Waltraud Klasnic zu werten. Sowohl ihre menschliche Art als auch ihre Entscheidungsfähigkeit in schwierigen Lagen und ihre rasche Hilfe haben den schwer geprüften Familien sicherlich Halt gegeben.
So war sie schon in der ersten Nacht, also vom 17. auf den 18. Juli, bei den betroffenen Familien, auch später, als Georg Hainzl geborgen werden konnte, und bei allen wichtigen Koordinationsgesprächen im Gemeindeamt anwesend, bei denen es darum ging, unbürokratisch und rasch zu handeln, um den Menschen Beistand und Wärme zu zeigen. (Beifall bei der ÖVP.)
Die Bergwerkskatastrophe von Lassing brachte neben dem großen Leid der Betroffenen, der Rettung von Georg Hainzl, der enormen Hilfsbereitschaft der Bevölkerung und der Einsatzkräfte, aber auch der schnellen, raschen und kompetenten Hilfestellung von offizieller Seite, ob Land oder Bund, auch zutage, daß Mängel und Schwächen vorhanden sind. Diese wurden dadurch sichtbar. Und schon der Bericht des Herrn Ministers Farnleitner an die Bundesregierung und an das Parlament zeigt, daß es viele Kritikpunkte gab. Dies war auch dem heutigen Bericht des Herrn Bundesministers Farnleitner klar zu entnehmen.
Jetzt geht es darum, meine sehr verehrten Damen und Herren, die seit gestern abend bekanntgewordenen Vorwürfe vollends und rasch aufzuklären. Als seine politische Verantwortung erachte ich es, daß Bundesminister Dr. Farnleitner alles getan hat – und tun wird –, um das Grubenunglück aufzuklären und die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen. (Beifall bei der ÖVP.)
Darüber hinaus hoffe ich auch, daß die erwartete Hilfe, wie vorgesehen, rasch und in der zugesagten Höhe bei den Betroffenen eintrifft.
Meine Damen und Herren! Wenn man hier von Rücktritt, von Untersuchungsausschuß und von politischer Verantwortung spricht, dann ist festzuhalten, daß Minister Farnleitner die heutige Erklärung aus eigenem Antrieb und aus eigener Initiative abgegeben und bei der erstmöglichen Gelegenheit das Parlament – ohne mittels Anfragen oder Anträge gedrängt worden zu sein – informiert hat. (Beifall bei der ÖVP.)
Damit hat sich Herr Minister Farnleitner als Ressortchef selbst an die Spitze der Untersuchungen gestellt. Mit seiner Tätigkeit ist er den vielfältigen Gerüchten auf den Grund gegangen, denn nur Fakten können Folgen haben, nur Fakten können Verantwortungen klarstellen. Farnleitner hat alles getan, um aus Gerüchten Fakten zu machen. (Beifall bei der ÖVP.)
Minister Farnleitner, die Oberste Bergbehörde, die Staatsanwaltschaft, die Gerichte und die bereits bestellte internationale Kommission werden die aufgedeckten Fakten zu bearbeiten haben. Gab es einen nicht genehmigten Bergabbau? – Wenn ja, wer von der Firma des Bergwerksbetreibers ist für diesen verantwortlich? Hat die Bergbehörde von diesem nicht genehmigten Abbau gewußt und diesen gesetzwidrig geduldet? Hätte sie bei pflichtgemäßer Tätigkeit von diesem nicht genehmigten Abbau wissen und ihn einstellen müssen? Gab es in diesem Zusammenhang strafgesetzwidrige Vorkommnisse? – Es gibt viele Fragen mit großen Fragezeichen. Diese Fragen sind aufzuklären. (Abg. Smolle: Was spricht gegen einen Untersuchungsausschuß?)
Die Betreiberfirma und nicht Minister Farnleitner ist für den nicht genehmigten Abbau, falls er bewiesen wird, verantwortlich. Ob ein Fehler bei der Bergbehörde vorlag, wird die Untersuchung der Gerichte und der internationalen Kommission zeigen. Eine politische Verantwortlichkeit könnte dann bestehen (Abg. Wabl: Warum sind Sie gegen einen Untersuchungsausschuß?), wenn Bundesminister Farnleitner säumig geworden wäre, nicht unverzüglich gehandelt oder bewußt falsche Handlungen gesetzt hätte. – Ich komme noch auf Ihre Äußerung zurück, Kollege Wabl. (Beifall bei der ÖVP.)
Der heutige Bericht des Ministers zeigt, daß er unverzüglich und auch schlüssig gehandelt hat, daß er den Informationen, den Volksmeinungen nachgegangen ist, Verdachtsmomente gegen einen rechtmäßigen Abbau gesammelt und der Staatsanwaltschaft, wie es in einem Rechtsstaat gehört, unverzüglich zugeleitet hat und darüber hinaus das Parlament und die Öffentlichkeit