicht zusammen.
Ich frage Sie: Wann werden in Österreich die Skeptiker eines NATO-Beitritts und die Neutralitätseiferer endlich dieser Erkenntnis folgen? – Das gebe ich Ihnen zum Nachdenken. (Beifall bei der ÖVP.)
14.40
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Jung. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 8 Minuten. – Bitte.14.40
Abgeordneter Wolfgang Jung
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Herr Bundesminister Fasslabend hat vorhin eine glorreiche Meldung über die Erfolge seiner Amtszeit, was das Budget betrifft, abgegeben. Ich habe hier Unterlagen seines eigenen Ministeriums die Budgetentwicklung betreffend. (Der Redner hält ein Blatt Papier, auf dem ein Balkendiagramm zu sehen ist, in die Höhe.) Seit er Minister geworden ist, geht es mit dem Anteil an Investitionen abwärts. Es müssen da ganz verschiedene Ansichten vorliegen, Herr Bundesminister. Das sind die Unterlagen Ihres Ministeriums! Man kann sehen: Die Kurve geht nach unten. (Abg. Dr. Maitz: Der zweite Apokalypsereiter! Apocalypse now!) Herr Kollege Maitz, Sie haben gerade reden dürfen, und es war zeitweise qualvoll genug, Ihnen zuzuhören.