Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 161. Sitzung / 124

In der Anfrage ist die Studie von "Focus" zitiert. Dazu muß ich folgendes sagen: Weil die große Reform des AMS nicht den gewünschten Erfolg gebracht hat, hat das AMS selbst diese Studie in Auftrag gegeben. Ich würde mir wünschen, daß auch andere Organisationen eine derart selbstkritische Haltung an den Tag legten, damit wäre uns nämlich schon sehr geholfen.

Ich möchte mich aber auch mit den Aussagen von Herrn Dr. Khol auseinandersetzen. Wäre Herr Klubobmann Kostelka heute hier herausgegangen und hätte einen ÖVP-Minister auf diese Art und Weise attackiert, dann wäre Herr Dr. Khol wie von einer Tarantel gestochen hochgeschossen und hätte den Koalitionsbruch heraufbeschworen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Das muß ich Ihnen ganz ehrlich sagen; aber es sind schon die Oppositionsparteien darauf eingegangen. Wer solche Freunde hat, braucht wirklich keine Feinde mehr! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)

Dafür war Herr Dr. Khol etwas weniger informiert. Er hat von 106 Geschäftsstellen gesprochen, er weiß nicht, daß es 114 sind.

Herr Dr. Khol hat die Frau Bundesminister wegen ihrer Aufsicht beim AMS Wien attackiert. Herr Kollege Öllinger hat sehr genau die Unterschiede zwischen dem angesprochenen Oberösterreich und Wien aufgezeigt, ich kann mir das aus Zeitgründen daher ersparen. Aber eines sage ich schon: Wofür glaubt die ÖVP in der Bundesgeschäftsstelle eine Vertretung zu haben?  Böhm sei Dank, man hätte sich längst an ihn wenden können, meine ich.

Noch etwas: Herr Dr. Khol hat sich natürlich unmittelbar nach seinen Attacken das Lob von seiten der "F" geholt. Er mußte schnell zur "F" hinüber, um sich ein bißchen loben zu lassen. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Wabl.)

Ich möchte jetzt wieder zum Thema zurückkommen. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Wir können nichts dafür, daß sich Herr Khol bei uns das Lob geholt hat!  Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)  Nicht aufregen! Es ist schade um die Energien, die hier verpuffen. Ich höre Ihnen sowieso nicht zu, denn mit dem niedrigen Niveau Ihrer Attacken können Sie mich nicht beleidigen. Das können Sie mir glauben. (Ruf bei den Freiheitlichen: Das war keine Attacke gegen Sie!)

Es wurde von einem Bericht der EU-Kommission gesprochen; die Frau Ministerin hat das bereits widerlegt. Sie hat auch die Kriterien für eine gleiche Bemessung der Arbeitslosigkeit hier ganz genau angesprochen. Sie haben nur eines nicht auseinandergehalten: Sie differenzieren nicht zwischen Erwerbslosigkeit und Arbeitslosigkeit. Erwerbslosigkeit hat noch in keiner Arbeitslosenstatistik der Welt ihren Niederschlag gefunden.

Ich erkenne in Ihrer Anfrage auch ein intensives Lobbying für private Vermittler. Es gibt kein Konkurrenzdenken seitens des AMS, im Gegenteil, man ist bereit, noch wesentlich stärker zu kooperieren. Und diesbezüglich wird es bis Ende März zusätzliche Vorschläge geben. Aber man darf nicht vergessen, daß die private Vermittlung entgeltlich ist und daß man sich nicht vom Arbeitsmarktservice die Materialien gratis und franko liefern lassen kann.

Lassen Sie mich ein paar Zahlen gegenüberstellen: Das AMS besetzt 180 000 offene Stellen per anno und vermittelt 405 000 Arbeitslose in die Beschäftigung. Bei den privaten Vermittlern liegt die Zahl der Besetzung der offenen Stellen unter 2 000, und die praktische Vermittlung von Arbeitslosen ist gleich null.

Sie haben uns unterstellt, daß die Lehrlingsoffensive nicht funktioniert hätte. Ich erinnere an die Novelle und daran, warum wir diese Novelle machen konnten. Wir konnten auf vorhergehende Jahrgänge zurückgehen, sodaß auch diese noch in den Genuß dieser Lehrlingsoffensive kommen konnten.

Frau Abgeordnete Schaffenrath hat sich mit der Frauenförderung auseinandergesetzt, nur ein paar Zahlen dazu: Der Frauenanteil an der Arbeitslosigkeit ist mit 44,9 Prozent bedauerlicherweise sehr hoch, aber der Frauenanteil an den Förderungen des AMS beträgt immerhin 48 Prozent. Frauen sind überdurchschnittlich länger in Fördermaßnahmen des AMS und insbesondere


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite