zugehört, was ich gesagt habe! Du hast nicht verstanden!)
Nur so, Herr Kollege Puttinger, kann es ermöglicht werden, daß entsprechende bauliche Maßnahmen gesetzt werden. Wollen Sie wirklich zehn Jahre lang warten, bis ein eventueller Neubau errichtet werden kann? Jetzt werden wir zwei Jahre lang untersuchen. Wo aber gehen Sie mit den Studenten hin? – Du müßtest das als Salzburger ja kennen. Aber nein, du schaust weg und wirst diesem Untersuchungsausschuß nicht zustimmen. (Präsident Dr. Neisser gibt das Glockenzeichen.) – Ich komme schon zum Schlußsatz, Herr Präsident.Im Salzburger Landtag wurde ein Entschließungsantrag der Bürgerliste eingebracht, in dem die Fraktionen im Nationalrat ersucht werden (Rufe bei der SPÖ: Den Schlußsatz!), alle in den Kompetenzbereich des Bundes fallenden Umstände im Zusammenhang mit dem Gebäude des Salzburger Mozarteums zu untersuchen. ÖVP und SPÖ haben diesen Antrag abgelehnt, und das ist eine Schande! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Höchtl: Mach dir das mit dem Schnell daheim aus!)
23.04
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Kier. – Bitte.23.05
Abgeordneter Dr. Volker Kier
(Liberales Forum): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Ich kann die Aufgeregtheit der Regierungsparteien schon verstehen, denn es sind mindestens drei Regierungsmitglieder, die wir in diesem Untersuchungsausschuß vorzuladen haben werden:Zunächst wäre dies der für das Gebäude Verantwortliche – es handelt sich um einen Bundesbau, daher ist es eben nicht Landessache, sondern es dürfte in die Zuständigkeit der Bundesgebäudeverwaltung fallen, habe ich einmal gehört –, und dies könnte vielleicht der wirklich glücklose Bundesminister Farnleitner sein. (Abg. Schieder: Nein, damals war es der andere!)
Für den Betrieb in der Sache würde ich gefühlsmäßig gerne den Wissenschaftsminister ins Gespräch nehmen. (Abg. Schwarzenberger: Das Gebäude wurde 1979 errichtet! – Abg. Dr. Mertel: Damals hat Farnleitner die Baustoffe ausgesucht, nicht?)
Darüber hinaus wäre noch der Aspekt des Bundesbediensteten-Arbeitsinspektorates zu nennen, der in der Diskussion bisher noch gar nicht erwähnt wurde. Ich frage mich: Wozu haben wir diese wertvolle Einrichtung, die Gebäude und Arbeitsstätten regelmäßig zu begutachten hat, wenn sie nicht bemerkt, daß das Gebäude nicht kollaudiert ist, wenn sie offenbar mit den dort ein- und ausgehenden Menschen keine Gespräche führt und ihr daher die Beschwerden, die ja einige der Vorredner schon erwähnt haben, die Tatsache, daß die Leute sich dort seit den neunziger Jahren über die Luftverhältnisse et cetera beschweren, nicht zur Kenntnis gelangt sind?
Man fragt sich: Was ist hier noch durch Kommissionen zu untersuchen? Die politischen Versagensabläufe liegen bereits in ihrer Struktur vor, und es ist nur noch festzustellen: Welches dieser drei Regierungsmitglieder trägt die politische Letztverantwortung? – Dies zu klären wäre eine exquisite Aufgabe für einen Untersuchungsausschuß.
Ich bin daher der gesicherten Meinung, daß man, da von der Wahrscheinlichkeitsrechnung her eine Treffermöglichkeit von zwei zu eins – zwei rote Minister, ein schwarzer – besteht, durch Münzabwurf die Koalition vielleicht doch dazu gewinnen könnte. (Abg. Schwarzenberger: Zum Zeitpunkt des Baus war nämlich Steger zuständig!) Vielleicht stimmen Sie doch zu, Herr Klubobmann Khol. Die Wahrscheinlichkeit, daß es den für das Gebäude Verantwortlichen trifft, ist gering. Sollte dies doch der Fall sein, nun ja, dann hat er eben einen Ausschuß zu gewärtigen. Dann kann man Lassing gleich mit abhandeln. Stimmen Sie doch einfach zu! Machen Sie uns die Freude! – Danke schön. (Beifall beim Liberalen Forum sowie bei Abgeordneten der Grünen und der Freiheitlichen.)
23.07
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Öllinger. – Bitte.