Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 137. Sitzung / Seite 31

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Herrn Rosenstingl aufnimmt, die Rückkehr dieses Herrn Rosenstingl verhindern. (Der Redner faltet seinen Zettel wieder zusammen.  Abg. Dr. Ofner: Darf ich noch einmal sehen! Noch einmal herzeigen!)

Haben Sie ein Interesse daran, die Rückkehr dieses Herrn Rosenstingl zu verhindern? Welches Interesse steckt dahinter, wenn Sie und der Freundeskreis von Peter Rosenstingl offensichtlich über diesen Anwalt von Brasilien aus gleichzeitig die Justiz als politische Justiz und das Parlament als politisches Parlament anklagen wollen? (Abg. Dr. Ofner: Zeigen Sie es bitte noch einmal her! Ich möchte es noch einmal sehen!) In Brasilien treten dann der Freundeskreis Peter Rosenstingls und der Anwalt, den Sie auch zu organisieren mitgeholfen haben, als diejenigen auf (Abg. Dr. Ofner: Zeigen Sie es noch einmal her, bitte!), die dieses Parlament anklagen, daß Peter Rosenstingl offensichtlich der politischen Willkürjustiz in Österreich ausgeliefert werden soll. Das ist das Problem!

Das bringt mich zu den Ausführungen des Abgeordneten Barmüller, der ganz kurz den Herrn Schimanek erwähnt hat, jenen unseligen Herrn Schimanek aus Niederösterreich, der als Landesrat, als Landesvorsitzender und als Landessprecher der Freiheitlichen nicht nur deswegen politisch ungeeignet ist, weil er in eine Wohnbaucausa verwickelt war, sondern auch deswegen, weil er  nicht weil er der Vater des Sohnes Schimanek ist  im Zusammenhang mit der Verurteilung seines Sohnes wegen neonazistischer Wiederbetätigung die österreichische Justiz als politische Willkürjustiz bezeichnet und auch einen Freundeskreis mitorganisiert hat, um seinen Sohn aus den Fängen dieser politischen Justiz zu befreien.

Das sind die Umstände und die Zusammenhänge, Herr Abgeordneter Ofner, die für Sie und Ihresgleichen offenbar interessant sind! (Abg. Dr. Ofner: Bitte zeigen Sie noch einmal die Zeitung her!) Es geht Ihnen einerseits darum, sich hier als Unschuldslämmer darzustellen, die großes Interesse daran haben, daß der Antrag an den Verfassungsgerichtshof gestellt wird, und andererseits geht es Ihnen und Ihresgleichen darum  mit Unterstützung Ihrer Parteifreunde, nehme ich an (Zwischenruf des Abg. Dr. Ofner ) , von Brasilien aus die österreichische Justiz und dieses Parlament als politische Willkürinstrumente zu brandmarken, und Sie versuchen (Abg. Dr. Ofner: Die Zeitung bitte noch einmal! Ich will sie sehen!), Stimmung gegen die Justiz und gegen das Parlament zu machen. (Abg. Dr. Ofner: Bitte zeigen Sie mir noch einmal die Zeitung!)

Meine Damen und Herren! Um es kurz zu machen (Abg. Dr. Ofner: Zeigen Sie mir noch einmal die Zeitung!): Herr Abgeordneter Ofner! Das ist politische Verantwortungslosigkeit, und das ist politische Skrupellosigkeit! (Abg. Dr. Ofner: Bitte noch einmal die Zeitung!) Und es ist bezeichnend, daß jetzt am Schluß der Debatte die Verantwortlichen dieser Partei, die das mitzuverantworten haben, noch immer nicht anwesend sind. (Beifall bei den Grünen.)

17.01

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Schweitzer.  Bitte. (Ruf bei der SPÖ: Ibiza!)

17.01

Abgeordneter Mag. Karl Schweitzer (Freiheitliche): Ibiza ist ein gutes Stichwort!  Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Präsident! Mir wird von der Sozialdemokratischen Partei das Stichwort "Ibiza" genannt. Ich weiß, daß es um die Debatte Rosenstingl geht, nichtsdestotrotz erlaube ich mir, dieses Stichwort in zwei Sätzen aufzugreifen.

Herr Klubobmann Kostelka! Es gibt einen offenen Brief Ihres Bundesgeschäftsführers Rudas, den ich in Abwandlung zitiere. (Heiterkeit.  Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.) Moment: in Abwandlung eines Begriffes. Hier steht FPÖ, ich setze SPÖ ein. SPÖ: Zu dumm zum Netsurfen?  Ich antworte darauf: Ja, zu dumm zum Netsurfen, Herr Klubobmann Kostelka! (Abg. Dr. Kostelka: Das ist ein Ordnungsruf!) Ich gebe Ihnen die Adresse bekannt, denn die Ausdrücke aus dem Internet haben Sie hier so genüßlich genannt. Die Adresse lautet: http://ibiza.online.com/index.drei.html. Nur über ein Link von irgendwelchen anderen Netzen kann man dazu kommen. (Abg. Dr. Kostelka: Sie bieten es an!)


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