Ich mache Sie nur darauf aufmerksam, daß seit 36 Jahren versucht wird, in Salzburg eine medizinische Fakultät einzurichten. Übersiedeln Sie nach Salzburg, damit Salzburg eine medizinische Fakultät bekommt, oder bedarf es eines Klubobmannes einer anderen Fraktion, um die Errichtung einer medizinischen Fakultät in die Wege zu leiten? Ich kritisiere, daß es offensichtlich vom Wohnort eines Menschen als maßgebliches Element abhängt, ob es zur Schaffung von wichtigen Einrichtungen an eben diesem Ort kommt. Das ist eigentlich der verwerfliche Zugang, den die Kollegen von der ÖVP haben. Sie sollten sich dessen bewußt sein, daß Sie Gesetze für möglichst viele Leute machen und nicht Partikularinteressen nachgehen sollten. Sie sollten dem gegenüber resistent sein.
Ich weiß, daß Sie es wunderbar finden, wenn Sie Gesetzesmaterien so deformieren, daß sie ihrem ursprünglichen Ziel nicht mehr entsprechen. (Abg. Dr. Lukesch: Da dürfen wir keine Universitäten mehr gründen, Frau Kollegin! – Abg. Dr. Khol: Haben Sie etwas gegen die Kunst in Tirol? Wir gestalten es so, wie es die Mehrheit des Nationalrates will! Sie werden uns aus Ihrer Minderheitenposition heraus nichts diktieren!) Sie waren nicht im Ausschuß, Herr Kollege, Sie waren nicht im Ausschuß. (Abg. Dr. Khol: Aber ich habe die Verhandlungen im Ausschuß sehr genau verfolgt!) Es waren im Ausschuß alle der Meinung, daß wir diese Änderung nicht bräuchten. Da dies aber von einer Fraktion so massiv verlangt wird, wird dies eben einfach akzeptiert. Der Minister sagt sogar, wir bräuchten das nicht.
Ich sehe nicht ein, warum wir einer kleinen Gruppe von Menschen nachgeben sollten, um deren Partikularinteressen und das durchzusetzen, was mehr kostet, nämlich die zusätzliche Etablierung von Dekanaten. Das ist es, was ich nicht verstehe. Ich wollte es eigentlich nicht zitieren, aber Sie geben einer Person nach, die nach dieser Liste folgende Funktionen hat: Sie ist Mitglied der Raumkommission, der Personalkommission und der Berufungskommission. (Abg. Dr. Lukesch: Die ganz normalen Tätigkeiten eines Professors!) Wo ist denn diese Person noch überall Mitglied? – Es ist unglaublich. Dieser Mann hat natürlich alle Fäden in der Hand und kann alles erzwingen, was er will. Dieser Person geben Sie nach. Das finde ich in der Vorgangsweise inkorrekt.
Ich hätte mir gewünscht, daß wir Liberale diesem Gesetz zustimmen können. Aufgrund der Entwicklung, die dieses Gesetz in letzter Zeit genommen hat, bin ich leider nicht in der Lage, diesem zuzustimmen. (Beifall beim Liberalen Forum.)
12.34
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Lukesch. – Bitte.12.34
Abgeordneter Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Wenn ich den Oppositionsrednern so zuhöre, werde ich ja richtig stolz und bekomme eine neue Perspektive von meiner Bedeutung. (Abg. Böhacker: Aber nicht überbewerten, Herr Kollege!)Frau Kollegin Gredler! Ich darf Ihnen aber etwas sagen: Was wir an dieser Stelle vertreten, sind nicht die Interessen eines einzelnen Mannes, sondern es sind die Interessen der ÖVP und der Kunst in Österreich. (Beifall bei der ÖVP.) Wenn Sie meinen Klubobmann und mich dafür kritisieren, daß wir uns besonders dafür eingesetzt haben, einen neuen Standort in Form der Universität der Künste in Innsbruck zu schaffen, dann verstehe ich Sie überhaupt nicht. Es gibt keinerlei kritische Stimmen in Tirol. Es gibt bereits seit zehn Jahren Pläne auf diesem Gebiet, einen künstlerischen Schwerpunkt in Tirol zu setzen. Wenn Sie die Geschichte unseres Landes ein wenig kennen würden, dann müßten Sie wissen, daß vom 15. Jahrhundert ausgehend bis in das 18. Jahrhundert Tirol ein Mittelpunkt des Kulturlebens Europas gewesen ist. An diese Tradition wollen wir wieder anknüpfen. Wir sind froh darüber und stolz darauf, daß uns dies gelungen ist. (Beifall bei der ÖVP.)
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute ist ein feierlicher Tag im Parlament. Wir haben gerade die Angelobung des Herrn Bundespräsidenten verfolgt. Ich bin dem Herrn Bundespräsidenten sehr dankbar dafür, daß er unter den wesentlichen Anliegen, die er vorantreiben wird, auch die Wissenschaft, die Kunst und die Kultur unseres Landes genannt hat. (Beifall bei der