Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 133. Sitzung / Seite 18

Beginn der Sitzung: 11.01 Uhr

Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Ich darf Sie sehr herzlich begrüßen und bitte Sie, die Plätze einzunehmen.

Ich erkläre die 133. Sitzung des Nationalrates für eröffnet.

Die Amtlichen Protokolle der 128. Sitzung vom 16. und 17. Juni, der 129. Sitzung vom 17. Juni sowie der 130., 131. und 132. Sitzung vom 18. Juni sind geschäftsordnungsgemäß aufgelegen und ohne Einspruch geblieben. Sie gelten daher als genehmigt.

Für die heutige Sitzung als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ing. Kaipel, Kröll, Wenitsch und Öllinger.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Für die heutige Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Entschließung des Herrn Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung wie folgt Mitteilung gemacht:

Herr Bundesminister Dr. Werner Fasslabend wird durch Herrn Bundesminister Dr. Bartenstein vertreten.

Herr Vizekanzler Dr. Schüssel wird ab 15 Uhr von Frau Staatssekretärin Ferrero-Waldner vertreten.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:

Als erste zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Hlavac. Sie hat als Einbringerin des Themas der Aktuellen Stunde eine Redezeit von 10 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Abgeordnete Dr. Elisabeth Hlavac (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Frauenministerin! Sehr geehrte Frau Unterrichtsministerin! Meine Damen und Herren! (Höherer Geräuschpegel im Saal. – Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.) Bei der Tagung des Europäischen Rats in Cardiff wurde ein Schlußdokument verabschiedet, in dem Fragen der Beschäftigung ein zentraler Stellenwert zukommt. Insbesondere wird angeführt, daß durch die Nationalen Aktionspläne die Mitgliedstaaten aufgefordert werden, ernsthafte Anstrengungen zu unternehmen, um die Beschäftigungsfähigkeit der aktiven Bevölkerung, insbesondere der Jungen, der Langzeitarbeitslosen, aber auch der Frauen zu verbessern.

Die zukünftige Arbeit sollte sich dahin orientieren, die Chancengleichheit zu verbessern, damit Gleichheit zwischen Mann und Frau in allen Bereichen der Beschäftigungspolitik durch Mainstreaming erreicht wird. Besonders betont wird, daß es notwendig ist, familienfreundliche Arbeitszeiten und -formen zu fördern und geeignete Kinderbetreuungseinrichtungen und Karenzurlaubsregelungen zu schaffen.