Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 133. Sitzung / Seite 109

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technokratisch nüchtern davon reden, daß man das Thema Kindesmißbrauch sachlich abhandeln muß.

Meine Damen und Herren! Das ist das, was ich sagen möchte: Diese Geisteshaltung Ihres Staatssekretärs, Ihres Bundeskanzlers, Ihres Familienministers, Ihrer Ausschußvorsitzenden, Ihrer Frau Exfamilienministerin ist es, die das alles begünstigt. Diese Geisteshaltung steht heute vor der Anklage! (Zwischenruf der Abg. Dr. Sonja Moser-Starrach. )  – Nein, Frau Moser, Sie haben heute hier den Papst zitiert. Sie haben sich auf den Papst berufen in einer wohlvorbereiteten und -aufgesetzten Rede, die Ihnen Ihr Sekretär geschrieben hat.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um den Schlußsatz.

Abgeordneter Mag. Johann Ewald Stadler (fortsetzend): Sie haben es heute als ehemalige Familienministerin verabsäumt, das nachzuholen, was Ihre Regierung, die – und ich wiederhole es noch einmal – permanent beim Fördern von Pornovereinen ertappt wird, heute nicht zustande gebracht hat. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

17.09

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter Dr. Jarolim! Eine Sekunde. Ich habe die vorangegangene Diskussion nicht gehört, und daher habe ich mir sehr schwergetan, jetzt irgendwie einzugreifen. Ich weiß auch, daß das ein sehr schwieriges und heikles Thema ist. Aber da jetzt weitere Wortmeldungen vorliegen, möchte ich schon sagen, ich meine, man kann dieses Thema abhandeln, ohne sich gegenseitig ununterbrochen "bodenlose Heuchelei" und so weiter vorzuwerfen. Ich sage noch einmal, man muß alles sehr ernst nehmen, aber man kann, so glaube ich, eine Sprache finden, die das anders ausdrückt.

Zu Wort gelangt jetzt Herr Abgeordneter Dr. Jarolim. Die Redezeit beträgt ... (Abg. Dr. Graf: Sie werden sich hoffentlich die anderen Debattenbeiträge auch durchlesen!) – Ich brauche keine Ermahnungen, Herr Abgeordneter! (Abg. Dr. Graf: Wenn Sie keine Ahnung von der Debatte haben ...! – Abg. Grabner: Aber du! – Abg. Dr. Haider: Wir waren da! – Abg. Mag. Stadler: Im Gegensatz zum Grabner waren wir da! – Abg. Dr. Haider: Immer diese Zensuren in eine Richtung!)

Herr Abgeordneter Dr. Jarolim, Sie sind am Wort.

17.10

Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Eigentlich wollte ich mich nur zu einer tatsächlichen Berichtigung melden. Aber da die Erklärung des Kollegen Stadler es notwendig macht, hier doch etwas weiter auszuholen ...

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, das geht nicht! Sie haben sich zu einer tatsächlichen Berichtigung gemeldet, und daher bitte ich Sie, auch eine tatsächliche Berichtigung vorzubringen. (Abg. Haigermoser: Was ist jetzt? Was wollen wir denn? Eiertanz oder Absprung?)

Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim (fortsetzend): Ich berichtige tatsächlich: Herr Kollege Stadler hat in seiner Rede vorhin mitgeteilt, ich hätte gesagt, Kinder wären eine Sache. – Das ist unrichtig. Ich habe gesagt, daß dieses Haus in seiner Verantwortung dafür zu sorgen hat, daß wir für den Kinderschutz eintreten. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

17.11

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Schwimmer. – Bitte.

17.11

Abgeordneter Dr. Walter Schwimmer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Kindesmißbrauch und Kinderpornographie sind Dinge, über die man nicht bloß reden soll, sondern gegen die man mit Entschiedenheit auch etwas tun muß. Die ÖVP und die Koalitionsregierung tun das, um das mit aller Deutlichkeit einmal festzustellen. (Beifall bei


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