Notwendigkeit besteht, hochqualifiziertes Kaderpersonal in entsprechender Stärke zu haben, ist eine Selbstverständlichkeit. Das wird auch in Zukunft so gesehen werden müssen, denn nur durch die Strukturanpassung der Heeresgliederung wird auch den professionellen, mobilen Kräften Rechnung getragen. Das möchte ich hier feststellen und fixieren.
Nicht diskutieren möchte ich – und sollten wir – über das Milizsystem, denn ohne Miliz gibt es keine Landesverteidigung. Dies sei hier fixiert und festgestellt, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP.) Wenn wir eine Diskussion über die allgemeine Wehrpflicht beziehungsweise das Berufsheer führen, dann sollten wir in diesem Zusammenhang auch die Frage des Zivildienstes ohne allgemeine Wehrpflicht überlegen und mitdiskutieren. Wir sollten die Kosten einsetzen und uns klar darüber sein, daß andere europäische Staaten, die zum Berufsheer übergegangen sind, eine Kostenexplosion erlebt haben. Ich erinnere nur an Belgien und Spanien, denen dadurch enorme Kosten entstanden sind und noch entstehen. Ich darf in diesem Zusammenhang auch den Überalterungseffekt zur Diskussion bringen.
Die Assistenzeinsätze des Bundesheeres, meine Damen und Herren, werden nicht mehr in der Form, wie wir es gewohnt sind, durchgeführt werden können. Die letzten Katastrophenfälle in der Steiermark und in Niederösterreich haben bewiesen, daß unser Bundesheer seinem Auftrag – dort, wo andere nicht mehr können, dazusein und zu helfen – wieder gerecht geworden ist. Diese Assistenzeinsätze, so meine ich, wären nicht durchführbar, wenn wir ein Berufsheer hätten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ich komme zum Schluß. General a. D. Helge Hansen, ehemals NATO-Oberbefehlshaber in Zentraleuropa, meinte: Der wehrpflichtige Soldat ist zweifellos kein Expeditionssoldat, aber der ideale Landesverteidiger. – Zitatende.
Meine Damen und Herren! Dem kann ich mich nur anschließen. Die Position der ÖVP dazu ist, daß es zurzeit kein Thema ist, über ein Berufsheer nachzudenken oder dieses in absehbarer Zeit einzuführen.
Als letzten Satz: Ich bedanke mich als Abgeordneter aus der Stadt Steyr dafür, daß die Trollmann-Kaserne in Steyr nicht geschlossen wurde. (Beifall bei der ÖVP.)
19.59
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nunmehr gelangt Herr Abgeordneter Hans Helmut Moser zu Wort. Wollen Sie eine freiwillige Redezeitbeschränkung? (Abg. Hans Helmut Moser: 10 Minuten!) – 10 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Scheibner: So lang?)20.00
Abgeordneter Hans Helmut Moser
(Liberales Forum): Es ist ein umfangreiches Thema! – Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Es sind vier Tagesordnungspunkte, die jetzt unter einem diskutiert werden. Es gäbe zu den einzelnen Punkten sehr vieles zu sagen, aber ich möchte mich zunächst auf zwei Bereiche beschränken.Das eine ist der Antrag des Kollegen Scheibner im Zusammenhang mit der budgetären Dotierung für das Bundesheer. Meine sehr geehrten Damen und Herren, da wohnen zwei Seelen in meiner Brust: Auf der einen Seite weiß ich als Offizier und Angehöriger des Bundesheeres, daß mit den vorhandenen budgetären Mitteln eine moderne Armee nicht aufgebaut werden kann, daß es nicht möglich ist, einen ordnungsgemäßen Dienstbetrieb durchzuführen, und daß vor allem die Heeresgliederungen, die bisher unter Federführung von Herrn Minister Fasslabend beschlossen worden sind – die Heeresgliederung 1992 ebensowenig wie die jetzige Heeresgliederung –, nicht entsprechend umgesetzt werden können.
Meine Damen und Herren! Es ist evident und wird seitens der Heeresangehörigen immer wieder kritisiert, daß zuwenig finanzielle Mittel zur Verfügung stehen. Ich darf nur an die Umsetzung des Mech-Pakets erinnern. Herr Bundesminister! Bis heute ist diese Umsetzung nicht geschehen, obwohl im Landesverteidigungsrat bereits im Dezember 1996 grünes Licht dafür gegeben worden ist und wir die Zusage bekommen haben, daß es innerhalb Jahresfrist oder vielleicht in