der Regel nicht jene Wirtschaftlichkeit, damit sie profitabel wären. (Abg. Dr. Lukesch: Der Bundeskanzler hat uns etwas anderes gesagt!)
Das heißt aber noch lange nicht, daß wir sie nicht brauchen. Natürlich brauchen wir eine Wasserversorgung, natürlich brauchen wir Straßenanbindungen, natürlich brauchen wir eine entsprechende Eisenbahninfrastruktur, aber diese sind nicht an sich profitable Unternehmen, sonst hätten wir uns längst daran gewöhnt, daß diese Projekte ohne weiteres von Privatunternehmen ausgeführt, finanziert und mit Profit betrieben werden. So ist es weder bei uns in Österreich noch sonst irgendwo auf der Welt. Das sollten wir doch auch allen Ernstes zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei der SPÖ.)
Das, worum es in Wirklichkeit geht und worauf auch der Rechnungshofbericht hinweist, ist, daß in der Tat, wenn es verschiedene Alternativen oder Varianten gibt, die sinnvollerweise in Betracht zu ziehen sind, diese auch entsprechend geprüft werden sollen. Daher: Ja zu diesem Teil des Rechnungshofberichtes! Ich habe zu jeder Zeit erklärt – auch schon bevor der Rechnungshofbericht vorgelegen ist, als etwa die Expertenkommission gleichartige Empfehlungen gegeben hat –, daß wir sie befolgen werden.
All denjenigen, die mich jetzt noch einmal gefragt haben, wann die Entscheidung für oder gegen den Tunnel fallen wird: Ich habe auch dazu im Rechnungshofausschuß eine klare Antwort gegeben. Ich glaube nicht, daß es notwendig ist, alle Dinge zweimal zu sagen, wenn Sie sie ohnehin gehört wurden. Ich bin aber gerne dazu bereit, diese zu nennen. Wir werden die Varianten-Untersuchungen durchführen, und zwar mit aller Ernsthaftigkeit und aller Energie. Ich rechne damit, so wie es Professor Scholl im Ausschuß gesagt hat, daß die wesentlichen Ergebnisse binnen Jahresfrist vorliegen werden.
Wir werden dann zu prüfen haben, ob das eine ausreichende Grundlage für eine Entscheidung ist, und dann werden wir entscheiden. Das ist die Antwort, die darauf zu geben ist. Und genau diese Antwort habe ich auch im Rechnungshofausschuß gegeben. Sie können sie im Protokoll der Sitzung des Rechnungshofausschusses nachlesen.
Nun zu ein paar anderen Details. Herr Abgeordneter Schweitzer, Sie haben vieles gesagt, das auch ein bißchen mit dem verbunden war, was tatsächlich im Rechnungshofausschuß gesagt worden ist, aber: Ein bißchen daneben ist eben auch daneben. Sie haben gesagt, ich hätte gesagt, internationale Verpflichtungen gebe es gar nicht. – Das ist falsch. Ich habe gesagt – und das sagt auch der Rechnungshof –, es gebe keine internationalen Verpflichtungen, die uns zu einem bestimmten und konkreten Projekt verpflichten. Das ist richtig. (Abg. Mag. Schweitzer: Internationale Verpflichtungen betreffend Semmering gibt es keine!) – Das haben aber auch Sie nicht gesagt. Sie haben gesagt, es gebe überhaupt keine Verpflichtung, irgend etwas zu tun. – Und das ist falsch.
Richtig ist vielmehr, daß Österreich verpflichtet ist, auf dieser Achse eine leistungsfähige, bestimmten Parametern, die international definiert sind, entsprechende Eisenbahnstrecke zu bauen. (Abg. Mag. Schweitzer: Muß nicht der Tunnel sein!) – Natürlich muß es nicht der Semmering-Tunnel sein. (Abg. Mag. Schweitzer: Na also!) Das habe ich nie behauptet. Aber Sie haben gesagt, es gebe keine Verpflichtungen. – Das ist falsch! (Abg. Mag. Schweitzer: Für den Tunnel!) Sie haben nicht gesagt: für den Tunnel. Ich denke, Sie sollten sich auch da bemühen, bei der Wahrheit zu bleiben. Das wäre dem Hohen Haus gemäß. (Abg. Madl: Bei der Wahrheit bleiben!)
Herr Abgeordneter Schweitzer! Zur Frage der Kapazität der Bergstrecke: Ich meine, auch da ist es nicht mehr ratsam, insbesondere im Lichte des Rechnungshofberichtes, mit großen Zahlen zu operieren. Der Rechnungshofbericht weist nach – das wurde ein Jahr lang systematisch erhoben –, daß die rechnerische oder theoretische Kapazität des Semmerings nur an 23 Tagen im Kalenderjahr zur Verfügung gestanden ist. Sie brauchen nicht damit zu rechnen, daß sich diese Zahl dramatisch verbessern wird, denn selbst wenn die Sanierungsarbeiten, zu denen wir uns auch bekennen und deren Voruntersuchungen bereits im Gange sind, durchgeführt werden, wird sich die Situation gar nicht verbessern, weil die Sanierung bei laufendem Betrieb zwingend