Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 161. Sitzung / 116

sein, aber der Töpferkurs an der Volkshochschule hilft den Frauen nicht. Wir brauchen regional abgestimmte Bildungsprogramme. Ich bin sehr dafür, daß diese Frauen die Möglichkeit der Bildungskarenz haben, aber den Qualitätsanspruch, Frau Ministerin, in Bildungsfragen möchte ich nicht aufgeben.

Frau Ministerin! Da wir gerade von Qualität sprechen, möchte ich folgendes sagen: Wenn man weiß, daß jede zweite arbeitslose Frau nur einen Pflichtschulabschluß hat, dann bitte ich Sie zu überdenken, daß 29tägige Bildungsmaßnahmen, die auch noch zum Schönen der Statistik der Langzeitarbeitslosen dienen  Frauen sind die primär davon Betroffenen , den Frauen keine qualitativ hochwertige Bildung vermitteln können. Damit werden diese Frauen mit einem Pflichtschulabschluß nicht wieder beschäftigbar gemacht und auch ihre Chancen als Wiedereinsteigerinnen  vielleicht sind sie schon mehrere Jahre aus dem Berufsleben ausgestiegen  nicht verbessert.

Frau Ministerin! Die Diskussion dreht sich in diesem Hohen Haus und in der Öffentlichkeit um Karenz, Karenz, Karenz. Ich hoffe, Sie haben Ihre Großmütter- und Großväter-Karenz nicht ernst gemeint, Sie haben heute nicht darauf reagiert. Aber gesellschaftspolitisch und beschäftigungspolitisch wäre es viel wichtiger, über folgendes nachzudenken: Wie bringen wir mehr Väter in Karenz? Wie schaffen wir es, daß Frauen aus dem Arbeitsleben nicht aussteigen müssen, daß sie nicht zu 99 Prozent nach dem derzeitigen Stand das Risiko für eine Karriereunterbrechung und für Einschränkungen in ihrer Berufslaufbahn tragen müssen?  Wenn wir das lösen, dann, Frau Ministerin, wären wir in Fragen der Frauenbeschäftigung ein gutes Stück weiter.  Danke. (Beifall beim Liberalen Forum.)

16.58

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Silhavy. Die Uhr ist auf 7 Minuten gestellt.  Bitte.

16.58

Abgeordnete Heidrun Silhavy (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Es wäre jetzt verlockend, auf die Ausführungen der Kollegin Schaffenrath näher einzugehen. Allerdings ist das angesichts der 17 Seiten umfassenden Anfrage, die uns das LIF heute beschert hat, nur ein Detail, und ich denke, es wird sich bei einer Ausschußberatung vielleicht die Möglichkeit ergeben, darüber eingehender zu sprechen. Unsere Einstellung zur Karenzgelddiskussion ist ohnedies, so nehme ich an, allen hier geläufig.

Beschert hat uns das LIF deswegen eine Anfrage, die mir ein wenig wie ein Scherzpaket vorkommt, dem man sozusagen eine Mogelpackung verpaßt, um damit die Möglichkeit zu haben, Organisationen, Zielsetzungen und Maßnahmen auf eine Art und Weise, wie ich es eigentlich von dieser Partei nicht gewohnt bin, mieszumachen.

Es ist auch sehr interessant, daß Sie in Ihrer Anfrage Kammerfunktionäre und Gewerkschaftsfunktionäre als "demokratisch nicht legitimiert" betiteln, obwohl diese sich meistens mehr als einer Wahl stellen müssen. Das fängt im Betrieb an und geht bis zu den Kammerwahlen hin. (Zwischenruf des Abg. Dr. Kier.) Lieber Kollege Kier! Ich muß sagen, das gibt mir schon zu denken, vor allem wenn ich weiß, welchen Ursprung Ihre Partei gehabt hat und woraus sie sich entwickelt hat. Vielleicht sollten Sie darüber auch einmal nachdenken, das sage ich Ihnen ganz offen und ehrlich! (Abg. Schaffenrath: Das ist eine schwache Ansage!)  Es ist aber so. Denken Sie einmal darüber nach, Kollegin Schaffenrath!

Auch die Formulierung Ihrer Frage 12 ist sehr durchsichtig. Wollen Sie Menschen, die beim AMS beschäftigt sind, die Mitgliedschaft beim ÖGB verwehren? Finden Sie das demokratiepolitisch richtig? Was wollen Sie mit dieser Anfrage? (Präsident Dr. Neisser übernimmt den Vorsitz.)

Sie reden von privaten Arbeitsvermittlern und reden diesen das Wort. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)  Mit Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen von der FPÖ, rede ich nicht, wenn Ihr Erstredner sich dadurch ausgezeichnet hat, daß er buchstabiert. Was er buchstabierte, brauche ich Ihnen, so glaube ich, nicht zu erzählen. Er betitelt sich zwar als Gewerkschaftsgründer,


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