Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 161. Sitzung / 132

Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 4887/AB

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Wir kommen jetzt zu einer kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung mit der Ordnungszahl 4887/AB. Es handelt sich dabei um die Beantwortung einer Anfrage, die die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser und Genossen gestellt haben.

Die schriftliche Beantwortung dieser Anfrage ist im Saal verteilt worden. Die Verlesung erübrigt sich daher.

Ich rufe die Bestimmungen über die Redeordnung in Erinnerung: Die Erstrednerin hat zur Begründung eine Redezeit von 10 Minuten, alle anderen Abgeordneten haben 5 Minuten. Die Mitglieder der Bundesregierung und Staatssekretäre sollen sich nach Möglichkeit auch an einer Rededauer von 10 Minuten orientieren.

Ich erteile nunmehr Frau Abgeordneter Dr. Gabriela Moser das Wort zur Begründung. Redezeit: 10 Minuten.  Bitte.

18.07

Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin, anscheinend verlassen Sie den Saal. Ich dachte, Sie vertreten den Herrn Außenminister.

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Frau Abgeordnete! Der Herr Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten ist schon im Hause. Soll ich unterbrechen, bis er hier auf der Regierungsbank erscheint?

Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (fortsetzend): Ich ersuche darum. (Zwischenrufe.)

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Gut. Sind Sie einverstanden damit, daß bis zum Erscheinen des Herrn Außenministers die Frau Bundesministerin Hostasch hier sitzt?  Bitte, Sie sind am Wort.

Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (fortsetzend): Die Anfrage richtete sich an den Herrn Außenminister, und ich meine, daß die Problematik Temelin so gravierend ist, daß es sehr wohl wichtig wäre, daß der Repräsentant Österreichs auf EU-Ebene, der Repräsentant Österreichs im internationalen Bereich, der Repräsentant Österreichs gegenüber unserem Nachbarstaat Tschechien bei diesem wesentlichen Thema höchstpersönlich hier anwesend ist. Ich ersuche daher um Unterbrechung, bis der Herr Außenminister auf der Regierungsbank Platz genommen hat.

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Gut. Ich unterbreche die Sitzung und halte fest, daß Ihre bisherige Redezeit 1 Minute und 8 Sekunden betragen hat.

(Die Sitzung wird um 18.08 Uhr unterbrochen und um 18.09 Uhr wiederaufgenommen.)

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Frau Abgeordnete, Sie haben jetzt noch eine Redezeit von 9 Minuten zur Verfügung.  Bitte.

Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (fortsetzend): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Außenminister! Meine Damen und Herren! Es gibt im Prinzip einen breiten Konsens zwischen allen fünf Parlamentsparteien, was die klare und strikte Antiatomlinie Österreichs anlangt. Diesen Konsens gibt es.

Es gibt gleichzeitig aber eine große Kluft, eine große Diskrepanz, einen großen Sprung, was die Umsetzung dieses Willens von fünf Parteien hier in diesem Hohen Haus anlangt, die Umsetzung in Aktivitäten, in einzelne Aktionen, in einzelne Vorstöße in der österreichischen Antiatompolitik.

Herr Außenminister! Meine Anfrage, die ich an Sie richtete, ging dahin, was Sie hinsichtlich des AKW Temelin, was Sie im Zusammenhang mit dem Atomkraftwerk K2/R4 zu unternehmen gedenken und welche Art von diplomatischem Brief Sie in dieser Angelegenheit abzuschicken gedenken.


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