Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 149. Sitzung / 193

war nicht zu entnehmen, daß das Studien-Eintrittsalter massiv angestiegen ist. Ich habe hingegen Berichten entnommen, daß die Verweildauer im universitären Bereich eine längere ist, daß diese Frage daher anders gelöst werden muß.

Ich denke, ich treffe hier auf Zustimmung bei den unmittelbar dieses Leben Praktizierenden: Studieren wird in gewisser Weise eine Lebensform. Das meine ich mit allem Charme und mit aller Sympathie für diese Lebensform, weil sie nämlich dann übergeht in das lebenslange Lernen, Frau Kollegin Gredler, beziehungsweise sich mit diesem lebenslangen Lernen verquickt und wir dafür nicht sozusagen das lebenslange Stipendium schaffen können.

Wenn es einen richtigen Weg gibt, dann gehen wir diesen, glaube ich, mit der Förderung von Berufstätigen, mit dem Äquivalent von Erwerbseinkommen in der Höhe von etwa 15 000 S für den Durchstart beziehungsweise für den Studienabschluß nach einer bestimmten Beschäftigung (Abg. DDr. Niederwieser: Doppelleben!) – oder dem "Doppelleben" zwischen Erwerb und Studium. Viele von uns in diesem Saal, unter anderem auch ich, sind solche Doppelleben-Studierende gewesen, und viele von uns hätten sich mit einem solchen Stipendium damals leichter dabei getan, sich für die Diplomarbeit oder für die Dissertation Zeit zu nehmen.

Wir sind auf dem richtigen Weg – das ist zwar fast schon eine Platitüde, aber in diesem Fall stimmt es genau, ähnlich wie auch beim Studentenheimgesetz. Ich denke, daß auch diese Novelle der anderen Lebensweise, der erhöhten Mobilität der Studierenden besser entspricht. Auch die Möglichkeit, die Häuser dadurch zu haben, daß Gastverträge abgeschlossen werden können, ist ein guter Weg, um die Zahl der Studierenden weiterhin in dem Maße ansteigen zu lassen, in dem es die Studierenden selbst wünschen. Daß die Zahl der Rechtswissenschafts-Studenten zurückgegangen ist, macht Sinn, wenn ich an die Verankerung im Berufsleben denke.

Im Grunde sind wir also richtig orientiert. Über das ÖH-Gesetz reden wir dann, wenn es auf der Tagesordnung steht. – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

20.52

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Weiters ist Herr Abgeordneter Mag. Posch zu Wort gemeldet. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. DDr. Niederwieser: Von den anderen kann leider keiner mehr reden, denn von ihnen ist fast keiner mehr da!)

20.53

Abgeordneter Mag. Walter Posch (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Regelmäßig taucht in den Wissenschaftsdebatten, wie das Ungeheuer von Loch Ness, die Frage der Studiengebühren auf, auch wenn sie keinen konkreten Gegenstand hat. Daher, Herr Minister, herzlichen Dank (Abg. Dr. Lukesch: Herr Kollege, jetzt hat sie einen Namen: Der "Einem-Plan" heißt sie jetzt! – Heiterkeit des Redners sowie des Abg. Schwarzenberger) für die klare Aussage zu den Studiengebühren, ungeachtet der hochinteressanten Marxismus-Exegese von Kollegen Graf: Es wird keine Studiengebühren geben. Sie sind budgetär irrelevant, wenn sie eine bestimmte Höhe nicht überschreiten würden, und sie sind verteilungspolitisch äußerst problematisch.

Ein wenig wundere ich mich über die Nichtzustimmung der Grünen zum Studienförderungsgesetz. Es ist mir völlig unverständlich, einschneidende Maßnahmen, die es im Zuge des Sparpaketes sicherlich gegeben hat, mit dem Studienförderungsgesetz zu junktimieren, weil eben dieses Studienförderungsgesetz eine ganze Reihe von Verbesserungen bringt, abgesehen von den Zahlen: Im Jahr 1997 hat die Studienförderung in Österreich 1,49 Milliarden Schilling betragen, 1998 1,63 Milliarden Schilling, und jetzt sind wir bei rund 1,84 Milliarden Schilling angelangt – also eine beachtliche Steigerung allein in den letzten zwei Jahren. 200 Millionen Schilling betrug die Steigerung allein im letzten Jahr, wobei die Kosten aufschlüsselbar sind wie folgt: 107 Millionen für die Erhöhung der Beihilfe, 30 Millionen für die Ausweitung des Bezieherkreises und 36 Millionen für die Schaffung von Studienabschlußstipendien. Es gibt also eine ganze Reihe von Verbesserungen.


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