Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 133. Sitzung / Seite 110

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ÖVP und SPÖ.  Abg. Mag. Stadler   eine seiner vorher gezeigten Reproduktionen hochhaltend : Das sieht man!  Abg. Dr. Haider: Das fördern Sie!)

Daß die FPÖ dieselbe Absicht hat, will ich nicht in Frage stellen. Die Absicht des heutigen Dringlichen Antrages war aber nicht, Maßnahmen gegen Kindesmißbrauch und Kinderpornographie durchzusetzen, denn die Art der Debattenführung war leider sehr entlarvend.

Herr Kollege Mag. Stadler! Sie haben mich nicht enttäuscht. Ihre Ausführungen haben meinen Erwartungen entsprochen. Aber Ausführungen anderer Abgeordneter Ihrer Fraktion haben mich doch verwundert. Dr. Ofner etwa hat in seiner tatsächlichen Berichtigung mit einer wirklich sexistischen Bemerkung aufhorchen lassen, die man zurückweisen muß. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.) Daß man eine Kollegin mit dem Beruf ihres Mannes hier abqualifizieren will, das habe ich Herrn Dr. Ofner nicht zugetraut, das gebe ich ganz offen zu.

Auch den Zwischenruf des Abgeordneten Dr. Krüger, den ich für einen der ernstzunehmenden Abgeordneten der "F" halte, der sich nicht gegen einen Abgeordneten meiner Fraktion richtete, sondern gegen einen Abgeordneten des Liberalen Forums, halte ich für wirklich grauslich, muß ich sagen. (Abg. Mag. Stadler   eine seiner vorher gezeigten Reproduktionen hochhaltend : Was ist das? Das ist grauslich! Das hat der Minister gefördert!)

Herr Mag. Stadler! Grauslich ist es, hier zu sagen, dieser Figur gehöre ihre Berufsberechtigung aberkannt. Ich bin mit diesem Abgeordneten vielfach nicht einer Meinung. Ich bin sehr oft ganz anderer Meinung als er. Aber jeder Abgeordneter hier in diesem Haus ist für mich ein Mensch, ein Mensch und keine Figur. Sie haben "Figur" gesagt, Herr Dr. Krüger. (Beifall bei ÖVP und SPÖ, beim Liberalen Forum und bei den Grünen.)

Sie wollten ihm gleichzeitig hier seine berufliche Ehre absprechen. Ich halte das wirklich für unzulässig, und ich bin enttäuscht darüber, daß Sie das getan haben. So kann man nicht diskutieren. (Abg. Dr. Haider: Sagen Sie zum Barmüller auch einmal etwas!  Abg. Scheibner: Sagen Sie einmal, was der Barmüller zum Krüger gesagt hat!)

Ich traue Dr. Haider viel zu. Ich traue ihm auch zu, daß er sich im Internet auskennt und daß er mit diesem modernen Medium umgehen kann. Beim Mag. Schweitzer weiß ich es nicht unbedingt, aber Sie können das sicher, Herr Dr. Haider. Auch Mag. Stadler kann das sicher. (Abg. Haigermoser: Was kann er?) In der Zeitungsmeldung, auf die er sich bezieht, die ich im übrigen in ihren Zahlen bezweifle  ich werde Ihnen gleich sagen, warum , stand ausdrücklich, daß beim ÖVP-Server der Zugang über Links vorgenommen wurde. (Heiterkeit bei den Freiheitlichen.)  Moment, nicht lachen! Die Sache ist viel zu ernst. Das Thema insgesamt ist viel zu ernst, und auch ein solcher Vorwurf ist viel zu ernst.

Was heißt "Links" im Zusammenhang mit dem Internet?  Sie finden auf einer Homepage Verweise auf eine andere. Sie steigen bei der ersten Homepage ein, surfen und sehen, da gibt es einen interessanten Hinweis. (Abg. Mag. Stadler: Das ist bei der Niederösterreichischen Landesregierung so! Das ist bei der Tiroler Landesregierung so! Das ist bei der Vorarlberger Landesregierung so! Lauter Schwarze!) Also von der Homepage der Landesregierung kommt man zur Homepage der Bundesregierung, kommt man zur Homepage der Präsidentschaftskanzlei, kommt man zur Homepage der Austria Presse Agentur und so weiter. (Abg. Mag. Stadler: Das sind lauter Schwarze!)

Ich weiß schon, Herr Mag. Stadler, die FPÖ hat eine interessante Homepage, und das ist meiner Meinung nach auch sehr bezeichnend: Auf der Homepage der FPÖ gibt es ausschließlich blaue Links. (Abg. Mag. Stadler: Aber Porno finden Sie bei uns keinen!) Sie können dort sozusagen nur im eigenen Saft surfen. Sie kommen bei der FPÖ nicht mehr hinaus.

Die ÖVP hat eine Homepage mit einer eigenen Seite mit Links zu Ministerien, Landesregierungen, auch zu anderen Parteien  warum auch nicht? , auch zu österreichischen Medien, darunter zu einem renommierten Wochenmagazin, das  das ist dessen Angelegenheit  eine Erotikpage hat. Von dieser Erotikpage kommen Sie unmittelbar zu diesem AEC. (Abg. Mag. Stadler: Wie ist das bei der Vorarlberger Landesregierung? Wie ist das bei der Nieder


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