Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 130. Sitzung / Seite 36

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10.52

Abgeordneter Wolfgang Jung (Freiheitliche): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Abgeordnete Spindelegger hat wahrheitswidrig behauptet, ich verbinde meine Tätigkeit als Abgeordneter in unzulässiger Weise mit der im Heeres-Nachrichtenamt. (Abg. Dr. Spindelegger: Beweis!) Dies ist erstens ein strafrechtlicher Vorwurf, den ich anderswo behandeln werde (ironische Heiterkeit bei der ÖVP) , und es ist überdies unrichtig.

Ich bin seit mehr als einem Jahr, mit einer kurzen Unterbrechung, nicht mehr im Heeres-Nachrichtenamt tätig, und zwar deswegen, weil ich  so wie mir das von der Beschwerdekommission, der Berufungskommission im Bundeskanzleramt und so weiter zugestanden wird  eigentlich meine Tätigkeit rechtlich beim HNA ausüben sollte, der Herr Bundesminister mir dies jedoch durch Tricks zu unterbinden versucht. Die Mitglieder der Beschwerdekommission, die hier anwesend sind, wissen das.

Es ist unwahr, was Abgeordneter Spindelegger behauptet  wahr ist aber, daß man mich an der Ausübung meiner erlaubten Tätigkeit im Heeres-Nachrichtenamt von seiten des Verteidigungsministers zu behindern versucht. Die Kommission ist anderer Meinung. (Beifall bei den Freiheitlichen.  Ironische Heiterkeit und Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.  Abg. Dr. Schwimmer: Ein Volltreffer! Ein Schuß nach hinten!)

10.53

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu einer weiteren tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Scheibner gemeldet.  Bitte, Herr Abgeordneter.

10.53

Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche): Meine Damen und Herren! Abgeordneter Spindelegger hat unterstellt, daß ich meine Informationen bezüglich der nicht genehmigten Überflüge von deutschen Flugzeugen aus dem Bereich des Heeres-Nachrichtenamtes hätte.  Diese Behauptung ist unwahr!

Ich habe diese Informationen nicht aus dem Bereich des Heeres-Nachrichtenamtes (Abg. Wurmitzer: Von wo sonst?  Abg. Schwarzenberger: Er hat sie vom Jung!) , sondern ich habe diese Information von einer Stelle in Deutschland, die es genau wissen muß und die sich darüber beschwert hat. (Abg. Schieder: Vom deutschen Nachrichtendienst? Das ist ja noch ärger! Das wird ja immer besser!)  Aber das ist wieder einmal Ihre Politik, daß Sie da ... (Beifall bei den Freiheitlichen.  Abg. Dr. Schwimmer: Erst ein Volltreffer, dann ein Schuß nach hinten und jetzt ein Rohrkrepierer!)

10.54

Präsident Dr. Heinz Fischer: Die tatsächlichen Berichtigungen sind beendet.

Ich gebe noch bekannt, daß der von Frau Abgeordneter Mag. Kammerlander gemeinsam mit Frau Dr. Petrovic eingebrachte Entschließungsantrag ordnungsgemäß eingebracht wurde und mit in Verhandlung steht.

Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Jung. Er hat das Wort. (Rufe bei SPÖ und ÖVP: Oje!)

10.54

Abgeordneter Wolfgang Jung (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Vorweg als erstes noch etwas, was im Rahmen der tatsächlichen Berichtigung nicht gesagt werden konnte: Der Leiter des Heeres-Nachrichtenamtes ist ein führender ÖVP-Funktionär. Der hat mich ins Heeres-Nachrichtenamt geholt. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Er war dort haushoch mit mir zufrieden, aufgrund meiner Tätigkeit habe ich eine besondere Auszeichnung bekommen, und er ist nach wie vor mit meiner Tätigkeit zufrieden. Und diese ganzen Dummheiten (anhaltende Zwischenrufe bei der ÖVP), die Kollege Spindelegger hier behauptet hat ... (Abg. Scheibner: Einen Ordnungsruf sollte er bekommen!  Abg. Edler: Aufklärung!) 

Präsident Dr. Heinz Fischer (das Glockenzeichen gebend): Herr Abgeordneter Jung! Bitte das ... (Abg. Jung: Sie haben recht, Herr Präsident ...!) Also Sie sind am Wort.


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