Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 133. Sitzung / Seite 113

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Kurze Debatte über Fristsetzungsantrag

Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir kommen als nächstes zur Durchführung einer Kurzdebatte, und zwar betrifft diese den Antrag der Frau Abgeordneten Schaffenrath, dem Unterrichtsausschuß zur Berichterstattung über den Antrag 438/A (E) betreffend die Einführung eines Ethikunterrichts als Wahlpflichtfach eine Frist bis zum 20. November zu setzen.

Wir gehen in die Debatte ein. Der Erstredner beziehungsweise die Erstrednerin verfügt über eine Redezeit von 10 Minuten; alle nachfolgenden Redner dürfen 5 Minuten sprechen.

Bitte, Frau Abgeordnete Maria Schaffenrath.

17.24

Abgeordnete Maria Schaffenrath (Liberales Forum): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herrn Kollegen Höchtl sehe ich jetzt leider nicht. (Abg. Dr. Höchtl   die Hand hebend : Hier!) Oh, Sie sind in die erste Reihe vorgerückt.  Herr Kollege Höchtl, Sie haben heute laut APA gesagt, daß Sie sich wundern, daß wir Liberale für einen Antrag, der uns vor zehn Tagen noch nicht als so dringlich erschien, eine Fristsetzung beantragen. (Abg. Dr. Höchtl: Ich habe sechsmal nachgefragt!) Da gebe ich Ihnen recht, Herr Kollege Höchtl: Es ist wahr, wir hatten es mit diesem Antrag nicht eilig, vor allem deshalb nicht, weil wir in der Frage "Wahlpflichtgegenstand Ethik" unsere Position in Richtung Ethikunterricht für alle Schüler und Schülerinnen im österreichischen Bildungssystem weiterentwickelt haben.

Aber daß wir heute diese Fristsetzung verlangen, hat nichts mit Scheinheiligkeit zu tun, wie Sie uns das unterstellen, sondern mit der völlig veränderten politischen Diskussionsebene in diesem Lande. Ihre Unterrichtsministerin hat nämlich im Rahmen der "Pressestunde" doch recht vehement für den Wahlpflichtgegenstand Ethikunterricht (Abg. Dr. Höchtl: Nicht Wahlpflicht...! Pflicht...!)   Wahlpflichtgegenstand Ethikunterricht!  Stellung genommen. Für all jene, die sich vom konfessionellen Religionsunterricht abmelden (Abg. Dr. Höchtl: Das ist doch keine Wahlpflicht!), möge ein Pflichtgegenstand Ethikunterricht zur Verfügung stehen.

Auch Ihr Klubobmann Khol hat sich am 2. Juli via APA dazu zu Wort gemeldet. Wir waren nicht nur überrascht, Herr Klubobmann Khol, sondern geradezu erfreut über Ihre  wenn auch sehr späte  Einsicht, Herr Klubobmann Khol, daß ein Ethikunterricht im österreichischen Schulsystem jedenfalls Bedeutung hat. (Abg. Dr. Höchtl: Das war immer unsere Position!) Diese späte Einsicht hat mich als Tirolerin insbesondere deshalb so gefreut, Herr Klubobmann Khol, weil die Tiroler Volkspartei noch im Jahre 1994 die Einführung eines Wahlpflichtgegenstandes Ethik als Grund dafür genannt hat, das Liberale Forum nicht zu wählen. Ich hoffe, daß Ihnen dadurch keine Tiroler Wählerinnen und Wähler abhanden kommen.

Kollege Kukacka hat den Antrag beziehungsweise Vorstoß des Herrn Klubobmanns Khol freudig begrüßt und gemeint, man hätte jetzt endlich eine Anregung übernommen.

Aufgrund all dieser Umstände ist eine neue Situation entstanden, und ich meine, daß eine Diskussion über einen Unterrichtsgegenstand Ethik im Ausschuß wichtig wäre. (Beifall beim Liberalen Forum.)

Herr Abgeordneter Khol hat diesem Gegenstand zwar einen anderen Namen gegeben, und zwar soll er jetzt "Religionen, Kulturen und Werte" heißen, aber am Namen wird es nicht liegen, Herr Kollege Khol, auch wenn ich nicht verstehe, warum Sie mit dem Begriff "Ethik" in einem solchen Maße Schwierigkeiten haben, zumal man ja weiß  vor allem Sie wissen es , daß Ethik ja nichts anderes ist als die Lehre vom sittlichen Wollen und Handeln des Menschen in den verschiedensten Lebensbereichen. Sie sollten eigentlich wissen, daß im Lehrplan für Ethik genau jene Bereiche zur Unterrichtsvermittlung beabsichtigt sind, die eben in der Kulturkunde im Bereich Religionen angesiedelt sind.

Herr Kollege Stadler! Ihre Wortmeldung heute in der APA hat mich einerseits sehr und andererseits weniger überrascht. Sie hat mich deshalb sehr überrascht, weil diese Kritik  sie war an die ÖVP gerichtet, was mich ja nur freuen könnte, denn dadurch wird ja deutlich, daß die


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