Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 139. Sitzung / 192

Baugewerbe und der Bauindustrie gehen viele Impulsen für andere Bereiche aus. Ich glaube daher, daß wir zusammenwirken müssen, damit wir diese Finanzierungen auch bekommen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

21.14

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Nächste Redner ist Herr Abgeordneter Stampler. Redezeitbeschränkung: 8 Minuten. – Bitte.

21.14

Abgeordneter Franz Stampler (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Herr Präsident des Rechnungshofes! Ich glaube, grundsätzlich zu Beginn sagen zu dürfen, daß die Erreichung der Ziele im Rahmen der Schulbuchaktion, die im Schuljahr 1972/73 eingeführt wurde, als positiv zu bewerten ist.

Bevor ich auf den Inhalt des Rechnungshofberichtes eingehe, möchte ich festhalten, wie wichtig und unentbehrlich diese Aktion für unsere Kinder ist. Das Zurverfügungstellen von Wissen ist ein wichtiger Beitrag zur Ausbildung unserer Jugend. Die ÖVP steht dazu, daß jeder Schüler, unabhängig von seiner finanziellen Situation, in den Besitz der Bücher und somit in den Genuß der Bildung kommen soll. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Der Rechnungshofbericht zeigt jedoch deutlich, daß die Kostenentwicklung im Bereich dieser Schulbuchaktion in den letzten Jahren ständig steigend gewesen ist. So bewegte sich der Aufwand aus dem Familienlastenausgleichsfonds vom Schuljahr 1972/73 von einer Höhe von 567 Millionen Schilling bis zum Schuljahr 1996/97 auf eine Höhe von 1,2 Milliarden Schilling.

Ein Grund dafür sind sicherlich die Kostensteigerungen bei den Papierpreisen und im graphischen Gewerbe. Auch Lehrplanänderungen machten neue Auflagen notwendig. Die Zahl der Titel stieg vom Jahr 1972/73 von 1 050 bis zum Schuljahr 1995/96 auf 3 300 Titel.

Einer der Kritikpunkte im Bericht waren die hohen Kosten für die Verwaltung der Schulbuchaktion und die vermeintlich mangelnde Kontrolle. Im Hinblick darauf gilt es meiner Meinung nach festzuhalten, daß die Vollziehung der Schulbuchaktion so konzipiert ist, daß von der Bestellung der Bücher bis hin zur Einlösung der Schulbuchanweisungen ausreichend Zahlenmaterial vorhanden ist, damit die Gesetzmäßigkeit der Vollziehung der Schulbuchaktion überwacht werden kann. Durch die Schulbuchreform 1998 wurden unter anderem organisatorische Abläufe vereinfacht, wodurch Personalressourcen für andere Dinge eingesetzt werden können.

Wie im Rechnungshofbericht angemerkt wird, kam es durch die Abwicklung der Rabattgewährung durch die Schulbuchhändler zu Zeitverzögerungen, wodurch dem Ministerium Zinsverluste entstanden. Im Rahmen der neu zu verhandelnden Verträge mit dem Buchhandel galt es daher, mit Bezug auf die Schulbuchreform 1998 die Buchhändlerrabatte neu festzulegen. Die Preise der Bücher wurden ab dem Schuljahr 1998/99 um 6,5 Prozent gesenkt, was zu einer Kostensenkung bei der Schulbuchaktion im Ausmaß des bisherigen Bücherrabattes führen wird. Dieser muß jedoch nicht mehr nachträglich rückverrechnet werden, wodurch die Zinsverluste wegfallen. Zusätzlich wurde ein umsatzabhängiger Mengenrabatt für Schulbuchhändler mit Umsätzen über 5 Millionen Schilling ausverhandelt, was für die Schulbuchaktion eine Erhöhung des Budgets um zirka 10 Millionen Schilling bedeuten wird.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bücher sind Wissen, und Wissen ist wertvoll. Daher ist es wichtig, den Kindern schon in frühen Jahren einen verantwortungsvollen Umgang mit Büchern beizubringen. Es muß nicht jedes Lehrbuch am Ende des Schuljahres in einer Ecke verstauben oder im Mistkübel landen. Gerade in Anbetracht der Kostenentwicklung der letzten Jahre, die ich erwähnt habe, und auch in Anbetracht des erzieherischen Effekts steht die ÖVP ganz klar zu einer künftigen Kombination aus neuen und gebrauchten Unterrichtsmitteln, unter dem Motto: Soviel Eigentum wie möglich, soviel Wiederverwertung wie nötig. (Beifall bei der ÖVP.)


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