nicht alles in unserem Lande bewegt habe! (Abg. Silhavy: Haben wir ja!) Ein Werk ist innerhalb eines Jahres sang- und klanglos untergegangen! Es ist eine Schande, soviel Steuergeld in einen Flop zu investieren! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Herr Wirtschaftsminister! Ich komme nun zur Kritik des Rechnungshofes. (Abg. Dr. Keppelmüller: Schweitzer, du bist geschäftsschädigend!) Der Rechnungshof hat interessanterweise alles vorausgesagt. Nach Ansicht des Rechnungshofes bewirkte ausschließlich die Vergabe von öffentlichen Mitteln Kollege Peter Keppelmüller, hörī einmal zu! die Verlagerung einer Investition, die in Oberösterreich getätigt werden sollte, in das Burgenland. Weil naiven, unfähigen Politikern viel zu viele Förderungsgelder in die Hand gegeben wurden, gab es diese völlig idiotische Verlagerung in das Burgenland. (Beifall bei den Freiheitlichen. Abg. Dr. Keppelmüller: Ihr hättet in Oberösterreich keine Absatzprobleme? Zwischenruf der Abg. Dr. Krammer.)
Der Rechnungshof vermerkte diese Passage ist für Sie interessant, Herr Wirtschaftsminister die fehlende, die beide betroffenen Bundesländer und den Bund einbeziehende analytische Gesamtschau der volkswirtschaftlichen und regionalwirtschaftlichen Auswirkungen aus der durch Subventionen hervorgerufenen Verlagerung von Produktionen beziehungsweise Arbeitsplätzen und bemängelte... (Zwischenruf der Abg. Dr. Krammer.) Bitte, Christa, da kennst du dich wirklich nicht aus! Ich lasse dich sonst immer reden, aber jetzt bitte nicht. Da bist du völlig unbedarft. Bitte, bitte! (Beifall bei den Freiheitlichen. Abg. Dr. Krammer: Bei den Subventionen kennt sich der Prinzhorn aus!)
Den Wettbewerb der beiden Bundesländer um die Förderungen führte der Rechnungshof wichtig für Sie (der Redner wendet sich an Bundesminister Dr. Farnleitner) und hervorragend erkannt vom Rechnungshof auf das Fehlen industriepolitischer Rahmenkonzepte und eines darauf abgestimmten gesamtösterreichischen Förderungskonzeptes zurück. Vielleicht gehen Sie einmal gemeinsam mit Ihren Beamten daran, industriepolitische Rahmenkonzepte zu entwickeln und ein darauf abgestimmtes gesamtösterreichisches Förderungskonzept zu erarbeiten.
Herr Bundesminister! Damit wäre vielen geholfen. Vor allem aber könnten solche amateurhaften Betriebsansiedlungen wie Lyocell-Heiligenkreuz nicht noch einmal passieren. Das, was unter Landeshauptmann Stix in dieser Sache an dilettantischer Fehlleistung produziert wurde, ist so katastrophal, wie es bisher noch nicht der Fall war. Eurem Freund Stix ist sein "Flaggschiff" jetzt wohl zum Klotz am Bein geworden, der ihn unter die Wasseroberfläche der politischen Existenz ziehen wird. (Beifall und Bravorufe bei den Freiheitlichen. Zwischenruf der Abg. Dr. Krammer.)
20.40
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort gemeldet ist als nächster Herr Abgeordneter Dr. Lukesch. 8 Minuten Redezeitbeschränkung. Bitte, Herr Abgeordneter.20.40
Abgeordneter Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr Wirtschaftsminister! Meine Damen und Herren! Kollege Schweitzer! Ich werde nicht auf Ihre Enunziationen zum Lyocell-Werk eingehen, da gibt es berufenere Burgenländer. Pardon, aber ich als Tiroler habe den Eindruck, daß Sie keine Wirtschaftsförderung für das Burgenland haben wollen. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)Geben Sie mir das Förderungsgeld, wir können es in Tirol und in anderen Bundesländern sehr gut brauchen. Sie haben Ihrer Heimat heute einen denkbar schlechten Dienst erwiesen. (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP. Zwischenrufe des Abg. Mag. Schweitzer.)
Meine Damen und Herren! Damit keine falschen Eindrücke entstehen: Ich möchte auf Frau Kollegin Apfelbeck sie ist ja die stellvertretende Obfrau des Rechnungshofausschusses schon eingehen. (Abg. Mag. Schweitzer: Das war eines Professors unwürdig!) Kollege Schweitzer! Sie sind kein guter Richter, der fähig ist, die Würde anderer Menschen zu beurteilen. (Abg. Mag. Schweitzer: Sie haben nicht mitgedacht!) Sie zerren die Würde von Menschen bedenkenlos in den Schmutz, daher lasse ich mich von Ihnen nicht beurteilen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. Abg. Mag. Schweitzer: Sie haben nicht gedacht!)